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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Planungsausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Planungsausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung)
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Di, 21.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum Nr. 3.11, Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock"
Ort: Ulmenstraße 44, 18057 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2017
2017/Bau/101  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Änderung der Geschäftsordnung des Planungs- und Gestaltungsbeirates
2017/AN/2475  
Ö 4.2  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Bebauungspläne in Umlandgemeinden
2017/AN/2510  
Ö 5     Beschlussvorlagen - Empfehlung an die Bürgerschaft    
Ö 5.1  
Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 10.GE.139 Gewerbegebiet "Ehemaliger Schlachthof"
2016/BV/2364  
Ö 5.2  
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 08.SO.194 "Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße"
2016/BV/1820  
Ö 5.2.1  
Karsten Cornelius (für den Ortsbeirat Hansaviertel) Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 08.SO.194 "Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße"
2016/BV/1820-01 (ÄA)  
Ö 5.2.2  
Vorsitzende der Fraktionen von CDU und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 08.SO.194 "Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße"
2016/BV/1820-02 (ÄA)  
Ö 5.2.3  
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 08.SO.194 "Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße"
2016/BV/1820-03 (NB)  
Ö 6     Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister    
Ö 6.1  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) "Neubau eines Schul- und Hortgebäudes", Turkuer Str. 59a, Az.: 03491-16
2017/BV/2378  
Ö 6.2  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) "Neubau einer Eisbären- und Pinguinanlage mit Besucherzentrum "Polarium" im Zoologischen Garten Rostock", Rennbahnallee 21, Az.: 04063-16
2017/BV/2403  
Ö 6.3  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage):"Neubau Wohngebäude mit 12 WE", Rostock-Warnemünde, Mühlenstr. 44b, Az.: 03001-16
2017/BV/2458  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Das Einvernehmen der Gemeinde für das Bauvorhaben (Voranfrage): „Neubau Wohngebäude mit 12 WE“, Rostock-Warnemünde, Mühlenstr. 44b, Az.: 03001-16 wird erteilt.

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)     DATUM: Di, 14.02.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Das Einvernehmen der Gemeinde für das Bauvorhaben (Voranfrage): „Neubau Wohngebäude mit 12 WE“, Rostock-Warnemünde, Mühlenstr. 44b, Az.: 03001-16 wird erteilt.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

6

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 21.02.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Das Einvernehmen der Gemeinde für das Bauvorhaben (Voranfrage): „Neubau Wohngebäude mit 12 WE", Rostock-Warnemünde, Mühlenstr. 44b, Az.: 03001-16 wird erteilt.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

5

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 25.04.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:
 

Das Einvernehmen der Gemeinde für das Bauvorhaben (Voranfrage): „Neubau Wohngebäude mit 12 WE“, Rostock-Warnemünde, Mühlenstr. 44b, Az.: 03001-16
wird erteilt.




Die Hauptausschussmitglieder debattieren umfangreich zur Angelegenheit und Herr Prechtel, Vorsitzender des Ortsbeirates Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen, legt das Votum des Ortsbeirates dar.

Frau Dr. Selling nimmt mit Bezug auf § 7 (2) Denkmalschutzgesetz M-V  Stellung. Für die
Umgebung der Mühle als Einzeldenkmal gibt es keine erheblichen Beeinträchtigungen. Die Blickachse vor der Mühlenstraße zum Mühlenoberbau wird durch die Staffelung der Gebäude ausreichend freigehalten.

Im Ergebnis der Diskussion wird sich darauf verständigt, dass
- keine grundsätzliche Ablehnung des Bauvorhabens besteht,
- das Bauvorhaben so nicht in die ortsübliche Bebauung passt,
- die Mühle als ein Wahrzeichen von Warnemünde gut erkennbar bleiben soll,
- Gespräche mit dem Investor aufgenommen werden sollen, das Bauvorhaben dahingehend
zu ändern, den Baukörper kleiner/niedriger zu gestalten, so dass die Mühle gut
erkennbar bleibt.
 

Die Stellungnahme der unteren Denkmalschutzbehörde soll allen Fraktionen nachgereicht
werden.
Anlage: Stellungnahme
 


Daraufhin stellt Frau Kröger den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der
Beschlussvorlage in Verbindung mit dem Auftrag der Nachverhandlung mit dem
Investor.

 

Abstimmung:  Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 23.05.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss  (entsprechend der überarbeiteten Planung mit Stand 23.05.2017):

Das Einvernehmen der Gemeinde für das Bauvorhaben (Voranfrage): „Neubau Wohngebäude mit 12 WE“, Rostock-Warnemünde, Mühlenstr. 44b, Az.: 03001-16
wird erteilt.

 

 

Abstimmung:                                            Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

11

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

Ö 6.4  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) "Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage", Schliemannstr. 1, Az.: 02207-16
2017/BV/2459  
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 7.1  
Anfragen der Mitglieder der Ausschüsse und Informationen der Verwaltung    
Ö 7.1.1  
Organisatorisches zum Bau- und Planungsausschuss - Terminvorschlag für die gemeinsame Sitzung mit dem Stadtentwicklungsausschuss: 07.12.2017 - wg. Umbaumaßnahmen ehem. Kantine im HdBU finden ab März 2017 die Sitzungen BPA im Beratungsraum 761 im HdBU statt    
Ö 7.1.2  
Sachstand zu Änderungen B-Plan "Weißes Kreuz"    
Ö 7.1.3  
Sachstand zum Lärmschutz für Anwohner Institut Lernen und Leben Hort und Grundschule John-Brinckman, Vagel-Grip-Weg 10a    
Ö 7.1.4  
Stellungnahme zu Problemen bzgl. des geplanten Baues eines Hochhauses in Rostock, Lütten Klein    
Ö 7.2  
Rückblick 2016 und Vorschau 2017 zu den Themen "Stadtumbau Ost" und "Soziale Stadt" - Rostocker Gesellschaft für Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH    
Ö 7.3  
Rückblick 2016 und Vorschau 2017 zum Thema Sanierungsgebiet - Rostocker Gesellschaft für Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH