Finanzausschuss - 21.09.2017
Grunddaten
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 21.09.2017
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 2.11, Haus I
- Ort:
- St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (17:00 - 18:45 Uhr) | ||||||
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geändert beschlossen
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Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)
WortprotokollFrau Eger, Mitarbeiterin im Amt für Verkehrsanlagen, beantwortet Nachfragen der Ausschussmitglieder zum vorgelegten Satzungsentwurf. Der stadtteilbezogene Einsatz von Ablösebeiträgen sei nicht sachgerecht, vielmehr seien die Beiträge bedarfsgerecht einzusetzen.
Auf Nachfrage wie mit bereits gestellten, aber noch nicht beschiedenen Anträgen umgegangen werde, führt Frau Eger aus, dass die Verwaltung sich in diesen Fällen auf ein Schlechterstellungsverbot geeinigt habe. Der Ausschuss bittet diesbezüglich um eine konkretisierende, ergänzende Stellungnahme bzw. Ausführungen des zuständigen Senators in der kommenden Bürgerschaftssitzung. |
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ungeändert beschlossen
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zur Kenntnis gegeben
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Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:45 Uhr) | ||||||