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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2017
2017/HA/101  
Ö 4  
Anträge -entfällt-    
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Beschaffungsrichtlinie für Dienstfahrzeuge
2016/BV/2083  
Ö 5.2  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Voranfrage):"Neubau Wohngebäude mit 12 WE", Rostock-Warnemünde, Mühlenstr. 44b, Az.: 03001-16
2017/BV/2458  
Ö 5.3  
Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 200,00 EUR für das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege
2017/BV/2522  
Ö 5.4  
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 3.040,75
2017/BV/2524  
Ö 5.5  
Verzicht auf Annahme einer Vermögenszuwendung aus der Vereinsauflösung des Eisenbahnmodellvereins "Eisenbahnfreunde Rostock e.V." zugunsten des Schulvereins "Freunde der Grundschule am Margaretenplatz e.V."
2017/BV/2567  
Ö 5.6  
Überplanmäßige Aufwendungen im Ergebnishaushalt 2016 zur Bildung der Rückstellung für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsverfahren in Höhe von 97.518,83 EUR
2017/BV/2523  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 97.518,83 EUR im Ergebnishaushalt 2016 zur Bildung der Rückstellung für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsverfahren wird erteilt.

Die Deckung erfolgt durch Minderaufwendungen im Produkt 11401 - Verwaltungsan-gelegenheiten Konto 56210040 - Ausgleich Mietausfall KOE.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 23.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Die Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 97.518,83 EUR im Ergebnishaushalt 2016 zur Bildung der Rückstellung für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsverfahren wird erteilt.

Die Deckung erfolgt durch Minderaufwendungen im Produkt 11401 - Verwaltungsan-gelegenheiten Konto 56210040 - Ausgleich Mietausfall KOE.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 25.04.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Die Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 97.518,83 EUR im Ergebnishaushalt 2016 zur Bildung der Rückstellung für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsverfahren wird erteilt.
 

Die Deckung erfolgt durch Minderaufwendungen im Produkt 11401 - Verwaltungsangelegenheiten Konto 56210040 - Ausgleich Mietausfall KOE.

 

 

Abstimmung:  Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

11

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

Ö 5.7  
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 73 Amt für Umweltschutz in Höhe von 35.000 EUR zur Finanzierung der Rohrleitung 4/1/1 KGA "Fritz Reuter", Investitionsmaßnahme 55201 2017 00213
2017/BV/2580  
Ö 5.8  
Bewilligung zu außerplanmäßigen investiven Auszahlungen in Höhe von 100.000 EUR im Finanzhaushalt 2017
2017/BV/2586  
Ö 5.9  
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 32 Stadtamt in Höhe von 43.412,27 Euro für den Erwerb eines Kassenautomaten Investitionsmaßnahme 3212201201700299
2017/BV/2648  
Ö 6  
Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-    
Ö 7  
Informationsvorlagen    
Ö 7.1  
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
2017/IV/2602  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)      
N 11.2     (nichtöffentlich)      
N 11.3     (nichtöffentlich)      
N 11.4     (nichtöffentlich)      
N 11.5     (nichtöffentlich)      
N 11.6     (nichtöffentlich)      
N 11.7     (nichtöffentlich)      
N 11.8     (nichtöffentlich)      
N 11.9     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)