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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft
Gremium: Bürgerschaft
Datum: Mi, 10.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderung der Tagesordnung    
Ö 3  
Einwohnerfragestunde -entfällt-    
Ö 4  
Aktuelle Stunde -entfällt-    
Ö 5  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.04.2017
2017/BS/055  
Ö 6  
Mitteilungen des Präsidenten    
Ö 7  
Wahlen und Bestellungen    
Ö 7.1  
Vertretung der Hansestadt Rostock in der Mitgliederversammlung der Kreisarbeitsgemeinschaft "Arbeit und Leben" Rostock e.V.
2017/BV/2591  
Ö 7.2  
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein
2017/BV/2631  
Ö 7.3  
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Schmarl
2017/BV/2687  
Ö 7.3.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Schmarl
2017/BV/2687-01 (ÄA)  
Ö 7.4  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Nachbesetzung im Ortsbeirat Lütten Klein
2017/AN/2724  
Ö 7.5  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Nachwahl eines Mitgliedes im Personalausschuss
2017/AN/2679  
Ö 7.6  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Wahl eines Mitglieds in den Personalausschuss
2017/AN/2710  
Ö 7.7  
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion) Wahl eines stellvertretenden Mitglieds im Personalausschuss
2017/AN/2712  
Ö 8  
Anträge    
Ö 8.1  
Vorsitzende der Fraktion der SPD und DIE LINKE. Kostenfreies Konto der Ostseesparkasse
2017/AN/2488  
Ö 8.1.1  
Kostenfreies Konto der Ostseesparkasse
2017/AN/2488-01 (SN)  
Ö 8.2  
Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Änderung der Geschäftsordnung des Planungs- und Gestaltungsbeirates
2017/AN/2593  
Ö 8.2.1  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Änderung der Geschäftsordnung des Planungs- und Gestaltungsbeirates
2017/AN/2593-02 (ÄA)  
Ö 8.3  
Margit Glasow (für den Sozial- und Gesundheitsausschuss) Nachrüstung der Zwischentür im EG des Rathauses mit einer elektromechanischen Türöffnung mittels Taster
2017/AN/2672  
Ö 8.3.1  
Nachrüstung der Zwischentür im EG des Rathauses mit einer elektromechanischen Türöffnung mittels Taster
2017/AN/2672-01 (SN)  
Ö 8.4  
Holger Arppe (AfD) Umgang der Hansestadt Rostock mit dem Islamischen Bund Rostock (IBR)
2017/AN/2697  
Ö 8.4.1  
Umgang der Hansestadt Rostock mit dem Islamischen Bund Rostock (IBR)
2017/AN/2697-01 (SN)  
Ö 8.4.2  
Daniel Peters (CDU-Fraktion) Umgang der Hansestadt Rostock mit dem Islamischen Bund Rostock (IBR)
2017/AN/2697-02 (ÄA)  
Ö 8.5  
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 Soziale Mieten in Rostock sichern
2017/AN/2701  
Ö 8.5.1  
Soziale Mieten in Rostock sichern
2017/AN/2701-01 (SN)  
Ö 8.6  
Werner Simowitsch (für den Ortsbeirat Stadtmitte) "Bebauung des Baufeldes Rosengarten"
2017/DA/2730  
Ö 8.6.1  
"Bebauung des Baufeldes Rosengarten"
2017/DA/2730-02 (SN)  
Ö 8.6.2  
Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) "Bebauung des Baufeldes Rosengarten"
2017/DA/2730-01 (ÄA)  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Beschaffungsrichtlinie für Dienstfahrzeuge
2016/BV/2083  
Ö 9.2  
Satzung der Stadtbibliothek der Hansestadt Rostock
2016/BV/2320  
Ö 9.3  
1. Änderung des Beschlusses 2016/BV/2079 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplänen und Anlagen
2017/BV/2485  
Ö 9.3.1  
1. Änderung des Beschlusses 2016/BV/2079 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplänen und Anlagen
2017/BV/2485-01 (NB)  
Ö 9.4  
Verwendung der vom Land an die Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld in Höhe von 1.315.212,00 €
2017/BV/2550  
Ö 9.4.1  
Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR/FDP) Verwendung der vom Land an die Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld in Höhe von 1.315.212,00 €
2017/BV/2550-02 (ÄA)  
Ö 9.4.2  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Verwendung der vom Land an die Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld in Höhe von 1.315.212,00 €
2017/BV/2550-04 (ÄA)  
Ö 9.5  
Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplans Nr. 10.MI.176 "Kehrwieder"
2017/BV/2581  
Ö 9.6  
Bebauungsplan Nr. 15.W.135 "Wohngebiet Rostocker Straße/ Melkweg" in Gehlsdorf
2017/BV/2582  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Für das Gebiet am östlichen Ortsrand des Stadtteils Gehlsdorf, begrenzt

