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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Datum: Mi, 30.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.06.2017
2017/WiTo/087  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Warnowquerung: Mautgebühren
2017/AN/2908  
Ö 4.1.1  
Warnowquerung: Mautgebühren
2017/AN/2908-01 (SN)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
"Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock"
2016/BV/1919  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft stimmt der „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock“ (Anlage 1) zu und beschließt die folgenden wesentlichen Eckpunkte der Konzeption:
 

  1. Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig noch an folgenden Tourismus- und Naherholungsschwerpunkten sowie Verkehrsknoten betrieben:
     
  • Ortslage Innenstadt Rostock - Kernbereich
  • Ortslage Warnemünde - Kernbereich und Wandergebiet
  • Ortslage Markgrafenheide - Kernbereich und Wandergebiet
  • Sonderstandorte Dierkower Kreuz, Barnstorfer Wald und Gehlsdorfer Ufer (siehe Anlage 2).

  1. Die Einhaltung folgender maximaler Laufwege zur nächsten öffentlichen Sanitäranlage wird in der Zukunft angestrebt:

 

Bereich

Maximalentfernung Hauptsaison

Maximalentfernung Nebensaison

Anzahl Anlagen

Warnemünde Kernbereich

250 m

500 m

6

Warnemünde Wandergebiet

500 m

1.000 m

7

Markgrafenheide Kernbereich

500 m

1.000 m

4

Markgrafenheide Wandergebiet

1.000 m

2.000 m

2

Innenstadt

250 m

250 m

5

sonstige besondere Lagen

 

 

5

Summe

 

 

29

 

Die Hauptsaison beginnt am Wochenende vor dem Beginn der frühesten Osterferien im Bundesgebiet und endet mit dem Wochenende nach den spätesten Herbstferien im Bundesgebiet.

 

  1. Die Mindeststandards werden wie folgt festgesetzt:
  • Toilettenanlagen, die älter als 15 Jahre sind, werden jährlich hinsichtlich des Sanierungsbedarfs bzw. Ersatzneubaus eingeschätzt
  • Ausstattung mit Wasseranschluss (WC) - nur für die Kernbereiche
  • Barrierefreiheit
  • Berücksichtigung „Neuartiger Sanitärsysteme“

 

  1. Für die Umsetzung der ermittelten Sanierungs- und Neubaumaßnahmen werden folgende finanziellen Mittel für Investitionen bereitgestellt:

kurzfristig:1,150 Mio. EUR

mittelfristig:2,685 Mio. EUR

 

  1. Der Abschluss vertraglicher Vereinbarungen mit Betreibern bereits bestehender örtlicher Einrichtungen über die Bereitstellung derer Sanitäranlagen für eine öffentliche Nutzung wird im Einzelfall entsprechend der Lokalisierung der künftigen Sanitärstandorte geprüft werden.

 

  1. Ein Vorschlag zur Konzentration der Zuständigkeit auf eine Verwaltungseinheit, die Vergabe an ein externes Serviceunternehmen bzw. an eine inhousefähige Eigengesellschaft wird dem Oberbürgermeister zur Entscheidung vorlegt. 
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 25.07.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft stimmt der „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock“ (Anlage 1) zu und beschließt die folgenden wesentlichen Eckpunkte der Konzeption:

 

1.Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig noch an folgenden Tourismus- und Naherholungsschwerpunkten sowie Verkehrsknoten betrieben:

 

Ortslage Innenstadt Rostock - Kernbereich

Ortslage Warnemünde - Kernbereich und Wandergebiet

Ortslage Markgrafenheide - Kernbereich und Wandergebiet

Sonderstandorte Dierkower Kreuz, Barnstorfer Wald und Gehlsdorfer Ufer (siehe Anlage 2).

2.

