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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Datum: Mi, 30.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.06.2017
2017/WiTo/087  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Warnowquerung: Mautgebühren
2017/AN/2908  
Ö 4.1.1  
Warnowquerung: Mautgebühren
2017/AN/2908-01 (SN)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
"Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock"
2016/BV/1919  
Ö 5.1.1  
Peter Jänicke für den Ortsbeirat Reutershagen "Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock"
2016/BV/1919-01 (ÄA)  
Ö 5.1.2  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) "Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock"
2016/BV/1919-02 (ÄA)  
Ö 5.2  
Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030
2017/BV/2532  
Ö 5.3  
Beschluss über die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 12.MI.84 Mischgebiet "Weißes Kreuz"
2017/BV/2837  
Ö 5.4  
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 11.M.200 "Am Rathaus/Am Schilde"
2017/BV/2897  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Für das Gebiet begrenzt durch:
 

- im Norden:              durch die Straßenmitte der Straße „Vogelsang“

- im Osten:              durch die Grundstücke östlich der „Kleine                        
                       Wasserstraße“

- im Süden:              durch eine Linie entlang der Nordseite des Rathausanbaus
                            und durch die nördlichen Grundstücksgrenzen der
                       Grundstücke an der „Große Scharrenstraße“

- im Westen:  durch eine Linie im Abstand von 2,25 m westlich zu den
                       Straßenbahngleisen
 

soll der Bebauungsplan Nr. 11.MK.200 „Am Schilde“ aufgestellt werden.

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

2.              Der Bebauungsplan soll als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB die planungsrechtlichen Voraussetzungen schaffen, um die im Quartierblatt „Neuer Markt“ (BS-Beschluss 2015/BV/1379) dargestellten Planungsziele umzusetzen.

 

Insbesondere sind dies:
 

-          Neubau von Wohn- und Geschäftshäusern im nördlichen Bereich (Baufelder 2 und 3)

-          Neubau einer Erweiterung des Rathauskomplexes, inkl. eines neuen Bürgerschaftssaals

-          Festsetzung der Nutzung

-          Festsetzungen der maximalen Kubatur (Höhen, Baugrenzen) und zu den Abstandflächen

-          Festsetzung der privatisierbaren und öffentlichen Flächen

-          Festsetzung der Anzahl der Stellplätze in Tiefgaragen mit einer gemeinsamen Einfahrt von der Straße „Vogelsang“; mit angemessener Reduzierung der derzeit nach der Stellplatzsatzung Notwendigen Stellplätze

 

3. Zur planungsrechtlichen Absicherung der Belange des Naturschutzes ist ein artenschutzrechtlicher Fachbeitrag zu erstellen.

              Zur Absicherung des Immissionsschutzes ist ein Schallschutzgutachten zu erstellen.

 

4. Von der formellen frühzeitigen Bürgerbeteiligung kann gemäß § 13 (2) 1 zur Beschleunigung des Verfahrens abgesehen werden. Durch die Beteiligung des Ortsbeirates Stadtmitte (öffentliche Veranstaltungen) zum Quartierblatt „Neuer Markt“ als Ergänzung des Städtebaulichen Rahmenplanes zum „Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock“ sowie die öffentliche Vorstellung des Quartierblattes in 2 Bürgerforen hat eine breite Beteiligung bereits stattgefunden.

 

25.09.2014 Bürgerforum zum Planungsstand

27.08.2015 Bürgerforum zum Planungsstand

12.01.2016 Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte

17.02.2016 Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte

16.03.2016 Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte

10.05.2016 Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte

10.06.2016 Planungs- und Gestaltungsbeirat, öffentliche Veranstaltung 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Mi, 19.07.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 08.08.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

1. Für das Gebiet begrenzt durch:

 

- im Norden:durch die Straßenmitte der Straße „Vogelsang“

- im Osten:durch die Grundstücke östlich der „Kleine                        

                       Wasserstraße“

- im Süden:durch eine Linie entlang der Nordseite des Rathausanbaus

und durch die nördlichen Grundstücksgrenzen der

                       Grundstücke an der „Große Scharrenstraße“

- im Westen:   durch eine Linie im Abstand von 2,25 m westlich zu den

                       Straßenbahngleisen

 

soll der Bebauungsplan Nr. 11.MK.200 „Am Schilde“ aufgestellt werden.

