Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Datum: Mi, 15.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2017
2017/WiTo/083  
Ö 4     Verschiedenes    
Ö 4.1  
Wahl der 2. Stellvertreterin oder des 2. Stellvertreters der Ausschussvorsitzenden    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Satzung über die öffentliche Versorgung mit Fernwärme in der Hansestadt Rostock (Fernwärmesatzung)
2015/BV/1396  
Ö 5.1.1     Satzung über die öffentliche Versorgung mit Fernwärme in der Hansestadt Rostock (Fernwärmesatzung)
2015/BV/1396-01 (NB)  
Ö 5.2  
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das "Wohngebiet Kiefernweg"
2017/BV/2473  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Für ein Gebiet in Rostock-Biestow, begrenzt

 

im Norden:              durch die Satower Straße und in Teilen durch die Südgrenze der Kleingartenanlage (KGA) „Satower Straße“,

im Westen:              durch den Kiefernweg, die westliche Stadtgrenze der Hansestadt Rostock und einer Teilfläche des Grundstücks Satower Straße 70,

im Osten:              durch die Westgrenze der KGA „Rostocker Greif“, deren Verlängerung nach Süden, und in Teilen mittig durch die KGA „Satower Straße“

im Süden:              durch die freie Feldflur südlich der Streusiedlung Biestow Ausbau,

 

soll der Bebauungsplan Nr. 09.W.190 für das „Wohngebiet Kiefernweg“ aufgestellt werden.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses. 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Biestow (13)     DATUM: Mi, 22.02.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Für ein Gebiet in Rostock-Biestow, begrenzt

 

im Norden:durch die Satower Straße und in Teilen durch die Südgrenze der Kleingartenanlage (KGA) „Satower Straße“,

im Westen:durch den Kiefernweg, die westliche Stadtgrenze der Hansestadt Rostock und einer Teilfläche des Grundstücks Satower Straße 70,

im Osten:durch die Westgrenze der KGA „Rostocker Greif“, deren Verlängerung nach Süden, und in Teilen mittig durch die KGA „Satower Straße“

im Süden:durch die freie Feldflur südlich der Streusiedlung Biestow Ausbau,

 

soll der Bebauungsplan Nr. 09.W.190 für das „Wohngebiet Kiefernweg“ aufgestellt werden.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses. 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

Der Ortsbeirat stimmt der Beschlussvorlage mit den Änderungsanträgen zu.

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10)     DATUM: Do, 02.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

r ein Gebiet in Rostock-Biestow, begrenzt

 

im Norden:              durch die Satower Straße und in Teilen durch die Südgrenze der Kleingartenanlage (KGA) „Satower Straße“,

im Westen:              durch den Kiefernweg, die westliche Stadtgrenze der Hansestadt Rostock und einer Teilfläche des Grundstücks Satower Straße 70,

im Osten:              durch die Westgrenze der KGA „Rostocker Greif“, deren Verlängerung nach Süden, und in Teilen mittig durch die KGA „Satower Straße“

im Süden:              durch die freie Feldflur südlich der Streusiedlung Biestow Ausbau,

 

soll der Bebauungsplan Nr. 09.W.190 für das „Wohngebiet Kiefernweg“ aufgestellt werden.

 

Der Ortsbeirat stimmt dem Aufstellungsbeschluss mehrheitlich zu.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 15.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Für ein Gebiet in Rostock-Biestow, begrenzt

 

im Norden:              durch die Satower Straße und in Teilen durch die Südgrenze der Kleingartenanlage (KGA) „Satower Straße“,

im Westen:              durch den Kiefernweg, die westliche Stadtgrenze der Hansestadt Rostock und einer Teilfläche des Grundstücks Satower Straße 70,

im Osten:              durch die Westgrenze der KGA „Rostocker Greif“, deren Verlängerung nach Süden, und in Teilen mittig durch die KGA „Satower Straße“

im Süden:              durch die freie Feldflur südlich der Streusiedlung Biestow Ausbau,

 

soll der Bebauungsplan Nr. 09.W.190 für das „Wohngebiet Kiefernweg“ aufgestellt werden.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses. 