Die Einhaltung folgender maximaler Laufwege zur nächsten öffentlichen Sanitäranlage wird in der Zukunft angestrebt:

 

Bereich

Maximalentfernung Hauptsaison

Maximalentfernung Nebensaison

Anzahl Anlagen

Warnemünde Kernbereich

250 m

500 m

6

Warnemünde Wandergebiet

500 m

1.000 m

7

Markgrafenheide Kernbereich

500 m

1.000 m

4

Markgrafenheide Wandergebiet

1.000 m

2.000 m

2

Innenstadt

250 m

250 m

5

sonstige besondere Lagen

 

 

5

Summe

 

 

29

 

Die Hauptsaison beginnt am Wochenende vor dem Beginn der frühesten Osterferien im Bundesgebiet und endet mit dem Wochenende nach den spätesten Herbstferien im Bundesgebiet.

 

3.Die Mindeststandards werden wie folgt festgesetzt:

Toilettenanlagen, die älter als 15 Jahre sind, werden jährlich hinsichtlich des Sanierungsbedarfs bzw. Ersatzneubaus eingeschätzt

Ausstattung mit Wasseranschluss (WC) - nur für die Kernbereiche

Barrierefreiheit

Berücksichtigung „Neuartiger Sanitärsysteme“

 

4.r die Umsetzung der ermittelten Sanierungs- und Neubaumaßnahmen werden folgende finanziellen Mittel für Investitionen bereitgestellt:

kurzfristig:1,150 Mio. EUR

mittelfristig:2,685 Mio. EUR

 

5.Der Abschluss vertraglicher Vereinbarungen mit Betreibern bereits bestehender örtlicher Einrichtungen über die Bereitstellung derer Sanitäranlagen für eine öffentliche Nutzung wird im Einzelfall entsprechend der Lokalisierung der künftigen Sanitärstandorte geprüft werden.

 

6.Ein Vorschlag zur Konzentration der Zuständigkeit auf eine Verwaltungseinheit, die Vergabe an ein externes Serviceunternehmen bzw. an eine inhousefähige Eigengesellschaft wird dem Oberbürgermeister zur Entscheidung vorlegt. 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Reutershagen (8)     DATUM: Di, 08.08.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft stimmt der „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock“ (Anlage 1) zu und beschließt die folgenden wesentlichen Eckpunkte der Konzeption:

 

1.Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig noch an folgenden Tourismus- und Naherholungsschwerpunkten sowie Verkehrsknoten betrieben:

 

Ortslage Innenstadt Rostock - Kernbereich

Ortslage Warnemünde - Kernbereich und Wandergebiet

Ortslage Markgrafenheide - Kernbereich und Wandergebiet

Sonderstandorte Dierkower Kreuz, Barnstorfer Wald und Gehlsdorfer Ufer (siehe Anlage 2).

2.

Die Einhaltung folgender maximaler Laufwege zur nächsten öffentlichen Sanitäranlage wird in der Zukunft angestrebt:

 

Bereich

Maximalentfernung Hauptsaison

Maximalentfernung Nebensaison

Anzahl Anlagen

Warnemünde Kernbereich

250 m

500 m

6

Warnemünde Wandergebiet

500 m

1.000 m

7

Markgrafenheide Kernbereich

500 m

1.000 m

4

Markgrafenheide Wandergebiet

1.000 m

2.000 m

2

Innenstadt

250 m

250 m

5

sonstige besondere Lagen

 

 

5

Summe

 

 

29

 

Die Hauptsaison beginnt am Wochenende vor dem Beginn der frühesten Osterferien im Bundesgebiet und endet mit dem Wochenende nach den spätesten Herbstferien im Bundesgebiet.

 

3.Die Mindeststandards werden wie folgt festgesetzt:

Toilettenanlagen, die älter als 15 Jahre sind, werden jährlich hinsichtlich des Sanierungsbedarfs bzw. Ersatzneubaus eingeschätzt

Ausstattung mit Wasseranschluss (WC) - nur für die Kernbereiche

Barrierefreiheit

Berücksichtigung „Neuartiger Sanitärsysteme“

 

4.Für die Umsetzung der ermittelten Sanierungs- und Neubaumaßnahmen werden folgende finanziellen Mittel für Investitionen bereitgestellt:

kurzfristig:1,150 Mio. EUR

mittelfristig:2,685 Mio. EUR

 

5.Der Abschluss vertraglicher Vereinbarungen mit Betreibern bereits bestehender örtlicher Einrichtungen über die Bereitstellung derer Sanitäranlagen für eine öffentliche Nutzung wird im Einzelfall entsprechend der Lokalisierung der künftigen Sanitärstandorte geprüft werden.

