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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 14.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 14.02.2017 und 20.02.2017
2017/HA/111  
Ö 4  
Anträge    
Ö 4.1  
Vorsitzende der Fraktionen Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09, DIE LINKE., SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bewilligung einer außerplanmäßigen Zuweisung im Teilhaushalt 45 Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen in Höhe von 50.000 EUR
2017/AN/2579  
Ö 4.1.1  
Bewilligung einer außerplanmäßigen Zuweisung im Teilhaushalt 45 Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen in Höhe von 50.000 EUR
2017/AN/2579-01 (SN)  
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplänen und Anlagen
2017/BV/2500  
Ö 5.2  
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 61 Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft im Ergebnis- und Finanzhaushalt zur Finanzierung dringend notwendiger Planungsleistungen in Höhe von 350.000,00 EUR
2017/BV/2477  
Ö 5.3  
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 1.100,00
2017/BV/2494  
Ö 5.4  
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 3.210,00
2017/BV/2496  
Ö 5.5  
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 8.542,00
2017/BV/2498  
Ö 5.6  
Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 390,00 EUR für das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege
2017/BV/2503  
Ö 5.7  
Kooperationsvereinbarung zur Durchführung und Finanzierung des Projektes "Sanierung der Fläche des ehemaligen VEB Bitumenverarbeitung" (kommunaler Flächenanteil)
2017/DV/2571  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss beschließt, die GAA Gesellschaft für Abfallwirtschaft und Altlasten mit der Geschäftsbesorgung zur Sanierung der an das ehemalige Betriebsgelände des VEB Bitumenverarbeitung angrenzenden kommunalen Flurstücke entsprechend der Kooperationsvereinbarung (Anlage 1) zu beauftragen.

   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 14.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss beschließt, die GAA Gesellschaft für Abfallwirtschaft und Altlasten mit der Geschäftsbesorgung zur Sanierung der an das ehemalige Betriebsgelände des VEB Bitumenverarbeitung angrenzenden kommunalen Flurstücke entsprechend der Kooperationsvereinbarung (Anlage 1) zu beauftragen.

                                                        (Anlage: Kooperationsvereinbarung)

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

11

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

Ö 6  
Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-    
Ö 7  
Informationsvorlagen    
Ö 7.1  
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
2017/IV/2465  
Ö 7.2  
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
2017/IV/2517  
Ö 8  
Verschiedenes -entfällt-    
Ö 9  
Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)      
N 11.2     (nichtöffentlich)      
N 11.3     (nichtöffentlich)      
N 11.4     (nichtöffentlich)      
N 11.5     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)