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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2017
2017/StUO/171  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) Fortschreibung IGA-Entwicklungskonzept
2017/AN/3216  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister in Ergänzung zur Entwicklung des Schifffahrtsmuseums mit Traditionsschiff und dem maritim-gewerblichen Erlebniszentrum, ein Umsetzungskonzept für den IGA-Park auf der Grundlage des IGA-Entwicklungskonzeptes schnellstmöglich der Bürgerschaft als Beschlussvorlage vorzulegen.

Bei der Erstellung des Umsetzungskonzeptes sind die Bürgerinnen und Bürger, insbesondere aus den angrenzenden Stadtteilen, sowie die zuständigen Ortsbeiräte unter Anwendung moderner Methoden breit zu beteiligen.

Im Rahmen des Umsetzungskonzeptes sind u. a. folgende Punkte zu klären:

-          bessere Zugänglichkeit

-          Verbesserung der Verkehrsanbindung und Erreichbarkeit, u. a. bezüglich ÖPNV

-          Finanzierung der dauerhaften Bewirtschaftung des Parks sowie der Umsetzungsmaßnahmen

-          zukünftiger Pflegestandard

-          die Ansiedlung weiterer Gastronomien und Freizeitangebote

-          ggf. ein neuer Name

-          Budgetierung und Ausarbeitung eines Werbekonzeptes für Schiff und Park

 

   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Do, 26.10.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister in Ergänzung zur Entwicklung des Schifffahrtsmuseums mit Traditionsschiff und dem maritim-gewerblichen Erlebniszentrum, ein Umsetzungskonzept für den IGA-Park auf der Grundlage des IGA-Entwicklungskonzeptes schnellstmöglich der Bürgerschaft als Beschlussvorlage vorzulegen.

Bei der Erstellung des Umsetzungskonzeptes sind die Bürgerinnen und Bürger, insbesondere aus den angrenzenden Stadtteilen, sowie die zuständigen Ortsbeiräte unter Anwendung moderner Methoden breit zu beteiligen.

Im Rahmen des Umsetzungskonzeptes sind u. a. folgende Punkte zu klären:

-bessere Zugänglichkeit

-Verbesserung der Verkehrsanbindung und Erreichbarkeit, u. a. bezüglich ÖPNV

-Finanzierung der dauerhaften Bewirtschaftung des Parks sowie der Umsetzungsmaßnahmen

-zukünftiger Pflegestandard

-die Ansiedlung weiterer Gastronomien und Freizeitangebote

-ggf. ein neuer Name

-Budgetierung und Ausarbeitung eines Werbekonzeptes für Schiff und Park

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 02.11.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung über die Vertagung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 08.11.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Herr Engelmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des Antrages Nr. 2017/AN/3216 in den Kulturausschuss, den Ausschuss für Stadt- und Regional­entwicklung, Umwelt und Ordnung und die Ortsbeiräte Groß Klein und Schmarl.

 

Es erfolgt eine Gegenrede von Frau Dr. Bachmann.

 

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Groß Klein (4)     DATUM: Di, 21.11.2017    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Do, 23.11.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag

 

Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister in Ergänzung zur Entwicklung

des Schifffahrtsmuseums mit Traditionsschiff und dem maritim-gewerblichen

Erlebniszentrum, ein Umsetzungskonzept für den IGA-Park auf der Grundlage des

IGA-Entwicklungskonzeptes schnellstmöglich der Bürgerschaft als Beschlussvorlage

vorzulegen.

Bei der Erstellung des Umsetzungskonzeptes sind die Bürgerinnen und Bürger,

insbesondere aus den angrenzenden Stadtteilen, sowie die zuständigen Ortsbeiräte

unter Anwendung moderner Methoden breit zu beteiligen.

Im Rahmen des Umsetzungskonzeptes sind u. a. folgende Punkte zu klären:

- bessere Zugänglichkeit

- Verbesserung der Verkehrsanbindung und Erreichbarkeit, u. a. bezüglich

ÖPNV

- Finanzierung der dauerhaften Bewirtschaftung des Parks sowie der

Umsetzungsmaßnahmen

- zukünftiger Pflegestandard

- die Ansiedlung weiterer Gastronomien und Freizeitangebote

- ggf. ein neuer Name

- Budgetierung und Ausarbeitung eines Werbekonzeptes für Schiff und Park
 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 30.11.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Schmarl (7)     DATUM: Di, 05.12.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Da der Ortsbeirat den Änderungsantrag 2017/AN/3216-05 (ÄA) zugestimmt hat, ist

eine Abstimmung des Antrag 2017/AN/3216 und der nachfolgenden Änderungsanträge

nicht mehr erforderlich.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 06.12.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister, in Ergänzung zur Entwicklung des Schifffahrtsmuseums mit Traditionsschiff und dem maritim-gewerblichen Erlebniszentrum, ein Umsetzungskonzept für den IGA-Park auf der Grundlage des IGA-Entwicklungskonzeptes schnellstmöglich der Bürgerschaft als Beschlussvorlage vorzulegen.
 