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2017/BV/2473 einschließlich Zustimmungen zu den Änderungsanträgen 01, 02, 03, 04, 05:

 

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 16.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 21.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Für ein Gebiet in Rostock-Biestow, begrenzt

 

im Norden:              durch die Satower Straße und in Teilen durch die Südgrenze der Kleingartenanlage (KGA) „Satower Straße",

im Westen:              durch den Kiefernweg, die westliche Stadtgrenze der Hansestadt Rostock und einer Teilfläche des Grundstücks Satower Straße 70,

im Osten:              durch die Westgrenze der KGA „Rostocker Greif", deren Verlängerung nach Süden, und in Teilen mittig durch die KGA „Satower Straße"

im Süden:              durch die freie Feldflur südlich der Streusiedlung Biestow Ausbau,

 

soll der Bebauungsplan Nr. 09.W.190 für das „Wohngebiet Kiefernweg" aufgestellt werden.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses. 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 05.04.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Für ein Gebiet in Rostock-Biestow, begrenzt:

 

- im Norden.

durch die Satower Straße und in Teilen durch die Südgrenze der Kleingartenanlage (KGA) „Satower Straße“,

- im Westen:

durch den Kiefernweg, die westliche Stadtgrenze der Hansestadt Rostock und einer Teilfläche des Grundstücks Satower Straße 70,

- im Osten:

durch die Westgrenze der KGA „Rostocker Greif“, deren Verlängerung
nach Süden und in Teilen mittig durch die KGA „Satower Straße,

- im Süden:

durch die freie Feldflur südlich der Streusiedlung Biestow Ausbau

 

soll der Bebauungsplan Nr. 09.W.190 für das „Wohngebiet Kiefernweg“ aufgestellt werden.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses. 

 

 

 

Beschluss Nr. 2017/BV/2473:

 

Für ein Gebiet in Rostock-Biestow, begrenzt:

 

- im Norden.

durch die Satower Straße und in Teilen durch die Südgrenze der Kleingartenanlage (KGA) „Satower Straße“,

- im Westen:

durch den Kiefernweg, die westliche Stadtgrenze der Hansestadt Rostock und einer Teilfläche des Grundstücks Satower Straße 70,

- im Osten:

durch die Westgrenze der KGA „Rostocker Greif“, deren Verlängerung
nach Süden und an der Ostgrenze der KGA „Satower Straße“,

- im Süden:

durch die freie Feldflur südlich der Streusiedlung Biestow Ausbau

 

soll der Bebauungsplan Nr. 09.W.190 für das „Wohngebiet Kiefernweg“ aufgestellt werden.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses. 

 

 

 

Planungsziele:

 

- Die Flächeninanspruchnahme der im wirksamen Flächennutzungsplan als Grünfläche (Zweckbestimmung Kleingärten) festgesetzten Fläche der der KGA "Satower Straße" erfolgt in geringstmöglichem Umfang nur für die notwendige Verkehrserschließung des Wohngebietes "Kiefernweg".
 

- Der Biotopverbund für das Wohngebiet „Kiefernweg“ ist entsprechend Strukturkonzept „Biestow - Am Kringelgraben“ der Hansestadt Rostock von 2008 (Landschaftsplan und Biotopverbund) auszuführen. Die Grünfläche der ehemaligen Hausstelle in der Gemarkung Biestow 1 im Flurstück 145/1 („Schüttscher Hof“) soll erhalten und in das Grünsystem als kleine Parkanlage mit Freizeitangeboten als Ort sozialer Begegnung entwickelt werden.

