Finanzausschuss - 07.12.2017

Herr Müller, Leiter des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft, führt in die Beschlussvorlage ein. Es handele sich hierbei um eine 100%ige Förderung für die erste Phase der Analyse. Die extern zu vergebenen Beratungsleistungen stellen eine Möglichkeit dar zügig mit der  Bedarfsermittlung zu beginnen. Daraus seien dann im Anschluss die konkreten Maßnahmen abzuleiten.

Herr Müller erläutert auf Nachfrage, dass es aktuell keine Überlegungen gäbe, die Breitband Infrastruktur durch die Stadt selbst zu betreiben und kommunal zu vermarkten.

Beschlussvorschlag:

Die Zustimmung für außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 50.000,00 EUR im Teilhaushalt 61 für die Produktsachkonten 57101.56251070/76251070 wird erteilt.

Die Deckung in Höhe von 50.000,00 EUR erfolgt durch Minderaufwendungen/Minder­auszahlungen bei den Produktsachkonten:

- 51102.56251010/76251010 Vergütungen einschl. Reisekosten an Sachverständige

in Höhe von 35.400,00 EUR,

- 51103.56290010/76290010 Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten - Dienstleistungen durch Dritte

in Höhe von 7.600,00 EUR              sowie

- 57101.52490070/72490070 Herstellung, Ankauf und Verbreitung von Informationsmaterial in Höhe von 7.000,00 EUR.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: