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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses (Bedarfstermin zur Hauptausschussvorbereitung)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses (Bedarfstermin zur Hauptausschussvorbereitung)
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.08.2017
2017/FiA/127  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen dem Ende des Gehweges Up´n Warnowsand Richtung Langenort bis Anschlussstelle Gewerbegebiet Am Hechtgraben
2017/AN/2917  
Ö 4.1.1  
Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen dem Ende des Gehweges Up´n Warnowsand Richtung Langenort bis Anschlussstelle Gewerbegebiet Am Hechtgraben
2017/AN/2917-01 (SN)  
Ö 4.1.2  
Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen dem Ende des Gehweges Up´n Warnowsand Richtung Langenort bis Anschlussstelle Gewerbegebiet Am Hechtgraben
2017/AN/2917-02 (ÄA)  
Ö 4.2  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Arbeitgeberzuschuss für kommunale Beamte
2017/AN/3042  
Ö 4.2.1  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Arbeitgeberzuschuss für kommunale Beamte
2017/AN/3042-01 (SN)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
2017/BV/3074  
Ö 5.2  
Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)
2017/BV/2872  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)     DATUM: Di, 05.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)     DATUM: Di, 05.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

  4

 

 

 

Dagegen:

  3

 

Angenommen

  X

Enthaltungen:

  1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Schmarl (7)     DATUM: Di, 05.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

    6

 

 

 

Dagegen:

    0

 

Angenommen

   X

Enthaltungen:

    0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10)     DATUM: Do, 07.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

 

 

Frau Schweinitz und Herr Wiesner informieren über die Informationsveranstaltung am 29.08.2017 zu dieser Thematik.

Mit Beschluss der Bürgerschaft vom 03.06.2015 wurde die Verwaltung beauftragt, eine neue Stellplatzsatzung für die Hansestadt Rostock zu erarbeiten.

Der Entwurf wurde so gestaltet, dass er nicht nur der Realherstellung von notwendigen Stellplätzen oder einer angemessenen Einnahme aus Stellplatzablösungen dient, sondern als ein Anreizsystem für Mobilitätsmanagementmaßnahmen wie Carsharing und ÖPNV-Abos.

Gesetzlich ist die Anzahl der Stellplätze in der Landesbauordnung MV geregelt.

Durch die neue Stellplatzsatzung wird es Investoren bei Neubau und Umnutzung erleichtert, Stellplätze gegen eine Ablösesumme abzulösen. Die Stellplatzsatzung soll rückwirkend zu 2012 wirken.

In einem Verfahren wurde ermittelt, was ein Stellplatz in einer bestimmten Zone bei Ablösung kostet.( Einteilung in 3 Zonen, Gartenstadt/Stadtweide Zone 3).

Erstmalig ist auch die Pflicht geregelt, die notwendigen Fahrradabstellmöglichkeiten herzustellen bzw. abzulösen.

In einer anschließenden Diskussion wurde angesprochen, dass durch die neue Stellplatzsatzung bei Ablösung von Stellflächen der Verkehr auf die Anwohner/Mieter umgelegt/ abgewälzt wird.

Herr Wiesner erläutert, dass die relevanten Fragen der Mobilität in Rostock im MOPZ

geregelt werden. In dem Entwurf der Stellplatzsatzung handelt es sich um eine Untersetzung von Bauvorschriften.

 

Der Ortsbeirat stimmt der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lütten Klein (5)     DATUM: Do, 07.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Südstadt (12)     DATUM: Do, 07.09.2017    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)     DATUM: Di, 12.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Evershagen (6)     DATUM: Di, 12.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Reutershagen (8)     DATUM: Di, 12.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Stellgn_Stellplatzsatzung (39 KB)    
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)     DATUM: Di, 12.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

    5

 

 

 

Dagegen:

    0

 

Angenommen

   X

Enthaltungen:

    0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Groß Klein (4)     DATUM: Di, 19.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Hansaviertel (9)     DATUM: Di, 19.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

4

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2)     DATUM: Mi, 20.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).  

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

7

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Mi, 20.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Abstimmung:

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 21.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Toitenwinkel (18)     DATUM: Do, 21.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

5

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 26.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

5

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lichtenhagen (3)     DATUM: Di, 26.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 27.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2017/BV/2872:

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Biestow (13)     DATUM: Mi, 27.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 27.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 05.10.2017    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lütten Klein (5)     DATUM: Do, 05.10.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Südstadt (12)     DATUM: Do, 05.10.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

---

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

---

 

Abgelehnt

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Ergeb-Mobilitätsbefr-Studierendenwohnh2017 (116 KB)    
   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 10.10.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

6

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 11.10.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).

 

Anlage:
Stellplatzsatzung
einschließlich deren
Anlage 1     Richtzahlentabelle,
Anlage 2     Gesamtübersichtskarte der Gebietszonen,
Anlagen 3 - 7 Übersichtskarten der Gebietszonen
wird nach Fertigstellung beigefügt

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 5.3  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 in der Maßnahme: Nr. 6654101201701820 - Lückenschluss Geh- und Radweg Osthafen in Höhe von 425.200 EUR
2017/BV/2982  
Ö 5.4  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 62 im Finanzhaushalt 2017 in der Maßnahme: Nr. 62 11402 9999 00199 - Flächenbevorratung (mittel-, / langfristige Stadtentwicklung)
2017/BV/3049  
Ö 5.5  
Überplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2017 auf eine Verpflichtungsermächtigung in der Maßnahme 6654101201300513: Umgestaltung Markt Reutershagen in Höhe von 450.000 EUR
2017/BV/3056  
Ö 5.6  
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde
2017/BV/2975  
Ö 5.7  
Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 03 im Ergebnis- und Finanzhaushalt für das EU-Interreg-BSR-Projekt "Cities.multimodal" für 2017 in Höhe von 28.970 EUR
2017/BV/2990  
Ö 6     Informationsvorlagen    
Ö 6.1     Informationen zum Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2017/AN/2880 zum Begrüßungsgeld für Auszubildende
2017/IV/2961  
Ö 7  
Verschiedenes    
Ö 7.1  
Terminplanung für die Sitzungen des Finanzausschusses 2018    
Ö 8     Schließen der Sitzung    
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)