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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2017
2017/StUO/171  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Fortschreibung IGA-Entwicklungskonzept
2017/AN/3216  
Ö 4.1.1  
Fortschreibung IGA-Entwicklungskonzept
2017/AN/3216-01 (SN)  
Ö 4.1.2  
Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD Fortschreibung IGA-Entwicklungskonzept
2017/AN/3216-02 (ÄA)  
Ö 4.1.3  
Fortschreibung IGA-Entwicklungskonzept Stellungnahme zum Änderungsantrag 2017/AN/3216-02 (ÄA)
2017/AN/3216-03 (SN)  
Ö 4.1.4  
Uwe Michaelis (für den Ortsbeirat Groß Klein) Fortschreibung IGA-Entwicklungskonzept
2017/AN/3216-04 (ÄA)  
Ö 4.2  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Neubau einer Fußgängerampel in der Ortslage Rostock-Nienhagen, Hinrichshäger Straße
2017/AN/3271  
Ö 4.2.1  
Neubau einer Fußgängerampel in der Ortslage Rostock-Nienhagen, Hinrichshäger Straße
2017/AN/3271-01 (SN)  
Ö 4.2.2  
Prof. Dr. Dieter Neßelmann für den Finanzausschuss Neubau einer Fußgängerampel in der Ortslage Rostock-Nienhagen, Hinrichshäger Straße
2017/AN/3271-02 (ÄA)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030
2017/BV/2532  
Ö 5.1.1  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030
2017/BV/2532-05 (ÄA)  
Ö 5.1.2  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030
2017/BV/2532-06 (ÄA)  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

In Anlage 1 – Liste Umsetzungsmaßnahmen - sind unter gesamtheitlicher Beachtung der Leistungsfähigkeit und des Verkehrsflusses im Hauptstraßennetz (innerer und äußerer Tangentenring) insbesondere bei den Maßnahmen AV-2, AV-3, AV-4, AV-5, AV-10, AV-11, RF-1, RF-2, F-2 und K-22
sowie dem Schlüsselprojekt Abschnitt 9.3.10 „Verkürzung der Wartezeiten für den Fußgänger und Radverkehr zwischen Stadthafen – Innenstadt – Vögenteich“,
Seite 84) folgende Grundsätze mit aufzunehmen:

 

a)      Erhalt und Verbesserung des Verkehrsflusses auf der L22 als wichtigste Verkehrsachse: Zusätzliche Querungsmöglichkeiten ausschließlich als niveaufreie Lösungen.

b)      Erhaltung und Verbesserung der Leistungsfähigkeit und Leichtigkeit des Verkehrs im Hauptstraßennetz als prioritäres Ziel, um eine Verkehrszunahme kompen-sieren zu können.

c)      Konsequente Verbesserung des Verkehrsflusses durch Optimierung der Verkehrssteuerung durch den Einsatz neuer Technik und Koordinierung der Lichtsignalanlagen (Grüne Welle) auf wichtigen Hauptverkehrsachsen auch in der Nebenzeit (insbesondere L22 Rövershäger Chaussee bis Schutow, Tessiner Str. – August-Bebel-Str. – Parkstraße/ Dethardingstr., Satower Str./ Nobelstr. - Südring – Am Strande)

d)      Beseitigung von Engpässen durch leistungsfähige Umgestaltung bzw. Ausbau von Verkehrsknoten (z.B. L22/ Neue Warnowstr., Steintor, alle Knoten Südring – Am Strande) mit der Prüfung niveaufreier Knotengestaltung

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 29.11.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

In Anlage 1 - Liste Umsetzungsmaßnahmen - sind unter gesamtheitlicher Beachtung der Leistungsfähigkeit und des Verkehrsflusses im Hauptstraßennetz (innerer und äußerer Tangentenring) insbesondere bei den Maßnahmen AV-2, AV-3, AV-4, AV-5, AV-10, AV-11, RF-1, RF-2, F-2 und K-22

sowie dem Schlüsselprojekt Abschnitt 9.3.10 „Verkürzung der Wartezeiten für den Fußgänger und Radverkehr zwischen Stadthafen - Innenstadt - Vögenteich“,

Seite 84) folgende Grundsätze mit aufzunehmen:

 

a)Erhalt und Verbesserung des Verkehrsflusses auf der L22 als wichtigste Verkehrsachse: Zusätzliche Querungsmöglichkeiten ausschließlich als niveaufreie Lösungen.

b)Erhaltung und Verbesserung der Leistungsfähigkeit und Leichtigkeit des Verkehrs im Hauptstraßennetz als prioritäres Ziel, um eine Verkehrszunahme kompen-sieren zu können.

c)Konsequente Verbesserung des Verkehrsflusses durch Optimierung der Verkehrssteuerung durch den Einsatz neuer Technik und Koordinierung der Lichtsignalanlagen (Grüne Welle) auf wichtigen Hauptverkehrsachsen auch in der Nebenzeit (insbesondere L22 Rövershäger Chaussee bis Schutow, Tessiner Str. - August-Bebel-Str. - Parkstraße/ Dethardingstr., Satower Str./ Nobelstr. - Südring - Am Strande)

d)Beseitigung von Engpässen durch leistungsfähige Umgestaltung bzw. Ausbau von Verkehrsknoten (z.B. L22/ Neue Warnowstr., Steintor, alle Knoten Südring - Am Strande) mit der Prüfung niveaufreier Knotengestaltung

