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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Planungsausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Planungsausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung)
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Di, 21.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum Nr. 3.11, Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock"
Ort: Ulmenstraße 44, 18057 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2017
2017/Bau/101  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Änderung der Geschäftsordnung des Planungs- und Gestaltungsbeirates
2017/AN/2475  
Ö 4.2  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Bebauungspläne in Umlandgemeinden
2017/AN/2510  
Ö 5     Beschlussvorlagen - Empfehlung an die Bürgerschaft    
Ö 5.1  
Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 10.GE.139 Gewerbegebiet "Ehemaliger Schlachthof"
2016/BV/2364  
Ö 5.2  
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 08.SO.194 "Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße"
2016/BV/1820  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:             

 

1. Für das Gebiet zwischen der Schillingallee, der Ernst-Heydemann-Straße, der Parkstraße und den Barnstorfer Anlagen im Hansaviertel soll gemäß § 2 Abs. 1 BauGB der B-Plan Nr. 08.SO.194 „Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße“ aufgestellt werden.

 

Das Plangebiet wird begrenzt:

im Norden:                            durch den nördlichen Fußweg der Ernst-Heydemann-Straße

im Osten:                            durch die östliche Kante der Verkehrsfläche der Parkstraße

im Süden:              durch das Grundstück des LT Clubs und die Barnstorfer Anlagen (Platz der Jugend)

im Westen:                            durch die westliche Kante der Verkehrsfläche der Schillingallee.


Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

2. Entsprechend den Zielen des Flächennutzungsplans soll der Bebauungsplan die planungsrechtlichen Voraussetzungen für Sondergebietsflächen mit der grundsätzlichen Ausrichtung auf Wissenschaft und Technik schaffen.
 

3. Zur planungsrechtlichen Absicherung der Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege ist ein Grünordnungsplan zu erarbeiten.

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Hansaviertel (9)     DATUM: Di, 21.06.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Für das Gebiet zwischen der Schillingallee, der Ernst-Heydemann-Straße, der Parkstraße und den Barnstorfer Anlagen im Hansaviertel soll gemäß § 2 Abs. 1 BauGB der B-Plan Nr. 08.SO.194 „Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße" aufgestellt werden.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

Der Beschluß wird mit Änderungsantrag angenommen.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 22.06.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Für das Gebiet zwischen der Schillingallee, der Ernst-Heydemann-Straße, der Parkstraße und den Barnstorfer Anlagen im Hansaviertel soll gemäß § 2 Abs. 1 BauGB der B-Plan Nr. 08.SO.194 „Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße“ aufgestellt werden.

 

Das Plangebiet wird begrenzt:

im Norden:                            durch den nördlichen Fußweg der Ernst-Heydemann-Straße

im Osten:                            durch die östliche Kante der Verkehrsfläche der Parkstraße

im Süden:              durch das Grundstück des LT Clubs und die Barnstorfer Anlagen (Platz der Jugend)

im Westen:                            durch die westliche Kante der Verkehrsfläche der Schillingallee.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

2.              Entsprechend den Zielen des Flächennutzungsplans soll der Bebauungsplan die planungsrechtlichen Voraussetzungen für Sondergebietsflächen mit der grundsätzlichen Ausrichtung auf Wissenschaft und Technik schaffen.

 

3.              Zur planungsrechtlichen Absicherung der Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege ist ein Grünordnungsplan zu erarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2016/BV/1820:

 

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 28.06.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 30.06.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Für das Gebiet zwischen der Schillingallee, der Ernst-Heydemann-Straße, der Parkstraße und den Barnstorfer Anlagen im Hansaviertel soll gemäß § 2 Abs. 1 BauGB der B-Plan Nr. 08.SO.194 „Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße“ aufgestellt werden.

 

Das Plangebiet wird begrenzt:

im Norden:                            durch den nördlichen Fußweg der Ernst-Heydemann-Straße

im Osten:                            durch die östliche Kante der Verkehrsfläche der Parkstraße

im Süden:              durch das Grundstück des LT Clubs und die Barnstorfer Anlagen (Platz der Jugend)

im Westen:                            durch die westliche Kante der Verkehrsfläche der Schillingallee.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

2.              Entsprechend den Zielen des Flächennutzungsplans soll der Bebauungsplan die planungsrechtlichen Voraussetzungen für Sondergebietsflächen mit der grundsätzlichen Ausrichtung auf Wissenschaft und Technik schaffen.

