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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2017
2017/HA/106  
Ö 4  
Anträge -entfällt-    
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 100,00 EUR für das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege
2017/BV/3083  
Ö 5.2  
Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 130,00 EUR für das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege
2017/BV/3085  
Ö 5.3  
Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 390,00 EUR für das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege
2017/BV/3086  
Ö 5.4  
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 180.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 für die Sicherstellung des Ausbildungsbeginns 01.04.2018 Brandmeisteranwärter
2017/BV/3022  
Ö 5.5  
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 73 Amt für Umweltschutz in Höhe von 259.487,60 EUR zur Finanzierung der Umbaumaßnahme Schmarler Bach, Evershagen, zweckgebunden - Investitionsmaßnahme 73 55201 2012 00811
2017/BV/3063  
Ö 5.6  
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 300.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 für den Investitionszuschuss an den Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock " (KOE) für die Erweiterung der Atemschutz- und Gerätewerkstatt (Vorreinigung) in der Feuerwache I Südstadt
2017/BV/3109  
Ö 5.7  
Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 490.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 für die Sicherstellung des Umbaus eines Seenotrettungskreuzers zum Feuerlöschboot - Maßnahme 3712601201700199 Erwerb eines Feuerlöschbootes und Austauschmaschinen, Pos. 2 Erwerb eines Feuerlöschbootes und Austauschmaschinen
2017/BV/3117  
Ö 5.8  
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 210.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 für den Investitionszuschuss an den Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock (KOE) für die Sanierung Freiwillige Feuerwehr Gehlsdorf
2017/BV/3119  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Die Zustimmung zu außerplanmäßigen investiven Auszahlungen als Investitionszuschuss an den KOE in Höhe von 210.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 wird für die Maßnahme 3712601201700299, Pos. 2,  Investitionszuschuss an den KOE für die Sanierung Freiwillige Feuerwehr Gehlsdorf, für folgendes Produktkonto erteilt:
 

- 12601.78440000 Auszahlungen für Anzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände

Die Deckung erfolgt in Höhe von 210.000,00 EUR aus der Maßnahme 3712601201200799 BOS-Digitalfunkgeräte inklusive Anbindung an die Leitstelle, Pos. 2, Produktkonto 12601.78571000 Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens über der Wertgrenze von 410 EUR.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 19.10.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Zustimmung zu außerplanmäßigen investiven Auszahlungen als Investitionszuschuss an den KOE in Höhe von 210.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 wird für die Maßnahme 3712601201700299, Pos. 2,  Investitionszuschuss an den KOE für die Sanierung Freiwillige Feuerwehr Gehlsdorf, für folgendes Produktkonto erteilt:

 

- 12601.78440000 Auszahlungen für Anzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände

Die Deckung erfolgt in Höhe von 210.000,00 EUR aus der Maßnahme 3712601201200799 BOS-Digitalfunkgeräte inklusive Anbindung an die Leitstelle, Pos. 2, Produktkonto 12601.78571000 Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens über der Wertgrenze von 410 EUR.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 24.10.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   


Beschluss:

 

Die Zustimmung zu außerplanmäßigen investiven Auszahlungen als Investitionszuschuss an den KOE in Höhe von 210.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 wird für die Maßnahme 3712601201700299, Pos. 2,  Investitionszuschuss an den KOE für die Sanierung
Freiwillige Feuerwehr Gehlsdorf, für folgendes Produktkonto erteilt:

 

- 12601.78440000 Auszahlungen für Anzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände

Die Deckung erfolgt in Höhe von 210.000,00 EUR aus der Maßnahme 3712601201200799 BOS-Digitalfunkgeräte inklusive Anbindung an die Leitstelle, Pos. 2, Produktkonto 12601.78571000 Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens über der Wertgrenze von 410 EUR.

 

 


Abstimmung:  Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

11

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

Ö 5.9  
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 150.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 für den Investitionszuschuss an den Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock (KOE) für die Erneuerung Toranlage, Ausbau Umkleideräume Freiwillige Feuerwehr Hinrichshagen
2017/BV/3120  
Ö 5.10  
Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 32 Stadtamt in Höhe von 100.000,00 EUR im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2017 für die Abführung an die Bundesdruckerei für ausgestellte Dokumente.
2017/BV/3129  
Ö 6  
Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-    
Ö 7  
Informationsvorlagen    
Ö 7.1  
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
2017/IV/3104  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)      
N 11.2     (nichtöffentlich)      
N 11.3     (nichtöffentlich)      
N 11.3.1     (nichtöffentlich)      
N 11.4     (nichtöffentlich)      
N 11.5     (nichtöffentlich)      
N 11.5.1     (nichtöffentlich)      
N 11.6     (nichtöffentlich)      
N 11.7     (nichtöffentlich)      
N 11.8     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)