Bürgerschaft - 14.06.2017
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 14.06.2017
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (16:00 - 19:45 Uhr) | ||||||
Änderung der Tagesordnung
Wortprotokoll
Zurückgestellte Angelegenheiten:
● Nr. 2016/AN/2127 Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) ● Nr. 2016/DA/2180 Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) ● Nr. 2016/BV/1439 B-Plan-Verfahren Nr. 01.SO.160 „Strandbereich Warnemünde“
● Nr. 2016/BV/2011 2. Fortschreibung städtebaulicher Rahmenplan Nr. 10.M.104 "Stadthafen"
● Nr. 2017/BV/2509
Weitere Hinweise:
- TOP - Einwohnerfragestunde -, Aktuelle Stunde - und - Bericht aus den Aufsichtsgremien- sowie im nichtöffentlichen Teil TOP - Mitteilungen des
Der Präsident informiert, dass der nichtöffentliche Antrag Nr. 2017/AN/2774 des Präsidenten der Bürgerschaft (für die Beschwerdekommission) zur Dienstaufsichts- beschwerde des Personalrates Stadtverwaltung gegen den Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock zurückgezogen wird. Dem Präsidenten wurden die Verwaltungsvorgänge am 13.06.2017 übergeben.
Geschäftsordnungsanträge:
Herr Engelmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Herr Wüstemann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des (Dringlichkeits-)Antrages Nr. 2017/DA/2730 von Werner Simowitsch (für den Ortsbeirat Stadtmitte) zur "Bebauung des Baufeldes Rosengarten", da die Angelegenheit erst am 29.06.2017 im Kulturausschuss behandelt werden soll.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Zur Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 14. Juni 2017 in veränderter Form gibt es keine gegenteiligen Auffassungen durch die Mitglieder der Bürgerschaft.
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Nichtöffentlicher Teil (16:00 - 19:45 Uhr) | ||||||