 

6.Ein Vorschlag zur Konzentration der Zuständigkeit auf eine Verwaltungseinheit, die Vergabe an ein externes Serviceunternehmen bzw. an eine inhousefähige Eigengesellschaft wird dem Oberbürgermeister zur Entscheidung vorlegt. 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Hansaviertel (9)     DATUM: Di, 15.08.2017    STATUS: öffentlich   
   

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 30.08.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft stimmt der „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock" (Anlage 1) zu und beschließt die folgenden wesentlichen Eckpunkte der Konzeption:

 

1. Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig noch an folgenden Tourismus- und Naherholungsschwerpunkten sowie Verkehrsknoten betrieben:

 

Ortslage Innenstadt Rostock - Kernbereich

Ortslage Warnemünde - Kernbereich und Wandergebiet

Ortslage Markgrafenheide - Kernbereich und Wandergebiet

Sonderstandorte Dierkower Kreuz, Barnstorfer Wald und Gehlsdorfer Ufer (siehe Anlage 2).

2. Die Einhaltung folgender maximaler Laufwege zur nächsten öffentlichen Sanitäranlage wird in  der Zukunft angestrebt:

 

Bereich

Maximalentfernung Hauptsaison

Maximalentfernung Nebensaison

Anzahl Anlagen

Warnemünde Kernbereich

250 m

500 m

6

Warnemünde Wandergebiet

500 m

1.000 m

7

Markgrafenheide Kernbereich

500 m

1.000 m

4

Markgrafenheide Wandergebiet

1.000 m

2.000 m

2

Innenstadt

250 m

250 m

5

sonstige besondere Lagen

 

 

5

Summe

 

 

29

 

Die Hauptsaison beginnt am Wochenende vor dem Beginn der frühesten Osterferien im Bundesgebiet und endet mit dem Wochenende nach den spätesten Herbstferien im Bundesgebiet.

 

3.    Die Mindeststandards werden wie folgt festgesetzt:

Toilettenanlagen, die älter als 15 Jahre sind, werden jährlich hinsichtlich des Sanierungsbedarfs bzw. Ersatzneubaus eingeschätzt

Ausstattung mit Wasseranschluss (WC) - nur für die Kernbereiche

Barrierefreiheit

Berücksichtigung „Neuartiger Sanitärsysteme"

 

4     Für die Umsetzung der ermittelten Sanierungs- und Neubaumaßnahmen werden folgende finanziellen Mittel für Investitionen bereitgestellt:

       kurzfristig:1,150 Mio. EUR

       mittelfristig:2,685 Mio. EUR

 

5.    Der Abschluss vertraglicher Vereinbarungen mit Betreibern bereits bestehender örtlicher Einrichtungen über die Bereitstellung derer Sanitäranlagen für eine öffentliche Nutzung wird im Einzelfall entsprechend der Lokalisierung der künftigen Sanitärstandorte geprüft werden.

 

6.    Ein Vorschlag zur Konzentration der Zuständigkeit auf eine Verwaltungseinheit, die Vergabe an ein externes Serviceunternehmen bzw. an eine inhousefähige Eigengesellschaft wird dem Oberbürgermeister zur Entscheidung vorlegt. 

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage einschließlicher der Änderungsanträge:

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 30.08.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft stimmt der „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock" (Anlage 1) zu und beschließt die folgenden wesentlichen Eckpunkte der Konzeption:

 

1.Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig noch an folgenden Tourismus- und Naherholungsschwerpunkten sowie Verkehrsknoten betrieben:

 

Ortslage Innenstadt Rostock - Kernbereich

Ortslage Warnemünde - Kernbereich und Wandergebiet

Ortslage Markgrafenheide - Kernbereich und Wandergebiet

Sonderstandorte Dierkower Kreuz, Barnstorfer Wald und Gehlsdorfer Ufer (siehe Anlage 2).

