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Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Brinckmansdorf  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Brinckmansdorf
Gremium: Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)
Datum: Di, 05.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Klassenraum Grundschule "John Brinckman"
Ort: Vagel-Grip-Weg 10a, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2017
2017/OB15/105  
Ö 4  
Information zur Planung des Radweges im Osthafen    
Ö 5  
Präsentation der Entwurfs- und Genehmigungsplanung Straßenbau Erneuerung Petridamm    
Ö 6  
Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Aufhebungsbeschluss zum Beschluss Nr. 2014/BV/0486: Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung)
2017/BV/2720  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 2014/BV/0486 zur Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung).

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)     DATUM: Di, 10.10.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)     DATUM: Di, 10.10.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2)     DATUM: Mi, 18.10.2017    STATUS: öffentlich   
   

Die Beschlussvorlage wurde auf die nächste Ortsbeiratssitzung vertagt.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Biestow (13)     DATUM: Mi, 25.10.2017    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport     DATUM: Mi, 01.11.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 2014/BV/0486 zur Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung).

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10)     DATUM: Do, 02.11.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 2014/BV/0486 zur Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung).

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lütten Klein (5)     DATUM: Do, 02.11.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 2014/BV/0486 zur Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung).

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Südstadt (12)     DATUM: Do, 02.11.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 2014/BV/0486 zur Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung).

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)     DATUM: Di, 07.11.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 2014/BV/0486 zur Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung).

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

  8

 

 

 

Dagegen:

  0

 

Angenommen

  X

Enthaltungen:

  0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Schmarl (7)     DATUM: Di, 07.11.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 2014/BV/0486 zur Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung).

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)     DATUM: Di, 14.11.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 2014/BV/0486 zur Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung).

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

5

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Evershagen (6)     DATUM: Di, 14.11.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 2014/BV/0486 zur Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung).

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Reutershagen (8)     DATUM: Di, 14.11.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 2014/BV/0486 zur Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung).

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

ja

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)     DATUM: Di, 14.11.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 2014/BV/0486 zur Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung).

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

    7

 

 

 

Dagegen:

    0

 

Angenommen

   X

Enthaltungen:

    0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2)     DATUM: Mi, 15.11.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 2014/BV/0486 zur Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung).

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Mi, 15.11.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 2014/BV/0486 zur Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung).

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

Der Ortsbeirat stimmt der Beschlussvorlage zu.

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Groß Klein (4)     DATUM: Di, 21.11.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 2014/BV/0486 zur Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung).

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Hansaviertel (9)     DATUM: Di, 21.11.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Biestow (13)     DATUM: Mi, 22.11.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 2014/BV/0486 zur Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung).

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Toitenwinkel (18)     DATUM: Do, 23.11.2017    STATUS: öffentlich   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 28.11.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 2014/BV/0486 zur Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung).

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lichtenhagen (3)     DATUM: Di, 28.11.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 2014/BV/0486 zur Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung).

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 29.11.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 2014/BV/0486 zur Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung).

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)     DATUM: Di, 05.12.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 2014/BV/0486 zur Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung).

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 06.12.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 2014/BV/0486 zur Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 6.2  
Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für die allgemein bildenden Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung)
2017/BV/2721  
Ö 6.3  
Satzung über die Schülerbeförderung und Erstattung von notwendigen Aufwendungen (Schülerbeförderungssatzung)
2017/BV/2922  
Ö 7  
Satzung über die Schülerbeförderung und Erstattung von notwendigen Aufwendungen (Schülerbeförderungssatzung)
2017/BV/2922-01 (NB)  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen) Budget für Ortsteilvertretungen (Ortsbeiräte) in der Hansestadt Rostock
2017/AN/3215  
Ö 9  
Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 10  
Information des Ortsamtes und des Ortsbeiratsvorsitzenden    
Ö 11  
Verschiedenes    
Ö 12  
Schließen der Sitzung