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

2.Der Bebauungsplan soll als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB die planungsrechtlichen Voraussetzungen schaffen, um die im Quartierblatt „Neuer Markt“ (BS-Beschluss 2015/BV/1379) dargestellten Planungsziele umzusetzen.

 

Insbesondere sind dies:

 

-Neubau von Wohn- und Geschäftshäusern im nördlichen Bereich (Baufelder 2 und 3)

-Neubau einer Erweiterung des Rathauskomplexes, inkl. eines neuen Bürgerschaftssaals

-Festsetzung der Nutzung

-Festsetzungen der maximalen Kubatur (Höhen, Baugrenzen) und zu den Abstandflächen

-Festsetzung der privatisierbaren und öffentlichen Flächen

-Festsetzung der Anzahl der Stellplätze in Tiefgaragen mit einer gemeinsamen Einfahrt von der Straße „Vogelsang“; mit angemessener Reduzierung der derzeit nach der Stellplatzsatzung Notwendigen Stellplätze

 

3. Zur planungsrechtlichen Absicherung der Belange des Naturschutzes ist ein artenschutzrechtlicher Fachbeitrag zu erstellen.

Zur Absicherung des Immissionsschutzes ist ein Schallschutzgutachten zu erstellen.

 

4. Von der formellen frühzeitigen Bürgerbeteiligung kann gemäß § 13 (2) 1 zur Beschleunigung des Verfahrens abgesehen werden. Durch die Beteiligung des Ortsbeirates Stadtmitte (öffentliche Veranstaltungen) zum Quartierblatt „Neuer Markt“ als Ergänzung des Städtebaulichen Rahmenplanes zum „Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock“ sowie die öffentliche Vorstellung des Quartierblattes in 2 Bürgerforen hat eine breite Beteiligung bereits stattgefunden.

 

25.09.2014 Bürgerforum zum Planungsstand

27.08.2015 Bürgerforum zum Planungsstand

12.01.2016 Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte

17.02.2016 Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte

16.03.2016 Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte

10.05.2016 Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte

10.06.2016 Planungs- und Gestaltungsbeirat, öffentliche Veranstaltung 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 30.08.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

1. Für das Gebiet begrenzt durch:

 

- im Norden:durch die Straßenmitte der Straße „Vogelsang“

- im Osten:durch die Grundstücke östlich der „Kleine                        

                       Wasserstraße“

- im Süden:durch eine Linie entlang der Nordseite des Rathausanbaus

und durch die nördlichen Grundstücksgrenzen der

                       Grundstücke an der „Große Scharrenstraße“

- im Westen:   durch eine Linie im Abstand von 2,25 m westlich zu den

                       Straßenbahngleisen

 

soll der Bebauungsplan Nr. 11.MK.200 „Am Schilde“ aufgestellt werden.

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

2.Der Bebauungsplan soll als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB die planungsrechtlichen Voraussetzungen schaffen, um die im Quartierblatt „Neuer Markt“ (BS-Beschluss 2015/BV/1379) dargestellten Planungsziele umzusetzen.

 

Insbesondere sind dies:

 

-Neubau von Wohn- und Geschäftshäusern im nördlichen Bereich (Baufelder 2 und 3)

-Neubau einer Erweiterung des Rathauskomplexes, inkl. eines neuen Bürgerschaftssaals

-Festsetzung der Nutzung

-Festsetzungen der maximalen Kubatur (Höhen, Baugrenzen) und zu den Abstandflächen

-Festsetzung der privatisierbaren und öffentlichen Flächen

-Festsetzung der Anzahl der Stellplätze in Tiefgaragen mit einer gemeinsamen Einfahrt von der Straße „Vogelsang“; mit angemessener Reduzierung der derzeit nach der Stellplatzsatzung Notwendigen Stellplätze

 

3. Zur planungsrechtlichen Absicherung der Belange des Naturschutzes ist ein artenschutzrechtlicher Fachbeitrag zu erstellen.

Zur Absicherung des Immissionsschutzes ist ein Schallschutzgutachten zu erstellen.