 

3.              Zur planungsrechtlichen Absicherung der Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege ist ein Grünordnungsplan zu erarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2016/BV/1820, mit dem Zusatz, den B-Plan-Vorentwurf im Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung zu diskutieren:

 

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 26.07.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

- am 6. Juli 2016 vor Sitzung von TO Bürgerschaft zurückgestellt!

 

1.              Für das Gebiet zwischen der Schillingallee, der Ernst-Heydemann-Straße, der Parkstraße und den Barnstorfer Anlagen im Hansaviertel soll gemäß § 2 Abs. 1 BauGB der B-Plan Nr. 08.SO.194 „Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße" aufgestellt werden.

 

Das Plangebiet wird begrenzt:

im Norden:                            durch den nördlichen Fußweg der Ernst-Heydemann-Straße

im Osten:                            durch die östliche Kante der Verkehrsfläche der Parkstraße

im Süden:              durch das Grundstück des LT Clubs und die Barnstorfer Anlagen (Platz der Jugend)

im Westen:                            durch die westliche Kante der Verkehrsfläche der Schillingallee.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

2.              Entsprechend den Zielen des Flächennutzungsplans soll der Bebauungsplan die planungsrechtlichen Voraussetzungen für Sondergebietsflächen mit der grundsätzlichen Ausrichtung auf Wissenschaft und Technik schaffen.

 

3.              Zur planungsrechtlichen Absicherung der Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege ist ein Grünordnungsplan zu erarbeiten.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 07.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Der Präsident lässt über den auf Bitte von Herrn Engelmann um den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung ergänzten Geschäftsordnungsantrag abstimmen

 

Der Präsident lässt über den auf Bitte von Herrn Engelmann um den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung ergänzten Geschäftsordnungsantrag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag
auf Überweisung der Beschlussvorlage Nr. 2016/BV/1820
in den Bau- und Planungsausschuss und den Ausschuss
für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
zur erneuten Behandlung: Angenommen

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 22.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 27.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 15.02.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:             

 

1. Für das Gebiet zwischen der Schillingallee, der Ernst-Heydemann-Straße, der Parkstraße und den Barnstorfer Anlagen im Hansaviertel soll gemäß § 2 Abs. 1 BauGB der B-Plan Nr. 08.SO.194 „Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße“ aufgestellt werden.

 

Das Plangebiet wird begrenzt:

im Norden:                            durch den nördlichen Fußweg der Ernst-Heydemann-Straße

im Osten:                            durch die östliche Kante der Verkehrsfläche der Parkstraße

im Süden:              durch das Grundstück des LT Clubs und die Barnstorfer Anlagen (Platz der Jugend)

im Westen:                            durch die westliche Kante der Verkehrsfläche der Schillingallee.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

2. Entsprechend den Zielen des Flächennutzungsplans soll der Bebauungsplan die planungsrechtlichen Voraussetzungen für Sondergebietsflächen mit der grundsätzlichen Ausrichtung auf Wissenschaft und Technik schaffen.

 

3. Zur planungsrechtlichen Absicherung der Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege ist ein Grünordnungsplan zu erarbeiten.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Di, 21.02.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Die Beschlussvorlage wird durch den Nachtrag ersetzt. Eine Abstimmung zur Beschlussvorlage ist deshalb nicht notwendig.

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 21.02.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:             

 

1. Für das Gebiet zwischen der Schillingallee, der Ernst-Heydemann-Straße, der Parkstraße und den Barnstorfer Anlagen im Hansaviertel soll gemäß § 2 Abs. 1 BauGB der B-Plan Nr. 08.SO.194 „Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße“ aufgestellt werden.

 

Das Plangebiet wird begrenzt:

im Norden:                            durch den nördlichen Fußweg der Ernst-Heydemann-Straße

im Osten:                            durch die östliche Kante der Verkehrsfläche der Parkstraße

im Süden:              durch das Grundstück des LT Clubs und die Barnstorfer Anlagen (Platz der Jugend)

im Westen:                            durch die westliche Kante der Verkehrsfläche der Schillingallee.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

2. Entsprechend den Zielen des Flächennutzungsplans soll der Bebauungsplan die planungsrechtlichen Voraussetzungen für Sondergebietsflächen mit der grundsätzlichen Ausrichtung auf Wissenschaft und Technik schaffen.