2.Die Einhaltung folgender maximaler Laufwege zur nächsten öffentlichen Sanitäranlage wird in der Zukunft angestrebt:

 

Bereich

Maximalentfernung Hauptsaison

Maximalentfernung Nebensaison

Anzahl Anlagen

Warnemünde Kernbereich

250 m

500 m

6

Warnemünde Wandergebiet

500 m

1.000 m

7

Markgrafenheide Kernbereich

500 m

1.000 m

4

Markgrafenheide Wandergebiet

1.000 m

2.000 m

2

Innenstadt

250 m

250 m

5

sonstige besondere Lagen

 

 

5

Summe

 

 

29

 

Die Hauptsaison beginnt am Wochenende vor dem Beginn der frühesten Osterferien im Bundesgebiet und endet mit dem Wochenende nach den spätesten Herbstferien im Bundesgebiet.

 

3.Die Mindeststandards werden wie folgt festgesetzt:

Toilettenanlagen, die älter als 15 Jahre sind, werden jährlich hinsichtlich des Sanierungsbedarfs bzw. Ersatzneubaus eingeschätzt

Ausstattung mit Wasseranschluss (WC) - nur für die Kernbereiche

Barrierefreiheit

Berücksichtigung „Neuartiger Sanitärsysteme"

 

4.r die Umsetzung der ermittelten Sanierungs- und Neubaumaßnahmen werden folgende finanziellen Mittel für Investitionen bereitgestellt:

kurzfristig:1,150 Mio. EUR

mittelfristig:2,685 Mio. EUR

 

5.Der Abschluss vertraglicher Vereinbarungen mit Betreibern bereits bestehender örtlicher Einrichtungen über die Bereitstellung derer Sanitäranlagen für eine öffentliche Nutzung wird im Einzelfall entsprechend der Lokalisierung der künftigen Sanitärstandorte geprüft werden.

 

6.Ein Vorschlag zur Konzentration der Zuständigkeit auf eine Verwaltungseinheit, die Vergabe an ein externes Serviceunternehmen bzw. an eine inhousefähige Eigengesellschaft wird dem Oberbürgermeister zur Entscheidung vorlegt. 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

4

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 31.08.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft stimmt der „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock“ (Anlage 1) zu und beschließt die folgenden wesentlichen Eckpunkte der Konzeption:

 

1.Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig noch an folgenden Tourismus- und Naherholungsschwerpunkten sowie Verkehrsknoten betrieben:

 

Ortslage Innenstadt Rostock - Kernbereich

Ortslage Warnemünde - Kernbereich und Wandergebiet

Ortslage Markgrafenheide - Kernbereich und Wandergebiet

Sonderstandorte Dierkower Kreuz, Barnstorfer Wald und Gehlsdorfer Ufer (siehe Anlage 2).

2.

Die Einhaltung folgender maximaler Laufwege zur nächsten öffentlichen Sanitäranlage wird in der Zukunft angestrebt:

 

Bereich

Maximalentfernung Hauptsaison

Maximalentfernung Nebensaison

Anzahl Anlagen

Warnemünde Kernbereich

250 m

500 m

6

Warnemünde Wandergebiet

500 m

1.000 m

7

Markgrafenheide Kernbereich

500 m

1.000 m

4

Markgrafenheide Wandergebiet

1.000 m

2.000 m

2

Innenstadt

250 m

250 m

5

sonstige besondere Lagen

 

 

5

Summe

 

 

29

 

Die Hauptsaison beginnt am Wochenende vor dem Beginn der frühesten Osterferien im Bundesgebiet und endet mit dem Wochenende nach den spätesten Herbstferien im Bundesgebiet.

