Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - 18.10.2017

Herr Senator Bockhahn hat am 27.09.2017 einen Brief an Minister Glawe, nachrichtlich auch an den Kaufmännischen und Ärztlichen Vorstand der Uni Rostock, zur Kapazitätserhöhung im Rahmen des Krankenhausplanes geschrieben, berichtet er. Damit ist der vorliegende Antragsentwurf 3133 derzeit hinfällig und ruht.

Frau Dr. Wrociszewski informiert, dass sich am 19.10.2017 die Mitglieder der Planungsbeteiligungsrunde im Ministerium für Wirtschaft, Gesundheit und Arbeit M-V treffen und das Thema Kapazitätserweiterung besprechen wird. Falls diese bewilligt würde, wäre ein weiteres Vorstelligwerden beim Ministerium insofern nicht mehr nötig, als genau das, was erreicht werden sollte, bereits erzielt wurde. Der Brief von Herrn Senator Bockhahn ist bei Minister Glawe zur rechten Zeit eingetroffen und hatte den notwendigen Nachdruck. So geht Herr Prof. Thome, Klinikdirektor, mit hoher Wahrscheinlichkeit davon aus, dass es eine Kapazitätserweiterung für die Klinik geben wird und schlägt vor, die Ergebnisse der Sitzung der Planungsbeteiligungsrunde abzuwarten.

Die Entscheidung der Planungsbeteiligungsrunde geht den Ausschussmitgliedern in der 42. KW per Mail zu. 

Sollte wider Erwarten das Resultat negativ sein (keine Kapazitätserweiterung), müssen die Ausschussmitglieder ihr weiteres Vorgehen per Mail abstimmen.

Sollte der Kapazitätserweiterung zugestimmt werden, ist zusätzliches Personal einzustellen.

Es wird verabredet, dass der Ärztliche und Kaufmännische Vorstand zur Sitzung am 15.11.2017 eingeladen werden mit der Bitte zu berichten, wie mit dem aktuellen Umstand umgegangen werden soll.

Herr Bockhahn drückt abschließend seine Verwunderung darüber aus, dass der nur dem SGA zugeschickt Brief an Minister Glawe auch der Ostsee-Zeitung vorliegt.