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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Planungsausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Planungsausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung)
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Di, 21.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum Nr. 3.11, Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock"
Ort: Ulmenstraße 44, 18057 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2017
2017/Bau/101  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Änderung der Geschäftsordnung des Planungs- und Gestaltungsbeirates
2017/AN/2475  
    VORLAGE
   

- Antrag zurückgezogen (09.03.2017) -

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Geschäftsordnung des Planungs- und Gestaltungsbeirates wie folgt zu ergänzen:

 

Die planerischen und baulichen Vorhaben im Sinne des § 2 der Geschäftsordnung des Planungs- und Gestaltungsbeirates der Hansestadt Rostock, die durch diese, ihre Eigenbetriebe oder ihre Tochtergesellschaften realisiert werden sollen, sind dem Planungs- und Gestaltungsbeirat in einer sehr frühen Phase, ggfs. mehrfach, vorzustellen.

Davon abgesehen werden kann nur, wenn es keine Vorhaben im Sinne des § 2 der Geschäftsordnung des Planungs- und Gestaltungsbeirates sind, d.h. keine stadtgestalterisch bedeutsamen Bebauungspläne und Gestaltungssatzungen oder keine stadtbildwirksamen Vorhaben (Neubau oder Umbau) im Bereich des Hoch-, Tief- und Straßenbaues sowie in der Grünflächengestaltung sind.

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Durchführung dieses Beschlusses durch eine entsprechende Verpflichtung der Eigenbetriebe und ihrer Töchter sowie eine Änderung der Geschäftsordnung des Planungs- und Gestaltungsbeirates zu veranlassen.
  2. Die Mitglieder der Bürgerschaft in Aufsichtsräten, Beiräten und Ausschüssen werden aufgefordert, durch ihre Tätigkeit dort darauf hinzuwirken, dass Vorhaben in einer sehr frühen Phase dem Planungs- und Gestaltungsbeirat vorgelegt werden.
   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 21.02.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung     DATUM: Mi, 22.02.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
Ö 4.2  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Bebauungspläne in Umlandgemeinden
2017/AN/2510  
Ö 5     Beschlussvorlagen - Empfehlung an die Bürgerschaft    
Ö 5.1  
Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 10.GE.139 Gewerbegebiet "Ehemaliger Schlachthof"
2016/BV/2364  
Ö 5.2  
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 08.SO.194 "Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße"
2016/BV/1820  
Ö 5.2.1  
Karsten Cornelius (für den Ortsbeirat Hansaviertel) Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 08.SO.194 "Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße"
2016/BV/1820-01 (ÄA)  
Ö 5.2.2  
Vorsitzende der Fraktionen von CDU und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 08.SO.194 "Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße"
2016/BV/1820-02 (ÄA)  
Ö 5.2.3  
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 08.SO.194 "Sondergebiet Ernst-Heydemann-Straße"
2016/BV/1820-03 (NB)  
Ö 6     Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister    
Ö 6.1  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) "Neubau eines Schul- und Hortgebäudes", Turkuer Str. 59a, Az.: 03491-16
2017/BV/2378  
Ö 6.2  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) "Neubau einer Eisbären- und Pinguinanlage mit Besucherzentrum "Polarium" im Zoologischen Garten Rostock", Rennbahnallee 21, Az.: 04063-16
2017/BV/2403  
Ö 6.3  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage):"Neubau Wohngebäude mit 12 WE", Rostock-Warnemünde, Mühlenstr. 44b, Az.: 03001-16
2017/BV/2458  
Ö 6.4  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) "Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage", Schliemannstr. 1, Az.: 02207-16
2017/BV/2459  
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 7.1  
Anfragen der Mitglieder der Ausschüsse und Informationen der Verwaltung    
Ö 7.1.1  
Organisatorisches zum Bau- und Planungsausschuss - Terminvorschlag für die gemeinsame Sitzung mit dem Stadtentwicklungsausschuss: 07.12.2017 - wg. Umbaumaßnahmen ehem. Kantine im HdBU finden ab März 2017 die Sitzungen BPA im Beratungsraum 761 im HdBU statt    
Ö 7.1.2  
Sachstand zu Änderungen B-Plan "Weißes Kreuz"    
Ö 7.1.3  
Sachstand zum Lärmschutz für Anwohner Institut Lernen und Leben Hort und Grundschule John-Brinckman, Vagel-Grip-Weg 10a    
Ö 7.1.4  
Stellungnahme zu Problemen bzgl. des geplanten Baues eines Hochhauses in Rostock, Lütten Klein    
Ö 7.2  
Rückblick 2016 und Vorschau 2017 zu den Themen "Stadtumbau Ost" und "Soziale Stadt" - Rostocker Gesellschaft für Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH    
Ö 7.3  
Rückblick 2016 und Vorschau 2017 zum Thema Sanierungsgebiet - Rostocker Gesellschaft für Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH