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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2017
2017/HA/106  
Ö 4  
Anträge -entfällt-    
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 100,00 EUR für das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege
2017/BV/3083  
Ö 5.2  
Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 130,00 EUR für das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege
2017/BV/3085  
Ö 5.3  
Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 390,00 EUR für das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege
2017/BV/3086  
Ö 5.4  
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 180.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 für die Sicherstellung des Ausbildungsbeginns 01.04.2018 Brandmeisteranwärter
2017/BV/3022  
Ö 5.5  
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 73 Amt für Umweltschutz in Höhe von 259.487,60 EUR zur Finanzierung der Umbaumaßnahme Schmarler Bach, Evershagen, zweckgebunden - Investitionsmaßnahme 73 55201 2012 00811
2017/BV/3063  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

  1. Die Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Auszahlungen im Teilhaushalt 73 in Höhe von 259.487,60 EUR wird für folgendes Produktkonto erteilt:

 

55201.78440001 Auszahlungen für Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände; Maßnahme 73 55201 201200811 „Umbaumaßnahme Schmarler Bach, Evershagen, zweckgebunden“ Pos. 6 Gewässer 2/5


 

  1. Die Deckung erfolgt in Höhe von 259.487,60 EUR aus dem Teilhaushalt 73 durch die Maßnahmen:

 

73 55201 2015 00712 Pos. 2 Investitionsstauabbau OT Schmarl, Rohrleitung 3/2 einschließlich Schachtbauwerk in Höhe von 15.000 EUR, Produktkonto 55201.78532000;

 

73 55201 2015 01301 Pos. 6 Investitionsstauabbau OT Warnemünde, Rohrleitung 1/1/4/2 einschließlich Schachtbauwerk in Höhe von 1.887,60 EUR, Produktkonto 55201.78532000;

 

73 55201 2015 01914 Pos. 2 Investitionsstauabbau OT Hansaviertel, Rohrleitung Kayenmühle Umverlegung Kayenmühlengraben einschließlich Schachtbauwerke in Höhe von 10.600 EUR, Produktkonto 55201.78532000;

 

73 55201 2015 01914 Pos. 4 Investitionsstauabbau OT Hansaviertel, Staubauwerk               Hasenbäk, Teichablauf LUFA sanieren, Lage 0 in Höhe von 116.000 EUR,               Produktkonto 55201.78532000;

 

73 55201 2017 00116  Pos. 2 Umbaumaßnahme Kayenmühlengraben unterhalb               Werftdreieck, Gewässerausbau, Rohrleitung Kayenmühle, Umverlegung               Kayenmühlengraben und Schachtbauwerke in Höhe von 116.000 EUR,
Produktkonto 55201.78532000.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 19.10.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

1.Die Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Auszahlungen im Teilhaushalt 73 in Höhe von 259.487,60 EUR wird für folgendes Produktkonto erteilt:

 

55201.78440001 Auszahlungen für Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände; Maßnahme 73 55201 201200811 „Umbaumaßnahme Schmarler Bach, Evershagen, zweckgebunden“ Pos. 6 Gewässer 2/5

 

 

2.Die Deckung erfolgt in Höhe von 259.487,60 EUR aus dem Teilhaushalt 73 durch die Maßnahmen:

 

73 55201 2015 00712 Pos. 2 Investitionsstauabbau OT Schmarl, Rohrleitung 3/2 einschließlich Schachtbauwerk in Höhe von 15.000 EUR, Produktkonto 55201.78532000;

 

73 55201 2015 01301 Pos. 6 Investitionsstauabbau OT Warnemünde, Rohrleitung 1/1/4/2 einschließlich Schachtbauwerk in Höhe von 1.887,60 EUR, Produktkonto 55201.78532000;

 

73 55201 2015 01914 Pos. 2 Investitionsstauabbau OT Hansaviertel, Rohrleitung Kayenmühle Umverlegung Kayenmühlengraben einschließlich Schachtbauwerke in Höhe von 10.600 EUR, Produktkonto 55201.78532000;

 

73 55201 2015 01914 Pos. 4 Investitionsstauabbau OT Hansaviertel, Staubauwerk               Hasenbäk, Teichablauf LUFA sanieren, Lage 0 in Höhe von 116.000 EUR,               Produktkonto 55201.78532000;