 

4. Von der formellen frühzeitigen Bürgerbeteiligung kann gemäß § 13 (2) 1 zur Beschleunigung des Verfahrens abgesehen werden. Durch die Beteiligung des Ortsbeirates Stadtmitte (öffentliche Veranstaltungen) zum Quartierblatt „Neuer Markt“ als Ergänzung des Städtebaulichen Rahmenplanes zum „Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock“ sowie die öffentliche Vorstellung des Quartierblattes in 2 Bürgerforen hat eine breite Beteiligung bereits stattgefunden.

 

25.09.2014 Bürgerforum zum Planungsstand

27.08.2015 Bürgerforum zum Planungsstand

12.01.2016 Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte

17.02.2016 Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte

16.03.2016 Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte

10.05.2016 Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte

10.06.2016 Planungs- und Gestaltungsbeirat, öffentliche Veranstaltung 

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2017/BV/2837:

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 07.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 13.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

1. Für das Gebiet begrenzt:

 

- im Norden:

durch die Straßenmitte der Straße „Vogelsang“,

- im Osten:

durch die Grundstücke östlich der „Kleine Wasserstraße“,

- im Süden:

durch eine Linie entlang der Nordseite des Rathausanbaus und
durch die nördlichen Grundstücksgrenzen der Grundstücke
an der „Große Scharrenstraße“,

- im Westen:

durch eine Linie im Abstand von 2,25 m westlich zu den Straßenbahn-
gleisen

 

soll der Bebauungsplan Nr. 11.MK.200 „Am Schilde“ aufgestellt werden.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

2. Der Bebauungsplan soll als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB die planungsrechtlichen Voraussetzungen schaffen, um die im Quartierblatt „Neuer Markt“ (Bürgerschaftsbeschluss Nr. 2015/BV/1379) dargestellten Planungsziele umzusetzen.

 

Insbesondere sind dies:

 

-Neubau von Wohn- und Geschäftshäusern im nördlichen Bereich (Baufelder 2 und 3),

-Neubau einer Erweiterung des Rathauskomplexes, inkl. eines neuen Bürgerschaftssaals,

-Festsetzung der Nutzung,

-Festsetzungen der maximalen Kubatur (Höhen, Baugrenzen) und zu den Abstandflächen,

-Festsetzung der privatisierbaren und öffentlichen Flächen,

-Festsetzung der Anzahl der Stellplätze in Tiefgaragen mit einer gemeinsamen Einfahrt von der Straße „Vogelsang“; mit angemessener Reduzierung der derzeit nach der Stellplatzsatzung notwendigen Stellplätze.

 

3. Zur planungsrechtlichen Absicherung der Belange des Naturschutzes ist ein artenschutz­rechtlicher Fachbeitrag zu erstellen.

Zur Absicherung des Immissionsschutzes ist ein Schallschutzgutachten zu erstellen.
 

4. Von der formellen frühzeitigen Bürgerbeteiligung kann gemäß § 13 (2) 1 zur Beschleunigung des Verfahrens abgesehen werden. Durch die Beteiligung des Ortsbeirates Stadtmitte (öffentliche Veranstaltungen) zum Quartierblatt „Neuer Markt“ als Ergänzung des Städtebaulichen Rahmenplanes zum „Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock“ sowie die öffentliche Vorstellung des Quartierblattes in 2 Bürgerforen hat eine breite Beteiligung bereits stattgefunden:

 

25.09.2014   rgerforum zum Planungsstand,

27.08.2015   rgerforum zum Planungsstand,

12.01.2016   Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte,

17.02.2016   Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte,

16.03.2016   Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte,

10.05.2016   Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte,

10.06.2016   Planungs- und Gestaltungsbeirat, öffentliche Veranstaltung.

 

Anlagen:
1 Übersichtsplan,
2 Baufeldplan

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

Dafür:

40

Dagegen:

  0

Enthaltungen:

  0

 

Ö 6     Informationsvorlagen    
Ö 6.1  
Information über beabsichtigte kurzfristige Maßnahmen zur Belebung des Stadthafens
2017/IV/2820  
Ö 6.2  
Informationsvorlage zum Hafenentwicklungsplan 2030 für die Hansestadt Rostock
2017/IV/2894  
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 7.1  
Benennung eines Mitgliedes für den Biestow Beirat    
Ö 8     Schließen der Sitzung    
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)