 

3.Die Mindeststandards werden wie folgt festgesetzt:

Toilettenanlagen, die älter als 15 Jahre sind, werden jährlich hinsichtlich des Sanierungsbedarfs bzw. Ersatzneubaus eingeschätzt

Ausstattung mit Wasseranschluss (WC) - nur für die Kernbereiche

Barrierefreiheit

Berücksichtigung „Neuartiger Sanitärsysteme“

 

4.Für die Umsetzung der ermittelten Sanierungs- und Neubaumaßnahmen werden folgende finanziellen Mittel für Investitionen bereitgestellt:

kurzfristig:1,150 Mio. EUR

mittelfristig:2,685 Mio. EUR

 

5.Der Abschluss vertraglicher Vereinbarungen mit Betreibern bereits bestehender örtlicher Einrichtungen über die Bereitstellung derer Sanitäranlagen für eine öffentliche Nutzung wird im Einzelfall entsprechend der Lokalisierung der künftigen Sanitärstandorte geprüft werden.

 

6.Ein Vorschlag zur Konzentration der Zuständigkeit auf eine Verwaltungseinheit, die Vergabe an ein externes Serviceunternehmen bzw. an eine inhousefähige Eigengesellschaft wird dem Oberbürgermeister zur Entscheidung vorlegt. 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)     DATUM: Di, 05.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

 

Die Bürgerschaft stimmt der „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock" (Anlage 1) zu und beschließt die folgenden wesentlichen Eckpunkte der Konzeption:

 

1.Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig noch an folgenden Tourismus- und Naherholungsschwerpunkten sowie Verkehrsknoten betrieben:

 

Ortslage Innenstadt Rostock - Kernbereich

Ortslage Warnemünde - Kernbereich und Wandergebiet

Ortslage Markgrafenheide - Kernbereich und Wandergebiet

Sonderstandorte Dierkower Kreuz, Barnstorfer Wald und Gehlsdorfer Ufer (siehe Anlage 2).

2.

Die Einhaltung folgender maximaler Laufwege zur nächsten öffentlichen Sanitäranlage wird in der Zukunft angestrebt:

 

Bereich

Maximalentfernung Hauptsaison

Maximalentfernung Nebensaison

Anzahl Anlagen

Warnemünde Kernbereich

250 m

500 m

6

Warnemünde Wandergebiet

500 m

1.000 m

7

Markgrafenheide Kernbereich

500 m

1.000 m

4

Markgrafenheide Wandergebiet

1.000 m

2.000 m

2

Innenstadt

250 m

250 m

5

sonstige besondere Lagen

 

 

5

Summe

 

 

29

 

Die Hauptsaison beginnt am Wochenende vor dem Beginn der frühesten Osterferien im Bundesgebiet und endet mit dem Wochenende nach den spätesten Herbstferien im Bundesgebiet.

 

3.Die Mindeststandards werden wie folgt festgesetzt:

Toilettenanlagen, die älter als 15 Jahre sind, werden jährlich hinsichtlich des Sanierungsbedarfs bzw. Ersatzneubaus eingeschätzt

Ausstattung mit Wasseranschluss (WC) - nur für die Kernbereiche

Barrierefreiheit

Berücksichtigung „Neuartiger Sanitärsysteme"

 

4.Für die Umsetzung der ermittelten Sanierungs- und Neubaumaßnahmen werden folgende finanziellen Mittel für Investitionen bereitgestellt:

kurzfristig:1,150 Mio. EUR

mittelfristig:2,685 Mio. EUR

 

5.Der Abschluss vertraglicher Vereinbarungen mit Betreibern bereits bestehender örtlicher Einrichtungen über die Bereitstellung derer Sanitäranlagen für eine öffentliche Nutzung wird im Einzelfall entsprechend der Lokalisierung der künftigen Sanitärstandorte geprüft werden.