 

- Die Kfz-Verkehrserschließung des Wohngebietes "Kiefernweg" erfolgt ausschließlich als Sackgasse über die Satower Straße.
Rad- und Fußwegverbindungen aus dem Wohngebiet "Kiefernweg" in Richtung Satower Straße und in Richtung Biestow und innerhalb des Wohngebietes sind zu schaffen und mit Trassen­führungen außerhalb des Wohngebietes abzustimmen.
Es ist eine attraktive ÖPNV-Anbindung zu planen, um die Erreichbarkeit in dieser peripheren Stadtrandlage nicht nur durch MIV (motorisierter Individualverkehr) zu gewährleisten und somit die Verkehrsbelastung der Satower Straße zu entlasten.
Ausreichende Stellplätze für den ruhenden Verkehr sind zu planen.

 

- Es ist zu prüfen, inwieweit die Ziele des Biotopverbundkonzeptes mit den Erfordernissen der Regenwasserbewirtschaftung (lokales Regenwassermanagement) kombiniert werden können bzw. in Einklang zu bringen sind, damit das Regenwasser möglichst vollständig im Bereich bleibt und die Siedlungswasserkanäle nicht überlastet werden.

 

 

Anlage:
überarbeiteter Lageplan Geltungsbereich

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

Dafür:

47

Dagegen:

  0

Enthaltungen:

  0

 

Ö 5.2.1  
Franz Laube (für den Ortsbeirat Biestow) zum Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das "Wohngebiet Kiefernweg"
2017/BV/2473-01 (ÄA)  
Ö 5.2.2  
Franz Laube (für den Ortsbeirat Biestow) und Armin Zimmermann (für den Ortsbeirat Gartenstadt /Stadtweide) zum Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das "Wohngebiet Kiefernweg"
2017/BV/2473-02 (ÄA)  
Ö 5.2.3  
Franz Laube (für den Ortsbeirat Biestow) und Armin Zimmermann (für den Ortsbeirat Gartenstadt/Stadtweide) Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das "Wohngebiet Kiefernweg"
2017/BV/2473-03 (ÄA)  
Ö 5.2.4  
Franz Laube für den Ortsbeirat Biestow Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das "Wohngebiet Kiefernweg"
2017/BV/2473-04 (ÄA)  
Ö 5.2.5  
Franz Laube (für den Ortsbeirat Biestow) Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das "Wohngebiet Kiefernweg"
2017/BV/2473-05 (ÄA)  
Ö 5.2.6  
Armin Zimmermann (für den Ortsbeirat Gartenstadt /Stadtweide) zum Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 09.W.190 für das "Wohngebiet Kiefernweg"
2017/BV/2473-06 (ÄA)  
Ö 5.3  
Abschließender Beschluss über die 13. Änderung des Flächennutzungsplans Sondergebiet Wagenplatz
2017/BV/2481  
Ö 5.4  
Prüfauftrag zur Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock hinsichtlich der Ausweisung eines Wohngebietes zwischen Golfplatz und jetziger Solaranlage am Stolteraaer Weg (Diedrichshagen)
2017/BV/2509  
Ö 5.5  
Entwicklungskonzept für die erworbenen Flächen im Bereich des Werftbeckens Warnemünde mit vergleichender Prüfung und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der folgenden Varianten: 1. Gewerbeansiedlung (Gewerbehafen) 2. Kreuzfahrttourismus (Kreuzfahrthafen) 3. Mischnutzung für Gewerbe- und Kreuzfahrttourismus (Mehrzweckhafen)
2017/BV/2515  
Ö 5.6  
Prüfauftrag zur "Durchführung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (BauGB § 165) für die Flächen des Plangebietes östlich der Stadtautobahn, der Rostocker Straße und des Alten Stroms", Beschluss Nr. 2015/BV/1090; 4. Satz
2017/BV/2533  
Ö 5.7  
Beschluss über die Aufstellung der Ergänzung und 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05.GE.35 "Sonder- und Gewerbegebiet Schutow – Altes Messegelände"
2017/BV/2534  
Ö 6     Verschiedenes    
Ö 7     Schließen der Sitzung    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)      
N 8.2     (nichtöffentlich)