Hauptausschuss - 21.11.2017
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 21.11.2017
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 2, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (17:00 - 18:10 Uhr) | ||||||
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Entscheidung zu außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Bewerbung der Hansestadt Rostock um die Austragung der Bundesgartenschau im Jahre 2025 zur Erstellung einer vorbereitenden Machbarkeitsstudie und zur Erstellung der Bewerbungsunterlagen
Wortprotokoll
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
Die Zustimmung zu Leistungen außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 03 Büro des Oberbürgermeister Produkt 11101 Grundsatz/Protokoll auf dem Produktsachkonto 11101.56290074/76290074 -Sonstige Aufwendungen und Auszahlungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten - Bundesgartenschau für die Erstellung einer vorbereitenden Machbarkeitsstudie und zur Erstellung der Bewerbungsunterlagen in Höhe von 250.000 EUR wird erteilt.
Die Deckung erfolgt durch:
Mehrerträge und -einzahlungen auf dem Produktsachkonto 61101.40131000/61131000 Gewebesteuer nach Ertrag/ Gewerbesteuerzahlungen lfd. Jahr in Höhe von 250.000 EUR.
Beschluss Nr. 2017/BV/3227:
Die Zustimmung zu Leistungen außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten - Bundesgartenschau für die Erstellung einer vorbereitenden Machbarkeitsstudie und zur Erstellung der Bewerbungsunterlagen in Höhe von 250.000 EUR wird erteilt.
Die Deckung erfolgt durch:
Mehrerträge und -einzahlungen auf dem Produktsachkonto 61101.40131000/61131000 Gewebesteuer nach Ertrag/ Gewerbesteuerzahlungen lfd. Jahr in Höhe von 250.000 EUR.
1. Beteiligungskonzept Ein Beteiligungskonzept mit Angaben zu vorgesehenen Beteiligungsstrukturen bei der weiteren Vorbereitung der BUGA bis hin zur Beteiligung beim Übergang zur Nachnutzung.
2. Flächenkonzept
3. Verkehrskonzept Darstellung der Verkehrskonzeption mit Optimierung der Anbindung durch Bahn, Busse und ÖPNV sowie der Prüfung von zusätzlichen Eingangsbereichen, um z.B. Verkehre von Westen aufzufangen und diese nicht durch die Stadt zu leiten, z.B. durch die Nutzung von Parkplätzen an der HanseMesse für Busse und PKW, die aus Westen anreisen.
4. Nachhaltigkeitskonzept Ein Nachhaltigkeitskonzept mit Aussagen zu naturnaher Garten- und Grünflächengestaltung, Umweltbildungsangebot, Naturschutz, Bodenversiegelung, ökologischem Bauen, CO2-Neutralität und Einbeziehung erneuerbarer Energien.
5. Investitionskonzept Ein Investitionskonzept mit Auflistung der im Rahmen der BUGA angestrebten Investitionsmaßnahmen mit Angaben zur geplanten Finanzierung, z.B. Anteil der zu erwartenden Förderung und der vorgesehenen Förderrichtlinie, die genutzt werden soll.
6. Nachnutzungskonzept Darstellung der geplanten Nachnutzung der Flächen und Investitionsvorhaben, mit Angabe des Zeitpunktes zu dem der Übergang zur Nachnutzung erfolgen soll und Angabe Insbesondere ist darzustellen, welche Bereiche nach der BUGA dauerhaft eingezäunt
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geändert beschlossen
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zurückgezogen
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ungeändert beschlossen
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zur Kenntnis gegeben
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Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:10 Uhr) | ||||||