 

6.Ein Vorschlag zur Konzentration der Zuständigkeit auf eine Verwaltungseinheit, die Vergabe an ein externes Serviceunternehmen bzw. an eine inhousefähige Eigengesellschaft wird dem Oberbürgermeister zur Entscheidung vorlegt. 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

  8

 

 

 

Dagegen:

  0

 

Angenommen

  X

Enthaltungen:

  0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 07.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10)     DATUM: Do, 07.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft stimmt der „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock"  zu und erweitert die BS- vorlage auf das gesamte Stadtgebiet unter Einbeziehung aller Ortsbeiräte.

 

1.Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig noch an folgenden Tourismus- und Naherholungsschwerpunkten sowie Verkehrsknoten betrieben:

 

Ortslage Innenstadt Rostock - Kernbereich

Ortslage Warnemünde - Kernbereich und Wandergebiet

Ortslage Markgrafenheide - Kernbereich und Wandergebiet

Sonderstandorte Dierkower Kreuz, Barnstorfer Wald und Gehlsdorfer Ufer

 

Herr Wiesner geht darauf ein, wie der Verfahrensweg bei dieser BV seit 2016 war. Erst später wurden alle OBR beteiligt und konnten eine Stellungnahme abgeben.

Das Abwägungsergebnis hierzu ist nun als Anlage zur BV nachlesbar.

 

r den OBR Gartenstadt/Stadtweide wurde der Bereich des Barnstorfer Waldes r den Neubau jeweils eines TC im östlichen und westlichen Bereich aufgenommen.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)     DATUM: Di, 12.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft stimmt der „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock“ (Anlage 1) zu und beschließt die folgenden wesentlichen Eckpunkte der Konzeption:

 

1.Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig noch an folgenden Tourismus- und Naherholungsschwerpunkten sowie Verkehrsknoten betrieben:

 

Ortslage Innenstadt Rostock - Kernbereich

Ortslage Warnemünde - Kernbereich und Wandergebiet

Ortslage Markgrafenheide - Kernbereich und Wandergebiet

Sonderstandorte Dierkower Kreuz, Barnstorfer Wald und Gehlsdorfer Ufer (siehe Anlage 2).

2.

Die Einhaltung folgender maximaler Laufwege zur nächsten öffentlichen Sanitäranlage wird in der Zukunft angestrebt:

 

Bereich

Maximalentfernung Hauptsaison

Maximalentfernung Nebensaison

Anzahl Anlagen

Warnemünde Kernbereich

250 m

500 m

6

Warnemünde Wandergebiet

500 m

1.000 m

7

Markgrafenheide Kernbereich

500 m

1.000 m

4

Markgrafenheide Wandergebiet

1.000 m

2.000 m

2

Innenstadt

250 m

250 m

5

sonstige besondere Lagen

 

 

5

Summe

 

 

29

 

Die Hauptsaison beginnt am Wochenende vor dem Beginn der frühesten Osterferien im Bundesgebiet und endet mit dem Wochenende nach den spätesten Herbstferien im Bundesgebiet.

 

3.Die Mindeststandards werden wie folgt festgesetzt:

Toilettenanlagen, die älter als 15 Jahre sind, werden jährlich hinsichtlich des Sanierungsbedarfs bzw. Ersatzneubaus eingeschätzt

Ausstattung mit Wasseranschluss (WC) - nur für die Kernbereiche

Barrierefreiheit

Berücksichtigung „Neuartiger Sanitärsysteme“

 

4.Für die Umsetzung der ermittelten Sanierungs- und Neubaumaßnahmen werden folgende finanziellen Mittel für Investitionen bereitgestellt:

kurzfristig:1,150 Mio. EUR

mittelfristig:2,685 Mio. EUR

 

5.Der Abschluss vertraglicher Vereinbarungen mit Betreibern bereits bestehender örtlicher Einrichtungen über die Bereitstellung derer Sanitäranlagen für eine öffentliche Nutzung wird im Einzelfall entsprechend der Lokalisierung der künftigen Sanitärstandorte geprüft werden.

