Bürgerschaft - 14.06.2017
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 14.06.2017
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:00 - 19:45 Uhr) | ||||||
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Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 10.VS.180 "Vergnügungsstätten Kröpeliner-Tor-Vorstadt"
Wortprotokoll
Ein Mitwirkungsverbot nach § 24 KV M-V wurde nicht angezeigt und es wurde auch kein Mitglied ungerechtfertigt von der Beschlussfassung ausgeschlossen.
Der Präsident informiert, dass der Einreicher der Beschlussvorlage um folgende
Aufgrund der Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages (GlüStV) mit dem Glücksspielstaatsvertagsausführungsgesetz M-V (GlüStVAG M-V) wird die maximale Dichte von Spielhallen mit einem Mindestabstand von 500 m geregelt. Die Betreibung von Spiel- hallen erfordert demnach eine Gewerbe- sowie eine Baugenehmigung. Damit ist der rechtliche Rahmen gegeben, der eine ungewollte Verdichtung von solchen Vergnügungs-stätten verhindert. Zusätzliche Regelungen, wie über einen B-Plan, sind damit nicht mehr notwendig.
Für das Gebiet in der Kröpeliner-Tor-Vorstadt begrenzt:
überwiegend beidseitig entlang der - östlichen Lübecker Straße ab Einmündung Doberaner Straße und des Warnowufers - Doberaner Straße einschließlich Doberaner Platz mit Brink und Gertrudenplatz - Wismarsche Straße - Quartier zwischen Doberaner Platz und Arnold-Bernhard-Straße, westlich begrenzt durch
Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.
Anlage: Lageplan |
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Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 19:45 Uhr) | ||||||