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Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Hansaviertel  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Hansaviertel
Gremium: Ortsbeirat Hansaviertel (9)
Datum: Di, 19.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Club der Volkssolidarität Hansaviertel
Ort: Bremer Straße 24, 18057 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.08.2017
2017/OB9/102  
Ö 4  
Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)
2017/BV/2872  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)     DATUM: Di, 05.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)     DATUM: Di, 05.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

  4

 

 

 

Dagegen:

  3

 

Angenommen

  X

Enthaltungen:

  1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Schmarl (7)     DATUM: Di, 05.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

    6

 

 

 

Dagegen:

    0

 

Angenommen

   X

Enthaltungen:

    0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10)     DATUM: Do, 07.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

 

 

Frau Schweinitz und Herr Wiesner informieren über die Informationsveranstaltung am 29.08.2017 zu dieser Thematik.

Mit Beschluss der Bürgerschaft vom 03.06.2015 wurde die Verwaltung beauftragt, eine neue Stellplatzsatzung für die Hansestadt Rostock zu erarbeiten.

Der Entwurf wurde so gestaltet, dass er nicht nur der Realherstellung von notwendigen Stellplätzen oder einer angemessenen Einnahme aus Stellplatzablösungen dient, sondern als ein Anreizsystem für Mobilitätsmanagementmaßnahmen wie Carsharing und ÖPNV-Abos.

Gesetzlich ist die Anzahl der Stellplätze in der Landesbauordnung MV geregelt.

Durch die neue Stellplatzsatzung wird es Investoren bei Neubau und Umnutzung erleichtert, Stellplätze gegen eine Ablösesumme abzulösen. Die Stellplatzsatzung soll rückwirkend zu 2012 wirken.

In einem Verfahren wurde ermittelt, was ein Stellplatz in einer bestimmten Zone bei Ablösung kostet.( Einteilung in 3 Zonen, Gartenstadt/Stadtweide Zone 3).

Erstmalig ist auch die Pflicht geregelt, die notwendigen Fahrradabstellmöglichkeiten herzustellen bzw. abzulösen.

In einer anschließenden Diskussion wurde angesprochen, dass durch die neue Stellplatzsatzung bei Ablösung von Stellflächen der Verkehr auf die Anwohner/Mieter umgelegt/ abgewälzt wird.

Herr Wiesner erläutert, dass die relevanten Fragen der Mobilität in Rostock im MOPZ

geregelt werden. In dem Entwurf der Stellplatzsatzung handelt es sich um eine Untersetzung von Bauvorschriften.

 

Der Ortsbeirat stimmt der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lütten Klein (5)     DATUM: Do, 07.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Südstadt (12)     DATUM: Do, 07.09.2017    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)     DATUM: Di, 12.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Evershagen (6)     DATUM: Di, 12.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Reutershagen (8)     DATUM: Di, 12.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Stellgn_Stellplatzsatzung (39 KB)    
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)     DATUM: Di, 12.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

    5

 

 

 

Dagegen:

    0

 

Angenommen

   X

Enthaltungen:

    0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Groß Klein (4)     DATUM: Di, 19.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Hansaviertel (9)     DATUM: Di, 19.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

4

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2)     DATUM: Mi, 20.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).  

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

7

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Mi, 20.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Abstimmung:

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 21.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Toitenwinkel (18)     DATUM: Do, 21.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

5

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 26.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

5

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lichtenhagen (3)     DATUM: Di, 26.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 27.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2017/BV/2872:

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Biestow (13)     DATUM: Mi, 27.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 27.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 05.10.2017    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lütten Klein (5)     DATUM: Do, 05.10.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Südstadt (12)     DATUM: Do, 05.10.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

---

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

---

 

Abgelehnt

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Ergeb-Mobilitätsbefr-Studierendenwohnh2017 (116 KB)    
   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 10.10.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

6

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 11.10.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).

 

Anlage:
Stellplatzsatzung
einschließlich deren
Anlage 1     Richtzahlentabelle,
Anlage 2     Gesamtübersichtskarte der Gebietszonen,
Anlagen 3 - 7 Übersichtskarten der Gebietszonen
wird nach Fertigstellung beigefügt

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 5  
Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 6  
Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und des Ortsamtsleiters