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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Datum: Mi, 15.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2017
2017/WiTo/083  
Ö 4     Verschiedenes    
Ö 4.1  
Wahl der 2. Stellvertreterin oder des 2. Stellvertreters der Ausschussvorsitzenden    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Satzung über die öffentliche Versorgung mit Fernwärme in der Hansestadt Rostock (Fernwärmesatzung)
2015/BV/1396  
Ö 5.1.1     Satzung über die öffentliche Versorgung mit Fernwärme in der Hansestadt Rostock (Fernwärmesatzung)
2015/BV/1396-01 (NB)  
Ö 5.2  
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das "Wohngebiet Kiefernweg"
2017/BV/2473  
Ö 5.2.1  
Franz Laube (für den Ortsbeirat Biestow) zum Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das "Wohngebiet Kiefernweg"
2017/BV/2473-01 (ÄA)  
Ö 5.2.2  
Franz Laube (für den Ortsbeirat Biestow) und Armin Zimmermann (für den Ortsbeirat Gartenstadt /Stadtweide) zum Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das "Wohngebiet Kiefernweg"
2017/BV/2473-02 (ÄA)  
Ö 5.2.3  
Franz Laube (für den Ortsbeirat Biestow) und Armin Zimmermann (für den Ortsbeirat Gartenstadt/Stadtweide) Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das "Wohngebiet Kiefernweg"
2017/BV/2473-03 (ÄA)  
Ö 5.2.4  
Franz Laube für den Ortsbeirat Biestow Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das "Wohngebiet Kiefernweg"
2017/BV/2473-04 (ÄA)  
Ö 5.2.5  
Franz Laube (für den Ortsbeirat Biestow) Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das "Wohngebiet Kiefernweg"
2017/BV/2473-05 (ÄA)  
Ö 5.2.6  
Armin Zimmermann (für den Ortsbeirat Gartenstadt /Stadtweide) zum Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das "Wohngebiet Kiefernweg"
2017/BV/2473-06 (ÄA)  
Ö 5.3  
Abschließender Beschluss über die 13. Änderung des Flächennutzungsplans Sondergebiet Wagenplatz
2017/BV/2481  
Ö 5.4  
Prüfauftrag zur Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock hinsichtlich der Ausweisung eines Wohngebietes zwischen Golfplatz und jetziger Solaranlage am Stolteraaer Weg (Diedrichshagen)
2017/BV/2509  
Ö 5.5  
Entwicklungskonzept für die erworbenen Flächen im Bereich des Werftbeckens Warnemünde mit vergleichender Prüfung und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der folgenden Varianten: 1. Gewerbeansiedlung (Gewerbehafen) 2. Kreuzfahrttourismus (Kreuzfahrthafen) 3. Mischnutzung für Gewerbe- und Kreuzfahrttourismus (Mehrzweckhafen)
2017/BV/2515  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt auf der Grundlage des vorliegenden Konzeptes,

die Flächen um das Werftbecken Warnemünde als Mehrzweckhafen

(Mischnutzung für Gewerbe- und Kreuzfahrttourismus) zu entwickeln und die Planungs-

und Genehmigungsverfahren für die Umgestaltung und Wiederbelebung des Gewerbe-

und Hafenareals an diesem herausragenden Standort durchzuführen.

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)     DATUM: Di, 14.03.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt auf der Grundlage des vorliegenden Konzeptes,

die Flächen um das Werftbecken Warnemünde als Mehrzweckhafen

(Mischnutzung für Gewerbe- und Kreuzfahrttourismus) zu entwickeln und die Planungs-

und Genehmigungsverfahren für die Umgestaltung und Wiederbelebung des Gewerbe-

und Hafenareals an diesem herausragenden Standort durchzuführen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 15.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt auf der Grundlage des vorliegenden Konzeptes,

die Flächen um das Werftbecken Warnemünde als Mehrzweckhafen

(Mischnutzung für Gewerbe- und Kreuzfahrttourismus) zu entwickeln und die Planungs-

und Genehmigungsverfahren für die Umgestaltung und Wiederbelebung des Gewerbe-

und Hafenareals an diesem herausragenden Standort durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2017/BV/2515:

 

Abstimmung:                                                                      Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

- 18.20 Uhr Herr Dr. Penzlin verlässt die Sitzung.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 16.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 21.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt auf der Grundlage des vorliegenden Konzeptes,

die Flächen um das Werftbecken Warnemünde als Mehrzweckhafen

(Mischnutzung für Gewerbe- und Kreuzfahrttourismus) zu entwickeln und die Planungs-

und Genehmigungsverfahren für die Umgestaltung und Wiederbelebung des Gewerbe-

und Hafenareals an diesem herausragenden Standort durchzuführen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 23.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt auf der Grundlage des vorliegenden Konzeptes,

die Flächen um das Werftbecken Warnemünde als Mehrzweckhafen

(Mischnutzung für Gewerbe- und Kreuzfahrttourismus) zu entwickeln und die Planungs-

und Genehmigungsverfahren für die Umgestaltung und Wiederbelebung des Gewerbe-

und Hafenareals an diesem herausragenden Standort durchzuführen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 30.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 05.04.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt, auf der Grundlage des vorliegenden Konzeptes, die Flächen um das Werftbecken Warnemünde als Mehrzweckhafen (Mischnutzung für Gewerbe- und Kreuzfahrt­tourismus) zu entwickeln und die Planungs- und Genehmigungsverfahren für die Umgestaltung und Wiederbelebung des Gewerbe- und Hafenareals an diesem herausragenden Standort durchzuführen.

 

Anlage:

Entwicklungskonzept Werftbecken Warnemünde

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 5.6  
Prüfauftrag zur "Durchführung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (BauGB § 165) für die Flächen des Plangebietes östlich der Stadtautobahn, der Rostocker Straße und des Alten Stroms", Beschluss Nr. 2015/BV/1090; 4. Satz
2017/BV/2533  
Ö 5.7  
Beschluss über die Aufstellung der Ergänzung und 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05.GE.35 "Sonder- und Gewerbegebiet Schutow – Altes Messegelände"
2017/BV/2534  
Ö 6     Verschiedenes    
Ö 7     Schließen der Sitzung    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)      
N 8.2     (nichtöffentlich)