 

 

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag 2017/BV/2532-06 (ÄA):

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

6

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 30.11.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

6

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 05.12.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

In Anlage 1 - Liste Umsetzungsmaßnahmen - sind unter gesamtheitlicher Beachtung der Leistungsfähigkeit und des Verkehrsflusses im Hauptstraßennetz (innerer und äußerer Tangentenring) insbesondere bei den Maßnahmen AV-2, AV-3, AV-4, AV-5, AV-10, AV-11, RF-1, RF-2, F-2 und K-22

sowie dem Schlüsselprojekt Abschnitt 9.3.10 „Verkürzung der Wartezeiten für den Fußgänger und Radverkehr zwischen Stadthafen - Innenstadt - Vögenteich“,

Seite 84) folgende Grundsätze mit aufzunehmen:

 

a)Erhalt und Verbesserung des Verkehrsflusses auf der L22 als wichtigste Verkehrsachse: Zusätzliche Querungsmöglichkeiten ausschließlich als niveaufreie Lösungen.

b)Erhaltung und Verbesserung der Leistungsfähigkeit und Leichtigkeit des Verkehrs im Hauptstraßennetz als prioritäres Ziel, um eine Verkehrszunahme kompen-sieren zu können.

c)Konsequente Verbesserung des Verkehrsflusses durch Optimierung der Verkehrssteuerung durch den Einsatz neuer Technik und Koordinierung der Lichtsignalanlagen (Grüne Welle) auf wichtigen Hauptverkehrsachsen auch in der Nebenzeit (insbesondere L22 Rövershäger Chaussee bis Schutow, Tessiner Str. - August-Bebel-Str. - Parkstraße/ Dethardingstr., Satower Str./ Nobelstr. - Südring - Am Strande)

d)Beseitigung von Engpässen durch leistungsfähige Umgestaltung bzw. Ausbau von Verkehrsknoten (z.B. L22/ Neue Warnowstr., Steintor, alle Knoten Südring - Am Strande) mit der Prüfung niveaufreier Knotengestaltung

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

5

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 06.12.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

In Anlage 1 - Liste Umsetzungsmaßnahmen - sind unter gesamtheitlicher Beachtung der Leistungs­higkeit und des Verkehrsflusses im Hauptstraßennetz (innerer und äerer Tangentenring) insbesondere bei den Maßnahmen AV-2, AV-3, AV-4, AV-5, AV-10, AV-11, RF-1, RF-2, F-2 und K-22 sowie dem Schlüsselprojekt Abschnitt 9.3.10 „Verkürzung der Wartezeiten für den Fußnger und Radverkehr zwischen Stadthafen - Innenstadt - Vögenteich“, Seite 84) folgende Grundsätze mit aufzunehmen:

 

a)Erhalt und Verbesserung des Verkehrsflusses auf der L22 als wichtigste Verkehrsachse: Zusätzliche Querungsmöglichkeiten ausschließlich als niveaufreie Lösungen,

b)Erhaltung und Verbesserung der Leistungsfähigkeit und Leichtigkeit des Verkehrs im Hauptstraßennetz als prioritäres Ziel, um eine Verkehrszunahme kompensieren zu können,

c)Konsequente Verbesserung des Verkehrsflusses durch Optimierung der Verkehrssteuerung durch den Einsatz neuer Technik und Koordinierung der Lichtsignalanlagen (Grüne Welle) auf wichtigen Hauptverkehrsachsen auch in der Nebenzeit (insbesondere L22 Rövershäger Chaussee bis Schutow, Tessiner Str. - August-Bebel-Str. - Parkstraße/ Dethardingstr., Satower Str./ Nobelstr. - Südring - Am Strande),

d)Beseitigung von Engpässen durch leistungsfähige Umgestaltung bzw. Ausbau von Verkehrsknoten (z.B. L22/ Neue Warnowstr., Steintor, alle Knoten Südring - Am Strande) mit der Prüfung niveaufreier Knotengestaltung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

 

Abgelehnt

X

 

Ö 5.1.3  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030
2017/BV/2532-08 (ÄA)  
Ö 5.1.4  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030
2017/BV/2532-09 (ÄA)  
Ö 6     Informationsvorlagen    
Ö 6.1  
Gemeinsame Konzeption zur Vorbereitung und Durchführung des kommunalen Winterdienstes 2017/2018 auf dem Territorium der Hansestadt Rostock
2017/IV/3235  
Ö 6.2  
Bericht über den Erfüllungsstand der Umsetzung von Handlungsempfehlungen des Gutachtens zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Hansestadt Rostock
2017/IV/3258  
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 7.1  
Information zur Parkanlage am ehemaligen Elisabeth-Heim    
Ö 7.2  
Informationen    
Ö 8  
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