Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses (Bedarfstermin zur Hauptausschussvorbereitung)  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses (Bedarfstermin zur Hauptausschussvorbereitung)
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.08.2017
2017/FiA/127  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen dem Ende des Gehweges Up´n Warnowsand Richtung Langenort bis Anschlussstelle Gewerbegebiet Am Hechtgraben
2017/AN/2917  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Planungen für den Lückenschluss des fehlenden Teilstücks des Geh- und Radweges zwischen dem Ende des Gehweges Up´n Warnowsand (aus Richtung Krummendorf) in Richtung Langenort bis zur Anschlussstelle in der Fedor-Schuchardt-Str./Gewerbegebiet Amt Hechtgraben zu veranlassen sowie die notwendigen finanziellen Mittel für die Planung, den Bau und ggf. den notwendigen Grunderwerb in den Haushalt 2018/2019 einzustellen.

Es sollte geprüft werden, ob hierfür Fördermittel beantragt werden, da es sich um einen straßenbegleitenden Radweg handelt.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 31.08.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 21.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Planungen für den Lückenschluss des fehlenden Teilstücks des Geh- und Radweges zwischen dem Ende des Gehweges Up´n Warnowsand (aus Richtung Krummendorf) in Richtung Langenort bis zur Anschlussstelle in der Fedor-Schuchardt-Str./Gewerbegebiet Amt Hechtgraben zu veranlassen sowie die notwendigen finanziellen Mittel für die Planung, den Bau und ggf. den notwendigen Grunderwerb in den Haushalt 2018/2019 einzustellen.

Es sollte geprüft werden, ob hierfür Fördermittel beantragt werden, da es sich um einen straßenbegleitenden Radweg handelt.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 27.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Planungen für den Lückenschluss des fehlenden Teilstücks des Geh- und Radweges zwischen dem Ende des Gehweges Up´n Warnowsand (aus Richtung Krummendorf) in Richtung Langenort bis zur Anschlussstelle in der Fedor-Schuchardt-Str./Gewerbegebiet Amt Hechtgraben zu veranlassen sowie die notwendigen finanziellen Mittel für die Planung, den Bau und ggf. den notwendigen Grunderwerb in den Haushalt 2018/2019 einzustellen.

Es sollte geprüft werden, ob hierfür Fördermittel beantragt werden, da es sich um einen straßenbegleitenden Radweg handelt.

 

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag 2017/AN/2917:

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 11.10.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Planungen für den Lückenschluss des fehlenden Teilstücks des Geh- und Radweges zwischen dem Ende des Gehweges Up´n Warnow­sand (aus Richtung Krummendorf) in Richtung Langenort bis zur Anschlussstelle in der Fedor- Schuchardt-Str./Gewerbegebiet Am Hechtgraben zu veranlassen sowie die notwendigen finan­ziellen Mittel für die Planung, den Bau und ggf. den notwendigen Grunderwerb in den Haushalt 2018/2019 einzustellen.


Es sollte geprüft werden, ob hierfür Fördermittel beantragt werden, da es sich um einen straßenbegleitenden Radweg handelt.

 

 

Beschluss Nr. 2017/AN/2917:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Planungen für den Lückenschluss des fehlenden Teilstücks des Geh- und Radweges zwischen dem Ende des Gehweges Up´n Warnow­sand (aus Richtung Krummendorf) in Richtung Langenort bis zur Anschlussstelle in der Fedor- Schuchardt-Str./Gewerbegebiet Am Hechtgraben zu veranlassen sowie die notwendigen finan­ziellen Mittel für die Planung, den Bau und ggf. den notwendigen Grunderwerb kurzfristig bzw. spätestens in den Haushalt 2020 einzustellen.


Es sollte geprüft werden, ob hierfür Fördermittel beantragt werden, da es sich um einen straßenbegleitenden Radweg handelt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 4.1.1  
Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen dem Ende des Gehweges Up´n Warnowsand Richtung Langenort bis Anschlussstelle Gewerbegebiet Am Hechtgraben
2017/AN/2917-01 (SN)  
Ö 4.1.2  
Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen dem Ende des Gehweges Up´n Warnowsand Richtung Langenort bis Anschlussstelle Gewerbegebiet Am Hechtgraben
2017/AN/2917-02 (ÄA)  
Ö 4.2  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Arbeitgeberzuschuss für kommunale Beamte
2017/AN/3042  
Ö 4.2.1  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Arbeitgeberzuschuss für kommunale Beamte
2017/AN/3042-01 (SN)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
2017/BV/3074  
Ö 5.2  
Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)
2017/BV/2872  
Ö 5.3  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 in der Maßnahme: Nr. 6654101201701820 - Lückenschluss Geh- und Radweg Osthafen in Höhe von 425.200 EUR
2017/BV/2982  
Ö 5.4  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 62 im Finanzhaushalt 2017 in der Maßnahme: Nr. 62 11402 9999 00199 - Flächenbevorratung (mittel-, / langfristige Stadtentwicklung)
2017/BV/3049  
Ö 5.5  
Überplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2017 auf eine Verpflichtungsermächtigung in der Maßnahme 6654101201300513: Umgestaltung Markt Reutershagen in Höhe von 450.000 EUR
2017/BV/3056  
Ö 5.6  
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde
2017/BV/2975  
Ö 5.7  
Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 03 im Ergebnis- und Finanzhaushalt für das EU-Interreg-BSR-Projekt "Cities.multimodal" für 2017 in Höhe von 28.970 EUR
2017/BV/2990  
Ö 6     Informationsvorlagen    
Ö 6.1     Informationen zum Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2017/AN/2880 zum Begrüßungsgeld für Auszubildende
2017/IV/2961  
Ö 7  
Verschiedenes    
Ö 7.1  
Terminplanung für die Sitzungen des Finanzausschusses 2018    
Ö 8     Schließen der Sitzung    
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)