 

73 55201 2017 00116  Pos. 2 Umbaumaßnahme Kayenmühlengraben unterhalb               Werftdreieck, Gewässerausbau, Rohrleitung Kayenmühle, Umverlegung               Kayenmühlengraben und Schachtbauwerke in Höhe von 116.000 EUR,

Produktkonto 55201.78532000.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 24.10.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   


Beschluss:

 

1.Die Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Auszahlungen im Teilhaushalt 73 in Höhe von 259.487,60 EUR wird für folgendes Produktkonto erteilt:

 

55201.78440001 Auszahlungen für Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände; Maßnahme 73 55201 201200811 „Umbaumaßnahme Schmarler Bach, Evershagen, zweckgebunden“ Pos. 6 Gewässer 2/5

 

2.Die Deckung erfolgt in Höhe von 259.487,60 EUR aus dem Teilhaushalt 73 durch die Maßnahmen:

 

73 55201 2015 00712 Pos. 2 Investitionsstauabbau OT Schmarl, Rohrleitung 3/2 einschließlich Schachtbauwerk in Höhe von 15.000 EUR, Produktkonto 55201.78532000;

 

73 55201 2015 01301 Pos. 6 Investitionsstauabbau OT Warnemünde, Rohrleitung 1/1/4/2 einschließlich Schachtbauwerk in Höhe von 1.887,60 EUR, Produktkonto 55201.78532000;

 

73 55201 2015 01914 Pos. 2 Investitionsstauabbau OT Hansaviertel, Rohrleitung Kayenmühle Umverlegung Kayenmühlengraben einschließlich Schachtbauwerke in Höhe von 10.600 EUR, Produktkonto 55201.78532000;

 

73 55201 2015 01914 Pos. 4 Investitionsstauabbau OT Hansaviertel, Staubauwerk               Hasenbäk, Teichablauf LUFA sanieren, Lage 0 in Höhe von 116.000 EUR,               Produktkonto 55201.78532000;

 

73 55201 2017 00116  Pos. 2 Umbaumaßnahme Kayenmühlengraben unterhalb Werftdreieck, Gewässerausbau, Rohrleitung Kayenmühle, Umverlegung               Kayenmühlengraben und Schachtbauwerke in Höhe von 116.000 EUR,

Produktkonto 55201.78532000.

 

 


Abstimmung:  Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

11

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

Ö 5.6  
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 300.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 für den Investitionszuschuss an den Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock " (KOE) für die Erweiterung der Atemschutz- und Gerätewerkstatt (Vorreinigung) in der Feuerwache I Südstadt
2017/BV/3109  
Ö 5.7  
Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 490.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 für die Sicherstellung des Umbaus eines Seenotrettungskreuzers zum Feuerlöschboot - Maßnahme 3712601201700199 Erwerb eines Feuerlöschbootes und Austauschmaschinen, Pos. 2 Erwerb eines Feuerlöschbootes und Austauschmaschinen
2017/BV/3117  
Ö 5.8  
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 210.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 für den Investitionszuschuss an den Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock (KOE) für die Sanierung Freiwillige Feuerwehr Gehlsdorf
2017/BV/3119  
Ö 5.9  
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 150.000,00 EUR im Finanzhaushalt 2017 für den Investitionszuschuss an den Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock (KOE) für die Erneuerung Toranlage, Ausbau Umkleideräume Freiwillige Feuerwehr Hinrichshagen
2017/BV/3120  
Ö 5.10  
Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 32 Stadtamt in Höhe von 100.000,00 EUR im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2017 für die Abführung an die Bundesdruckerei für ausgestellte Dokumente.
2017/BV/3129  
Ö 6  
Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-    
Ö 7  
Informationsvorlagen    
Ö 7.1  
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
2017/IV/3104  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)      
N 11.2     (nichtöffentlich)      
N 11.3     (nichtöffentlich)      
N 11.3.1     (nichtöffentlich)      
N 11.4     (nichtöffentlich)      
N 11.5     (nichtöffentlich)      
N 11.5.1     (nichtöffentlich)      
N 11.6     (nichtöffentlich)      
N 11.7     (nichtöffentlich)      
N 11.8     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)