Ortsbeirat Stadtmitte (14) - 19.04.2017
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 19.04.2017
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 1b Rathausanbau
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |||||||||||||||||
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Öffentlicher Teil (19:00 - 22:00 Uhr) | |||||||||||||||||||||
Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 11.VS.181 "Vergnügungsstätten Stadtmitte"
WortprotokollFrau Schabehorn erläutert den Inhalt der Beschlussvorlage. - Zusammenarbeit von Gewerbeamt und Amt für Stadtplanung - Grundlage ist Inkrafttreten eines neuen Glücksspielgesetzes am 01.07.2017 - Inhalt: Ausschluss von 2 Spielhallen in einem Gebäuden, größerer Abstand zu Schulen und öffentlichen Gebäuden - bereits bestehende Spielhallen haben Bestandsschutz - künftig ist für Spielhallen Baugenehmigung erforderlich - Spielcasinos sind ausgenommen (staatlich verwaltet)
Herr Simowitsch bedankt sich für die Erläuterungen und bittet die Mitglieder um Abstimmung der Beschlussvorlage.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Beschluss: Beschlussvorschlag:
Für das Gebiet Stadtmitte begrenzt:
• nördlich entlang der Strandstraße am Stadthafen • östlich entlang der Grubenstraße einschließlich der östlichen Grundstücke der Straße • südlich entlang der historischen Stadtmauer, ausgenommen die Sondergebiete der Universität und des Kulturhistorischen Museums • westlich entlang der historischen Stadtmauer und ihres Verlaufes sowie entlang der östlichen Straßenseite Am Kanonsberg.
soll der Aufstellungsbeschluss aufgehoben werden.
Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses. |
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