Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10) - 07.12.2017
Grunddaten
- Datum:
- Do., 07.12.2017
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Großer Konferenzraum Christophorusgymnasium
- Ort:
- Groß Schwaßer Weg 11, 18057 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (18:30 - 19:45 Uhr) | ||||||
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen)
Budget für Ortsteilvertretungen (Ortsbeiräte) in der Hansestadt Rostock
Wortprotokoll
Die Mitglieder des OBR befürworten diesen Antrag. Es ist zu regeln, was bezuschusst werden darf. Dürfen z.B. auch Investionen (aus den Fachbereichen) bezuschusst werden? Können Mittel, die in einem Jahr nicht benötigt werden auf das nächste Haushaltsjahr übertragen werden? Können auch ortsansässige Vereine mit diesen Mitteln unterstützt werden.
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Vorschlag für die Einführung eines Budgets für Ortsbeiräte in der Hansestadt Rostock ab dem 1.1.2019 zu erarbeiten und der Bürgerschaft in ihrer Junisitzung 2018 zum Beschluss vorzulegen.
Die Richtlinie zum Budget der Ortsteilvertretungen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald soll bei der Erarbeitung berücksichtigt werden.
Seitens der Bürgerschaft wird ein jährlicher Grundbetrag von 3.000 Euro je Ortsbeirat und ein Einwohnerkomponente von 50 Cent je Einwohner empfohlen.
Die für das Budget für Ortsbeiräte notwendigen Haushaltsmittel sollen bereits im Doppelhaushalt 2018/2019 für 2019 eingestellt werden.
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ungeändert beschlossen
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