 

3. Zur planungsrechtlichen Absicherung der Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege ist ein Grünordnungsplan zu erarbeiten.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Hansaviertel (9)     DATUM: Di, 21.02.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 01.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

1. Für das Gebiet zwischen der Schillingallee, der Ernst-Heydemann-Straße, der Parkstraße und den Barnstorfer Anlagen im Hansaviertel soll gemäß § 2 Abs. 1 BauGB der B-Plan Nr. 08.SO.194 „Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße“ aufgestellt werden.

 

Das Plangebiet wird begrenzt:

 

- im Norden:

durch den nördlichen Fußweg der Ernst-Heydemann-Straße ,

- im Osten:

durch die östliche Kante der Verkehrsfläche der Parkstraße,

- im Süden:

durch das Grundstück des LT-Clubs und die Barnstorfer Anlagen
(Platz der Jugend),

- im Westen:

durch die westliche Kante der Verkehrsfläche der Schillingallee.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

2. Entsprechend den Zielen des Flächennutzungsplans soll der Bebauungsplan die planungs­rechtlichen Voraussetzungen für Sondergebietsflächen mit der grundsätzlichen Ausrichtung auf Wissenschaft und Technik schaffen.

 

3. Zur planungsrechtlichen Absicherung der Belange des Naturschutzes und der Landschafts­pflege ist ein Grünordnungsplan zu erarbeiten.

 

Anlagen:

- o.g. Lageplan (Übersichtsplan),
- überarbeiteter Sachverhalt (Aufgabenstellung) der Beschlussvorlage
  wird nach Fertigstellung beigefügt

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

Dafür:

42

Dagegen:

  0

Enthaltungen:

  1

 

Ö 5.2.1  
Karsten Cornelius (für den Ortsbeirat Hansaviertel) Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 08.SO.194 "Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße"
2016/BV/1820-01 (ÄA)  
Ö 5.2.2  
Vorsitzende der Fraktionen von CDU und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 08.SO.194 "Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße"
2016/BV/1820-02 (ÄA)  
Ö 5.2.3  
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 08.SO.194 "Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße"
2016/BV/1820-03 (NB)  
Ö 6     Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister    
Ö 6.1  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) "Neubau eines Schul- und Hortgebäudes", Turkuer Str. 59a, Az.: 03491-16
2017/BV/2378  
Ö 6.2  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) "Neubau einer Eisbären- und Pinguinanlage mit Besucherzentrum "Polarium" im Zoologischen Garten Rostock", Rennbahnallee 21, Az.: 04063-16
2017/BV/2403  
Ö 6.3  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage):"Neubau Wohngebäude mit 12 WE", Rostock-Warnemünde, Mühlenstr. 44b, Az.: 03001-16
2017/BV/2458  
Ö 6.4  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) "Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage", Schliemannstr. 1, Az.: 02207-16
2017/BV/2459  
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 7.1  
Anfragen der Mitglieder der Ausschüsse und Informationen der Verwaltung    
Ö 7.1.1  
Organisatorisches zum Bau- und Planungsausschuss - Terminvorschlag für die gemeinsame Sitzung mit dem Stadtentwicklungsausschuss: 07.12.2017 - wg. Umbaumaßnahmen ehem. Kantine im HdBU finden ab März 2017 die Sitzungen BPA im Beratungsraum 761 im HdBU statt    
Ö 7.1.2  
Sachstand zu Änderungen B-Plan "Weißes Kreuz"    
Ö 7.1.3  
Sachstand zum Lärmschutz für Anwohner Institut Lernen und Leben Hort und Grundschule John-Brinckman, Vagel-Grip-Weg 10a    
Ö 7.1.4  
Stellungnahme zu Problemen bzgl. des geplanten Baues eines Hochhauses in Rostock, Lütten Klein    
Ö 7.2  
Rückblick 2016 und Vorschau 2017 zu den Themen "Stadtumbau Ost" und "Soziale Stadt" - Rostocker Gesellschaft für Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH    
Ö 7.3  
Rückblick 2016 und Vorschau 2017 zum Thema Sanierungsgebiet - Rostocker Gesellschaft für Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH