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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft
Gremium: Bürgerschaft
Datum: Mi, 11.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3     Einwohnerfragestunde - entfällt -    
Ö 4     Aktuelle Stunde - entfällt -    
Ö 5  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2017
2017/BS/059  
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten    
Ö 7     Wahlen und Bestellungen    
Ö 7.1  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) Abwahl eines Mitgliedes im Hauptausschuss
2017/DA/3064  
Ö 7.2  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) Abwahl eines Mitgliedes im Bau- und Planungsausschuss
2017/DA/3065  
Ö 7.3  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) Abwahl eines Mitgliedes im Betriebsausschuss für den "Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock"
2017/DA/3067  
Ö 7.4  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) Abwahl eines Vertreters in der Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Rostock
2017/DA/3068  
Ö 7.5  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) Abbestellung eines Mitgliedes aus dem Aufsichtsrat der RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH
2017/DA/3069  
Ö 7.6  
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Schmarl
2017/BV/2828  
Ö 7.6.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Schmarl
2017/BV/2828-01 (ÄA)  
Ö 7.7  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke
2017/AN/3102  
Ö 7.8  
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/ Graue/Aufbruch 09) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Gartenstadt/Stadtweide
2017/AN/3127  
Ö 7.9  
Nachwahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters der Hansestadt Rostock für die Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Rostock
2017/BV/3087  
Ö 7.9.1  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Nachwahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters der Hansestadt Rostock für die Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Rostock
2017/BV/3087-01 (ÄA)  
Ö 7.10  
Nachwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hansestadt Rostock für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.
2017/BV/3088  
Ö 7.11  
Nachwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hansestadt Rostock für die Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Rostock
2017/BV/3093  
Ö 7.11.1  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Nachwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hansestadt Rostock für die Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Rostock
2017/BV/3093-01 (ÄA)  
Ö 7.12  
Nachwahl einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters der Hansestadt Rostock für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.
2017/BV/3094  
Ö 7.13  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Bestellung einer Vertreterin/ eines Vertreters der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der Nordwasser GmbH
2017/AN/3137  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Einwerben von Fördermitteln für eine Machbarkeitsstudie für IGA-Park mit Traditionsschiff
2016/AN/2127  
Ö 8.1.1     Einwerben von Fördermitteln für eine Machbarkeitsstudie für IGA-Park mit Traditionsschiff
2016/AN/2127-02 (SN)  
Ö 8.1.2     Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Einwerben von Fördermitteln für eine Machbarkeitsstudie für IGA-Park mit Traditionsschiff
2016/AN/2127-03 (ÄA)  
Ö 8.2  
Henning Wüstemann (für den Kulturausschuss) Maritim-gewerbliches Erlebniszentrum
2017/AN/3140  
Ö 8.2.1     Maritim-gewerbliches Erlebniszentrum
2017/AN/3140-01 (SN)  
Ö 8.3  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen dem Ende des Gehweges Up´n Warnowsand Richtung Langenort bis Anschlussstelle Gewerbegebiet Am Hechtgraben
2017/AN/2917  
Ö 8.3.1     Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen dem Ende des Gehweges Up´n Warnowsand Richtung Langenort bis Anschlussstelle Gewerbegebiet Am Hechtgraben
2017/AN/2917-01 (SN)  
Ö 8.3.2  
Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen dem Ende des Gehweges Up´n Warnowsand Richtung Langenort bis Anschlussstelle Gewerbegebiet Am Hechtgraben
2017/AN/2917-02 (ÄA)  
Ö 8.4  
Peter Jänicke für den Ortsbeirat Reutershagen Bebauung im Schwanenteichpark
2017/AN/2991  
Ö 8.4.1     Bebauung im Schwanenteichpark
2017/AN/2991-01 (SN)  
Ö 8.5  
Henning Wüstemann (für den Kulturausschuss) Bebauung im Schwanenteichpark
2017/AN/3142  
Ö 8.5.1     Bebauung im Schwanenteichpark
2017/AN/3142-01 (SN)  
Ö 8.6  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Arbeitgeberzuschuss für kommunale Beamte
2017/AN/3042  
Ö 8.6.1     Arbeitgeberzuschuss für kommunale Beamte
2017/AN/3042-01 (SN)  
Ö 8.7  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Wohn- und Assistenzberatung als Angebot der Pflegestützpunkte
2017/AN/3047  
Ö 8.7.1     Wohn- und Assistenzberatung als Angebot der Pflegestützpunkte
2017/AN/3047-01 (SN)  
Ö 8.8  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Kostenlose Park-and-Ride-Parkplätze in Lütten Klein
2017/AN/3048  
Ö 8.8.1     Kostenlose Park-and-Ride-Parkplätze in Lütten Klein
2017/AN/3048-01 (SN)  
Ö 8.9  
Thomas Jäger (NPD) Prüfauftrag: Benennung einer Straße oder eines Weges nach Gerhard Barg
2017/AN/3097  
Ö 8.9.1     Prüfauftrag: Benennung einer Straße oder eines Weges nach Gerhard Barg
2017/AN/3097-01 (SN)  
Ö 8.10  
Thomas Jäger (NPD) Prüfauftrag: Benennung einer Straße oder eines Weges nach Carl Gustav Wilhelm Boldt
2017/AN/3098  
Ö 8.10.1     Prüfauftrag: Benennung einer Straße oder eines Weges nach Carl Gustav Wilhelm Boldt
2017/AN/3098-01 (SN)  
Ö 8.11  
Vorsitzende der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und UFR Veräußerung des Grundstückes Rosengarten
2017/AN/3135  
Ö 8.11.1     Veräußerung des Grundstückes Rosengarten
2017/AN/3135-01 (SN)  
Ö 8.11.2  
Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., der SPD und UFR Veräußerung des Grundstückes Rosengarten
2017/AN/3135-02 (ÄA)  
Ö 8.12  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Wegfall von Parkeintritt in den IGA Park
2017/AN/3138  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)
2017/BV/2872  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)     DATUM: Di, 05.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)     DATUM: Di, 05.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