 

6.Ein Vorschlag zur Konzentration der Zuständigkeit auf eine Verwaltungseinheit, die Vergabe an ein externes Serviceunternehmen bzw. an eine inhousefähige Eigengesellschaft wird dem Oberbürgermeister zur Entscheidung vorlegt. 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 13.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft stimmt der „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock“ (Anlage 1) zu und beschließt die folgenden wesentlichen Eckpunkte der Konzeption:

 

1.Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig noch an folgenden Tourismus- und Naherholungsschwerpunkten sowie Verkehrsknoten betrieben:

 

Ortslage Innenstadt Rostock - Kernbereich,

Ortslage Warnemünde - Kernbereich und Wandergebiet,

Ortslage Markgrafenheide - Kernbereich und Wandergebiet,

Sonderstandorte Dierkower Kreuz, Barnstorfer Wald und Gehlsdorfer Ufer (siehe Anlage 2).

 

2.Die Einhaltung folgender maximaler Laufwege zur nächsten öffentlichen Sanitäranlage
wird in der Zukunft angestrebt:

 

Bereich

Maximalentfernung Hauptsaison

Maximalentfernung Nebensaison

Anzahl Anlagen

Warnemünde Kernbereich

     250 m

     500 m

    6

Warnemünde Wandergebiet

     500 m

  1.000 m

    7

Markgrafenheide Kernbereich

     500 m

  1.000 m

    4

Markgrafenheide Wandergebiet

  1.000 m

  2.000 m

    2

Innenstadt

     250 m

     250 m

    5

sonstige besondere Lagen

 

 

    5

Summe

 

 

  29

 

Die Hauptsaison beginnt am Wochenende vor dem Beginn der frühesten Osterferien im Bundesgebiet und endet mit dem Wochenende nach den spätesten Herbstferien im Bundesgebiet.

 

3.Die Mindeststandards werden wie folgt festgesetzt:

 

Toilettenanlagen, die älter als 15 Jahre sind, werden jährlich hinsichtlich des Sanierungsbedarfs bzw. Ersatzneubaus eingeschätzt,

Ausstattung mit Wasseranschluss (WC) - nur für die Kernbereiche,

Barrierefreiheit,

Berücksichtigung „Neuartiger Sanitärsysteme“.


4.Für die Umsetzung der ermittelten Sanierungs- und Neubaumaßnahmen werden folgende finanziellen Mittel für Investitionen bereitgestellt:

 

kurzfristig:1,150 Mio. EUR,

mittelfristig:2,685 Mio. EUR.

 

5.Der Abschluss vertraglicher Vereinbarungen mit Betreibern bereits bestehender örtlicher Einrichtungen über die Bereitstellung derer Sanitäranlagen für eine öffentliche Nutzung wird im Einzelfall entsprechend der Lokalisierung der künftigen Sanitärstandorte geprüft werden.

 

6.Ein Vorschlag zur Konzentration der Zuständigkeit auf eine Verwaltungseinheit, die Vergabe an ein externes Serviceunternehmen bzw. an eine inhousefähige Eigengesellschaft wird dem Oberbürgermeister zur Entscheidung vorlegt. 

 

 

 

Beschluss Nr. 2016/BV/1919:

 

Die Bürgerschaft stimmt der „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock“ (Anlage 1) zu und beschließt die folgenden wesentlichen Eckpunkte der Konzeption:

 

1.Öffentliche Sanitäranlagen werden durch die Hansestadt Rostock künftig noch an folgenden Tourismus- und Naherholungsschwerpunkten sowie Verkehrsknoten betrieben:

 

Ortslage Innenstadt Rostock - Kernbereich,

Ortslage Warnemünde - Kernbereich und Wandergebiet,

Ortslage Markgrafenheide - Kernbereich und Wandergebiet,

Sonderstandorte Dierkower Kreuz, Barnstorfer Wald und Gehlsdorfer Ufer (siehe Anlage 2).

