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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 14.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 14.02.2017 und 20.02.2017
2017/HA/111  
Ö 4  
Anträge    
Ö 4.1  
Vorsitzende der Fraktionen Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09, DIE LINKE., SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bewilligung einer außerplanmäßigen Zuweisung im Teilhaushalt 45 Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen in Höhe von 50.000 EUR
2017/AN/2579  
Ö 4.1.1  
Bewilligung einer außerplanmäßigen Zuweisung im Teilhaushalt 45 Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen in Höhe von 50.000 EUR
2017/AN/2579-01 (SN)  
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplänen und Anlagen
2017/BV/2500  
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen der

Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 werden gemäß

Anlage 1 mit Haushaltsplänen und Anlagen (Band IV) durch die

Bürgerschaft beschlossen.

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Schmarl (7)     DATUM: Di, 07.03.2017    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 14.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussempfehlung:

 

Die Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen der

Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 werden gemäß

Anlage 1 mit Haushaltsplänen und Anlagen (Band IV) durch die

rgerschaft beschlossen.

                                                        (Anlagen 1 und 2)

 

 

 

Abstimmung:                                            Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

11

 

 

 

Dagegen:

-

 

Empfohlen

x

Enthaltungen:

-

 

Nicht empfohlen

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)     DATUM: Di, 14.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Die Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen der

Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 werden gemäß

Anlage 1 mit Haushaltsplänen und Anlagen (Band IV) durch die

Bürgerschaft beschlossen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Evershagen (6)     DATUM: Di, 14.03.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Die BV wird vom OBR einstimmig angenommen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Mi, 15.03.2017    STATUS: öffentlich   
   

 

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen der

Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 werden gemäß

Anlage 1 mit Haushaltsplänen und Anlagen (Band IV) durch die

rgerschaft beschlossen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 16.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 21.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Die Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen der

Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 werden gemäß

Anlage 1 mit Haushaltsplänen und Anlagen (Band IV) durch die

Bürgerschaft beschlossen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

10

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Groß Klein (4)     DATUM: Di, 21.03.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen der

Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 werden gemäß

Anlage 1 mit Haushaltsplänen und Anlagen (Band IV) durch die

Bürgerschaft beschlossen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 23.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen der

Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 werden gemäß

Anlage 1 mit Haushaltsplänen und Anlagen (Band IV) durch die

Bürgerschaft beschlossen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

5

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Toitenwinkel (18)     DATUM: Do, 23.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen der

Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 werden gemäß

Anlage 1 mit Haushaltsplänen und Anlagen (Band IV) durch die

Bürgerschaft beschlossen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 29.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

7

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 05.04.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Die Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 werden gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplänen und Anlagen (Band IV) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Anlagen:

1 Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen
2 Haushaltsplan 2017 Städtebauliches Sondervermögen und Anlagen - Band IV

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 5.2  
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 61 Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft im Ergebnis- und Finanzhaushalt zur Finanzierung dringend notwendiger Planungsleistungen in Höhe von 350.000,00 EUR
2017/BV/2477  
Ö 5.3  
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 1.100,00
2017/BV/2494  
Ö 5.4  
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 3.210,00
2017/BV/2496  
Ö 5.5  
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je EUR 100,00 bis EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 8.542,00
2017/BV/2498  
Ö 5.6  
Annahme einer Sachzuwendung im Wert von 390,00 EUR für das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege
2017/BV/2503  
Ö 5.7  
Kooperationsvereinbarung zur Durchführung und Finanzierung des Projektes "Sanierung der Fläche des ehemaligen VEB Bitumenverarbeitung" (kommunaler Flächenanteil)
2017/DV/2571  
Ö 6  
Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-    
Ö 7  
Informationsvorlagen    
Ö 7.1  
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
2017/IV/2465  
Ö 7.2  
Monatliche Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage der Volkstheater Rostock GmbH
2017/IV/2517  
Ö 8  
Verschiedenes -entfällt-    
Ö 9  
Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)      
N 11.2     (nichtöffentlich)      
N 11.3     (nichtöffentlich)      
N 11.4     (nichtöffentlich)      
N 11.5     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)