  4

 

 

 

Dagegen:

  3

 

Angenommen

  X

Enthaltungen:

  1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Schmarl (7)     DATUM: Di, 05.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

    6

 

 

 

Dagegen:

    0

 

Angenommen

   X

Enthaltungen:

    0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10)     DATUM: Do, 07.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

 

 

Frau Schweinitz und Herr Wiesner informieren über die Informationsveranstaltung am 29.08.2017 zu dieser Thematik.

Mit Beschluss der Bürgerschaft vom 03.06.2015 wurde die Verwaltung beauftragt, eine neue Stellplatzsatzung für die Hansestadt Rostock zu erarbeiten.

Der Entwurf wurde so gestaltet, dass er nicht nur der Realherstellung von notwendigen Stellplätzen oder einer angemessenen Einnahme aus Stellplatzablösungen dient, sondern als ein Anreizsystem für Mobilitätsmanagementmaßnahmen wie Carsharing und ÖPNV-Abos.

Gesetzlich ist die Anzahl der Stellplätze in der Landesbauordnung MV geregelt.

Durch die neue Stellplatzsatzung wird es Investoren bei Neubau und Umnutzung erleichtert, Stellplätze gegen eine Ablösesumme abzulösen. Die Stellplatzsatzung soll rückwirkend zu 2012 wirken.

In einem Verfahren wurde ermittelt, was ein Stellplatz in einer bestimmten Zone bei Ablösung kostet.( Einteilung in 3 Zonen, Gartenstadt/Stadtweide Zone 3).

Erstmalig ist auch die Pflicht geregelt, die notwendigen Fahrradabstellmöglichkeiten herzustellen bzw. abzulösen.

In einer anschließenden Diskussion wurde angesprochen, dass durch die neue Stellplatzsatzung bei Ablösung von Stellflächen der Verkehr auf die Anwohner/Mieter umgelegt/ abgewälzt wird.

Herr Wiesner erläutert, dass die relevanten Fragen der Mobilität in Rostock im MOPZ

geregelt werden. In dem Entwurf der Stellplatzsatzung handelt es sich um eine Untersetzung von Bauvorschriften.

 

Der Ortsbeirat stimmt der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lütten Klein (5)     DATUM: Do, 07.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Südstadt (12)     DATUM: Do, 07.09.2017    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)     DATUM: Di, 12.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Evershagen (6)     DATUM: Di, 12.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Reutershagen (8)     DATUM: Di, 12.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Stellgn_Stellplatzsatzung (39 KB)    
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)     DATUM: Di, 12.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

    5

 

 

 

Dagegen:

    0

 

Angenommen

   X

Enthaltungen:

    0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Groß Klein (4)     DATUM: Di, 19.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Hansaviertel (9)     DATUM: Di, 19.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

4

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2)     DATUM: Mi, 20.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).  

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

7

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Mi, 20.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Abstimmung:

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 21.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Toitenwinkel (18)     DATUM: Do, 21.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

5

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 26.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

5

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lichtenhagen (3)     DATUM: Di, 26.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 27.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2017/BV/2872:

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Biestow (13)     DATUM: Mi, 27.09.2017    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 27.09.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 05.10.2017    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lütten Klein (5)     DATUM: Do, 05.10.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Südstadt (12)     DATUM: Do, 05.10.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

---

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

---

 

Abgelehnt

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Ergeb-Mobilitätsbefr-Studierendenwohnh2017 (116 KB)    
   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 10.10.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

6

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 11.10.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).

