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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 18.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2017
2017/HA/104  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) Warnowquerung: Mautgebühren
2017/AN/2908  
Ö 4.1.1     Warnowquerung: Mautgebühren
2017/AN/2908-01 (SN)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 für Planungsleistungen in der Maßnahme: Nr. 6654101201701820 - Lückenschluss Geh-und Radweg Osthafen in Höhe von 50 TEUR
2017/BV/2799  
Ö 5.2  
Genehmigung außerplanmäßiger Auszahlungen im TH 40 für die Beschaffung von Ausstattungsgegenständen für Fachunterrichtsräume der Beruflichen Schule der Hansestadt Rostock Dienstleistung und Gewerbe im Rahmen der Ausbildung von Klassenstufen im berufsvorbereitenden Jahr für Ausländer (BVJA) in Höhe von 30.800 EUR
2017/BV/2819  
Ö 5.3  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 in der Maßnahme Neubau LSA Rigaer Straße (Nr. 6654101201300310) in Höhe von 31 TEUR
2017/BV/2843  
Ö 5.4  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 für Maßnahme: 6654300201300126 – Geh –und Radwege Hinrichsdorfer Straße in Höhe von 200 TEUR
2017/BV/2895  
Ö 5.5  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2017 für Maßnahme: 6654101201302099 – ÖPNV-Anlagen in Höhe von 200 TEUR
2017/BV/2896  
Ö 5.6  
Straßenbenennung in Rostock-Toitenwinkel
2017/BV/2802  
Ö 5.7  
Annahme einer Geldspende in Höhe von 345,69 EUR zugunsten der Integrierten Gesamtschule "Baltic-Schule" Toitenwinkel
2017/BV/2817  
Ö 5.8  
Annahme einer Geldspende in Höhe von 100 EUR zugunsten der Grundschule "Juri Gagarin"
2017/BV/2818  
Ö 5.9  
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 2.955,00
2017/BV/2829  
Ö 5.10  
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 5.305,00
2017/BV/2830  
Ö 5.11  
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 1.650,00
2017/BV/2831  
Ö 5.12  
Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 im Ergebnis- und Finanzhaushalt
2017/BV/2838  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Den Eckwerten für den Doppelhaushalt 2018/2019 wird zugestimmt (Anlage 5).

 

2. Haushaltsverbesserungen und neutrale Veränderungen im Rahmen der Haushaltsplanung des Doppelhaushaltes 2018/2019 werden zugelassen.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 29.06.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Den Eckwerten für den Doppelhaushalt 2018/2019 wird zugestimmt (Anlage 5).

 

2. Haushaltsverbesserungen und neutrale Veränderungen im Rahmen der Haushaltsplanung des Doppelhaushaltes 2018/2019 werden zugelassen.

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 13.07.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Den Eckwerten für den Doppelhaushalt 2018/2019 wird zugestimmt (Anlage 5).

 

2. Haushaltsverbesserungen und neutrale Veränderungen im Rahmen der Haushaltsplanung des Doppelhaushaltes 2018/2019 werden zugelassen.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 18.07.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

1. Den Eckwerten für den Doppelhaushalt 2018/2019 wird zugestimmt (Anlage 5).

 

2. Haushaltsverbesserungen und neutrale Veränderungen im Rahmen der Haushaltsplanung des Doppelhaushaltes 2018/2019 werden zugelassen.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

Ö 5.12.1  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 im Ergebnis- und Finanzhaushalt
2017/BV/2838-01 (ÄA)  
Ö 5.12.2     Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 im Ergebnis- und Finanzhaushalt Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2017/BV/2838-01 (ÄA)
2017/BV/2838-03 (SN)  
Ö 5.12.3  
Kristin Schröder (für den Ortsbeirat Südstadt) Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 im Ergebnis- und Finanzhaushalt
2017/BV/2838-02 (ÄA)  
Ö 5.12.4     Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 im Ergebnis- und Finanzhaushalt Stellungnahme zum Änderungsantrag Nr. 2017/BV/2838-02 (ÄA)
2017/BV/2838-04 (SN)  
Ö 5.12.5  
Anke Knitter (für den Ortsbeirat Toitenwinkel) Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 im Ergebnis- und Finanzhaushalt Planungskosten für die Einrichtung eines Kreisverkehrs im Bereich Hafenallee/ Dierkower Damm in Toitenwinkel
2017/BV/2838-05 (ÄA)  
Ö 5.12.6  
Dr. Steffen Wandschneider (für die SPD-Fraktion) Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 im Ergebnis- und Finanzhaushalt
2017/BV/2838-07 (ÄA)  
Ö 5.12.7  
Dr. Steffen Wandschneider (für die SPD-Fraktion) Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 im Ergebnis- und Finanzhaushalt
2017/BV/2838-08 (ÄA)  
Ö 6  
Bericht aus den Aufsichtsgremien    
Ö 7     Informationsvorlagen    
Ö 7.1  
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
2017/IV/2835  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)      
N 11.2     (nichtöffentlich)      
N 11.3     (nichtöffentlich)      
N 11.4     (nichtöffentlich)      
N 11.5     (nichtöffentlich)      
N 11.6     (nichtöffentlich)      
N 11.7     (nichtöffentlich)      
N 11.8     (nichtöffentlich)      
N 11.9     (nichtöffentlich)      
N 11.10     (nichtöffentlich)      
N 11.11     (nichtöffentlich)      
N 11.12     (nichtöffentlich)      
N 11.13     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)