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Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Lichtenhagen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Lichtenhagen
Gremium: Ortsbeirat Lichtenhagen (3)
Datum: Di, 25.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kolping Initiative Lichtenhagen
Ort: Eutiner Straße 20, 18109 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung und Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2017
2017/OB3/093  
Ö 4  
Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Bericht der Ortsamtsleiterin über wichtige Angelegenheiten des Ortsamtsbereiches    
Ö 6  
Mitteilungen des Vorsitzenden des Ortsbeirates    
Ö 7  
Wünsche und Anregungen der Ortsbeiratsmitglieder    
Ö 8  
Bericht des Ausschusses Wirtschaft, Verkehr, Soziales und Stadtentwicklung    
Ö 9     Aktuelles Thema    
Ö 9.1  
Informationen der Firma Semmelhaack zum Bauprojekt in der Bützower Straße    
Ö 9.2  
Benutzung von Stimmkarten bei Beschlussfassung auf den OBR Sitzungen    
Ö 10  
Anträge    
Ö 11     Beschlussvorlagen    
Ö 11.1  
1. Änderung des Beschlusses 2016/BV/2079 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplänen und Anlagen
2017/BV/2485  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die 1. Änderung des Haushaltsplanes der Hansestadt Rostock zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 gemäß Anlagen wird durch die Bürgerschaft beschlossen.

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 16.02.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Die 1. Änderung des Haushaltsplanes der Hansestadt Rostock zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 gemäß Anlagen wird durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 01.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

- durch Finanzausschuss vertagt mit der Bitte um Beratung im Bau- und Planungsausschuss
- Bau- und Planungsausschuss tagt am 21.03.2017

 

- vertagt (weil Antrag im Finanzausschuss vertagt wurde) und in den Bau- und Planungs­ausschuss sowie die betroffenen Ortsbeiräte (Lichtenhagen, Kröpeliner-Tor-Vorstadt und Hansaviertel) überwiesen
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 21.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Die 1. Änderung des Haushaltsplanes der Hansestadt Rostock zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 gemäß Anlagen wird durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Hansaviertel (9)     DATUM: Di, 21.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss: Der Ortsbeirat vertagt die Beschlussvorlage

 

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 23.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Die 1. Änderung des Haushaltsplanes der Hansestadt Rostock zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 gemäß Anlagen wird durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

4

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lichtenhagen (3)     DATUM: Di, 28.03.2017    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 29.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

8

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lichtenhagen (3)     DATUM: Di, 25.04.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die 1. Änderung des Haushaltsplanes der Hansestadt Rostock zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 gemäß Anlagen wird durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 27.04.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Die 1. Änderung des Haushaltsplanes der Hansestadt Rostock zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 gemäß Anlagen wird durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 10.05.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   


Beschluss (einschließlich Nachtrag):
 

Die 1. Änderung des Haushaltsplanes der Hansestadt Rostock zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 gemäß Anlagen wird durch die Bürgerschaft beschlossen.

              Anlagen:
              - Investitionsprogramm TH 66...
              - Teilplan 66...
              - Verpflichtungsermächtigungen 2017...

 


Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Hansaviertel (9)     DATUM: Di, 16.05.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
Ö 11.2  
1. Änderung des Beschlusses 2016/BV/2079 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplänen und Anlagen
2017/BV/2485-01 (NB)  
Ö 12  
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