 

Anlage:
Stellplatzsatzung
einschließlich deren
Anlage 1     Richtzahlentabelle,
Anlage 2     Gesamtübersichtskarte der Gebietszonen,
Anlagen 3 - 7 Übersichtskarten der Gebietszonen
wird nach Fertigstellung beigefügt

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 9.1.1  
Vorsitzende des Ortsbeirates der Kröpeliner-Tor-Vorstadt Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)
2017/BV/2872-01 (ÄA)  
Ö 9.1.2  
Vorsitzende des Ortsbeirates der Kröpeliner-Tor-Vorstadt Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)
2017/BV/2872-02 (ÄA)  
Ö 9.1.3  
Kristin Schröder (für den Ortsbeirat Südstadt) Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)
2017/BV/2872-04 (ÄA)  
Ö 9.1.4  
Vorsitzende der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung) Mobilitätskonzept
2017/BV/2872-06 (ÄA)  
Ö 9.1.5  
Fraktionsvorsitzende der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung) Änderung der Richtzahlen in Punkt 8.4
2017/BV/2872-07 (ÄA)  
Ö 9.1.6  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)
2017/BV/2872-08 (ÄA)  
Ö 9.2  
Aktualisierte Fassung des Gesellschaftsvertrages der Zoologischer Garten Rostock GmbH
2017/BV/2878  
Ö 9.3  
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 für den kommunalen Eigenbetrieb "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"
2017/BV/2975  
Ö 9.4  
Annahme einer Zuwendung (Schenkung) zugunsten der Hansestadt Rostock - Gärtnerische Umgestaltung öffentliche Grünfläche am Konrad-Adenauer-Platz (Bahnhofskreisel)
2017/BV/2987  
Ö 9.5  
Beschluss über die Auslegung der südlichen Teilfläche des Bebauungsplanes Nr. 12.W.188 "Ehemalige Molkerei", Neubrandenburger Straße
2017/BV/2994  
Ö 9.6  
Terminverlängerung Beschluss Nr. 2016/AN/1852: Prüfung eines Schwimmhallenneubaus
2017/BV/3031  
Ö 9.7  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 62 im Finanzhaushalt 2017 in der Maßnahme: Nr. 62 11402 9999 00199 - Flächenbevorratung (mittel-, / langfristige Stadtentwicklung)
2017/BV/3049  
Ö 9.7.1  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 62 im Finanzhaushalt 2017 in der Maßnahme: Nr. 62 11402 9999 00199 - Flächenbevorratung (mittel-, / langfristige Stadtentwicklung)
2017/BV/3049-01 (NB)  
Ö 9.8  
Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
2017/BV/3074  
Ö 9.9  
Aufgabenstellung für die Beauftragung eines externen Sachverstands zu der Erstellung eines Leitfadens oder einer Satzung für Bürger- und Bürgerinnenbeteiligung
2017/BV/3099  
Ö 9.9.1  
Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Aufgabenstellung für die Beauftragung eines externen Sachverstands zu der Erstellung eines Leitfadens oder einer Satzung für Bürger- und Bürgerinnenbeteiligung
2017/BV/3099-01 (ÄA)  
Ö 9.9.2  
Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Aufgabenstellung für die Beauftragung eines externen Sachverstands zu der Erstellung eines Leitfadens oder einer Satzung für Bürger- und Bürgerinnenbeteiligung
2017/BV/3099-02 (ÄA)  
Ö 9.9.3  
Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Aufgabenstellung für die Beauftragung eines externen Sachverstands zu der Erstellung eines Leitfadens oder einer Satzung für Bürger- und Bürgerinnenbeteiligung
2017/BV/3099-03 (ÄA)  
Ö 9.10  
EU-Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
2017/BV/3110  
Ö 9.11  
Terminverlängerung zur Umsetzung des Beschlusses Nr. 2017/BV/2550, Punkt 2 - Verwendung des Betreuungsgeldes 2018
2017/BV/3130  
Ö 10     Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfällt -    
Ö 11     Berichterstattung des Oberbürgermeisters    
Ö 11.1  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt    
Ö 11.2     Informationsvorlagen    
Ö 11.2.1  
Informationen zum Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2017/AN/2880 zum Begrüßungsgeld für Auszubildende
2017/IV/2961  
Ö 11.2.2  
Information zu Bebauungsplänen in Umlandgemeinden
2017/IV/2973  
Ö 11.2.3  
Prüfung Fläche Hermann-Flach-Straße/Groß-Kleiner Allee, Zum Laakkanal/Werftallee in Groß Klein als Wohnungsbaustandort
2017/IV/3015  
Ö 11.2.4  
Soziale Mieten in Rostock sichern
2017/IV/3044  
Ö 12  
Fragestunde    
Ö 13  
Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 16.1     (nichtöffentlich)      
N 16.2     (nichtöffentlich)      
N 16.3     (nichtöffentlich)      
N 16.4     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 18.1     (nichtöffentlich)      
N 18.2     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)