 

2.Die Einhaltung folgender maximaler Laufwege zur nächsten öffentlichen Sanitäranlage
wird in der Zukunft angestrebt:

 

Bereich

Maximalentfernung Hauptsaison

Maximalentfernung Nebensaison

Anzahl Anlagen

Warnemünde Kernbereich

     250 m

     500 m

    6

Warnemünde Wandergebiet

     500 m

  1.000 m

    7

Markgrafenheide Kernbereich

     500 m

  1.000 m

    4

Markgrafenheide Wandergebiet

  1.000 m

  2.000 m

    2

Innenstadt

     250 m

     250 m

    5

sonstige besondere Lagen

 

 

    5

Summe

 

 

  29

 

Die Hauptsaison beginnt am Wochenende vor dem Beginn der frühesten Osterferien im Bundesgebiet und endet mit dem Wochenende nach den spätesten Herbstferien im Bundesgebiet.

 

3.Die Mindeststandards werden wie folgt festgesetzt:

 

Toilettenanlagen, die älter als 15 Jahre sind, werden jährlich hinsichtlich des Sanierungsbedarfs bzw. Ersatzneubaus eingeschätzt,

Ausstattung mit Wasseranschluss (WC) - nur für die Kernbereiche,

Barrierefreiheit,

Berücksichtigung „Neuartiger Sanitärsysteme“.

 


4.Für die Umsetzung der ermittelten Sanierungs- und Neubaumaßnahmen werden folgende finanziellen Mittel für Investitionen bereitgestellt:

 

kurzfristig:1,150 Mio. EUR,

mittelfristig:2,685 Mio. EUR.

 

5.Der Abschluss vertraglicher Vereinbarungen mit Betreibern bereits bestehender örtlicher Einrichtungen über die Bereitstellung derer Sanitäranlagen für eine öffentliche Nutzung wird im Einzelfall entsprechend der Lokalisierung der künftigen Sanitärstandorte geprüft werden.

 

6.Ein Vorschlag zur Konzentration der Zuständigkeit auf eine Verwaltungseinheit, die Vergabe an ein externes Serviceunternehmen bzw. an eine inhousefähige Eigengesellschaft wird dem Oberbürgermeister zur Entscheidung vorlegt. 

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die technischen Voraussetzungen zur Installation einer WC-Anlage für die Großmarkt GmbH und die Öffentlichkeit in die derzeitigen Bauplanungen für den Markt Reutershagen einzuordnen.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Konzeption dahingehend zu ändern, den für 2022 geplanten Neubau der WC-Anlage am Dierkower Kreuz bereits für 2020 vorzusehen.

 

Zu Punkt 8, Seite 8 der „Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock“ wird der Oberbürgermeister gebeten, bis Dezember 2017 ein entsprechendes Umsetzungskonzept vorzulegen:

 

- zu den konkreten mittelfristigen Planungen für den Neubau und die Komplettsanierung
von kommunalen Sanitäranlagen bis zum Jahr 2022
 

- sowie für den detaillierten Umsetzungsstand der bereits erfolgten Maßnahmen 2014/2015 und 2015/2016.

 

 

Anlagen:
1 Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock
2 Abwägungspapier (Abwägung von Vorschlägen der Bürgerschaft und Ortsbeiräte)
 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

 

Ö 5.1.1  
Peter Jänicke für den Ortsbeirat Reutershagen "Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock"
2016/BV/1919-01 (ÄA)  
Ö 5.1.2  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) "Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock"
2016/BV/1919-02 (ÄA)  
Ö 5.2  
Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017 - 2030
2017/BV/2532  
Ö 5.3  
Beschluss über die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 12.MI.84 Mischgebiet "Weißes Kreuz"
2017/BV/2837  
Ö 5.4  
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 11.M.200 "Am Rathaus/Am Schilde"
2017/BV/2897  
Ö 6     Informationsvorlagen    
Ö 6.1  
Information über beabsichtigte kurzfristige Maßnahmen zur Belebung des Stadthafens
2017/IV/2820  
Ö 6.2  
Informationsvorlage zum Hafenentwicklungsplan 2030 für die Hansestadt Rostock
2017/IV/2894  
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 7.1  
Benennung eines Mitgliedes für den Biestow Beirat    
Ö 8     Schließen der Sitzung    
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)