Bei der Erstellung des Umsetzungskonzeptes sind die Bürgerinnen und Bürger, insbesondere aus den angrenzenden Stadtteilen, sowie die zuständigen Ortsbeiräte unter Anwendung moderner Methoden breit zu beteiligen.

 

Im Rahmen des Umsetzungskonzeptes sind u. a. folgende Punkte zu klären:

 

-bessere Zugänglichkeit,

-Verbesserung der Verkehrsanbindung und Erreichbarkeit, u. a. bezüglich ÖPNV,

-Finanzierung der dauerhaften Bewirtschaftung des Parks sowie der Umsetzungsmaßnahmen,

-zukünftiger Pflegestandard,

-die Ansiedlung weiterer Gastronomien und Freizeitangebote,

-ggf. ein neuer Name,

-Budgetierung und Ausarbeitung eines Werbekonzeptes für Schiff und Park.

 

 

Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2017/AN/3216-05 (ÄA) (s. TOP 8.1.3) entfällt die Abstimmung zum Antrag.

 

 

Beschluss Nr. 2017/AN/3216:

 

IGA-Entwicklungskonzept

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage:
 

- des IGA-Entwicklungskonzeptes,
- der aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen,
- des Bürgerentscheids zum Traditionsschiff und
- den Plänen zur Entwicklung eines Maritimen-touristischen Erlebniszentrums
  in Verbindung mit dem Traditionsschiff
 

der Bürgerschaft erste konkrete Umsetzungsvorschläge im Frühjahr 2018 zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

U.a. sind folgende Punkte inhaltlich und hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen zu berücksichtigen:

 

bessere Zugänglichkeit durch Öffnung der Tore an der Rotunde und am Warnow Strand,

alternative Eintrittsgestaltung mit Prüfung eines kostenlosen Eintritts,

Verbesserung der Verkehrsanbindung und Erreichbarkeit, u.a. Optimierung des ÖPNV,

zukünftiger Pflegestandard und Gestaltung des Parks,

Ansiedlung weiterer Gastronomie und Freizeitangebote,

ggf. ein neuer Name,

Werbekonzepte für Schiffbau- und Schifffahrtsmuseum und Park,

Sofortmaßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des Museums zur neuen Saison,

Flächenpotentiale,

Einwerbung von Fördermitteln.

 

In die Entwicklung der konkreten Umsetzungsvorschläge sollen der Fachbeirat der IGA GmbH, die Arbeitsgruppen sowie die zuständigen Ortsbeiräte einbezogen werden.

 

Ö 4.1.1  
Fortschreibung IGA-Entwicklungskonzept
2017/AN/3216-01 (SN)  
Ö 4.1.2  
Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD Fortschreibung IGA-Entwicklungskonzept
2017/AN/3216-02 (ÄA)  
Ö 4.1.3  
Fortschreibung IGA-Entwicklungskonzept Stellungnahme zum Änderungsantrag 2017/AN/3216-02 (ÄA)
2017/AN/3216-03 (SN)  
Ö 4.1.4  
Uwe Michaelis (für den Ortsbeirat Groß Klein) Fortschreibung IGA-Entwicklungskonzept
2017/AN/3216-04 (ÄA)  
Ö 4.2  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Neubau einer Fußgängerampel in der Ortslage Rostock-Nienhagen, Hinrichshäger Straße
2017/AN/3271  
Ö 4.2.1  
Neubau einer Fußgängerampel in der Ortslage Rostock-Nienhagen, Hinrichshäger Straße
2017/AN/3271-01 (SN)  
Ö 4.2.2  
Prof. Dr. Dieter Neßelmann für den Finanzausschuss Neubau einer Fußgängerampel in der Ortslage Rostock-Nienhagen, Hinrichshäger Straße
2017/AN/3271-02 (ÄA)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030
2017/BV/2532  
Ö 5.1.1  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030
2017/BV/2532-05 (ÄA)  
Ö 5.1.2  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030
2017/BV/2532-06 (ÄA)  
Ö 5.1.3  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030
2017/BV/2532-08 (ÄA)  
Ö 5.1.4  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030
2017/BV/2532-09 (ÄA)  
Ö 6     Informationsvorlagen    
Ö 6.1  
Gemeinsame Konzeption zur Vorbereitung und Durchführung des kommunalen Winterdienstes 2017/2018 auf dem Territorium der Hansestadt Rostock
2017/IV/3235  
Ö 6.2  
Bericht über den Erfüllungsstand der Umsetzung von Handlungsempfehlungen des Gutachtens zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Hansestadt Rostock
2017/IV/3258  
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 7.1  
Information zur Parkanlage am ehemaligen Elisabeth-Heim    
Ö 7.2  
Informationen    
Ö 8  
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