 

im Nordosten:              durch den Verlauf des Melkweges, südlich des Grünzuges Toitenwinkler Bruch/Hechtgrabenniederung und durch den zu planenden Straßen- und Erschließungskorridor nördlich der Kleingartenanlage (KGA) “Toitenwinkler Weg” bzw. südlich des gesetzlich geschützten Biotops Trinenmuur, Nr. 00066 „Feuchtbiotop, westlich Heuweg“ bis zur Anschlussstelle Rostocker Straße auf Höhe des Ostendes der KGA „Hufe II“,

im Süden:              durch den Verlauf der Rostocker Straße über die Schulstraße und Pressentinstraße (bis Höhe Kirchplatz) einschließlich einer Straßentrasse vom Anschlusspunkt Gehlsheimer Straße kommend,

im Südwesten:              durch den Verlauf der Pressentinstraße bis auf Höhe des Kreisverkehrs Pressentinstraße

 

soll der Bebauungsplan Nr. 15.W.135 für ein Wohngebiet aufgestellt werden.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Wesentliche Planungsziele:

 

• Entwicklung eines Wohngebiets zur Deckung der Nachfrage nach selbstgenutztem   
  Wohneigentum

• Städtebauliche Neuordnung von bisher vorwiegend landwirtschaftlich genutzten Flächen

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 28.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:               geändert beschlossen

siehe Änderungsantrag 2017/BV/2582-01 (ÄA)

 

r das Gebiet am östlichen Ortsrand des Stadtteils Gehlsdorf, begrenzt

 

im Nordosten:              durch den Verlauf des Melkweges, südlich des Grünzuges Toitenwinkler Bruch/Hechtgrabenniederung und durch den zu planenden Straßen- und Erschließungskorridor nördlich der Kleingartenanlage (KGA) “Toitenwinkler Weg” bzw. südlich des gesetzlich geschützten Biotops Trinenmuur, Nr. 00066 „Feuchtbiotop, westlich Heuweg“ bis zur Anschlussstelle Rostocker Straße auf Höhe des Ostendes der KGA „Hufe II“,

im Süden:              durch den Verlauf der Rostocker Straße über die Schulstraße und Pressentinstraße (bis Höhe Kirchplatz) einschließlich einer Straßentrasse vom Anschlusspunkt Gehlsheimer Straße kommend,

im Südwesten:              durch den Verlauf der Pressentinstraße bis auf Höhe des Kreisverkehrs Pressentinstraße

 

soll der Bebauungsplan Nr. 15.W.135 für ein Wohngebiet aufgestellt werden.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Wesentliche Planungsziele:

 

Entwicklung eines Wohngebiets zur Deckung der Nachfrage nach selbstgenutztem   

  Wohneigentum

Städtebauliche Neuordnung von bisher vorwiegend landwirtschaftlich genutzten Flächen

 

Geändert beschlossen siehe Änderungsantrag

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 18.04.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Für das Gebiet am östlichen Ortsrand des Stadtteils Gehlsdorf, begrenzt

 

im Nordosten:              durch den Verlauf des Melkweges, südlich des Grünzuges Toitenwinkler Bruch/Hechtgrabenniederung und durch den zu planenden Straßen- und Erschließungskorridor nördlich der Kleingartenanlage (KGA) “Toitenwinkler Weg” bzw. südlich des gesetzlich geschützten Biotops Trinenmuur, Nr. 00066 „Feuchtbiotop, westlich Heuweg“ bis zur Anschlussstelle Rostocker Straße auf Höhe des Ostendes der KGA „Hufe II“,

im Süden:              durch den Verlauf der Rostocker Straße über die Schulstraße und Pressentinstraße (bis Höhe Kirchplatz) einschließlich einer Straßentrasse vom Anschlusspunkt Gehlsheimer Straße kommend,

im Südwesten:              durch den Verlauf der Pressentinstraße bis auf Höhe des Kreisverkehrs Pressentinstraße

 

soll der Bebauungsplan Nr. 15.W.135 für ein Wohngebiet aufgestellt werden.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Wesentliche Planungsziele:

 

• Entwicklung eines Wohngebiets zur Deckung der Nachfrage nach selbstgenutztem   

  Wohneigentum

• Städtebauliche Neuordnung von bisher vorwiegend landwirtschaftlich genutzten Flächen

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 26.04.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Für das Gebiet am östlichen Ortsrand des Stadtteils Gehlsdorf, begrenzt

 

im Nordosten:              durch den Verlauf des Melkweges, südlich des Grünzuges Toitenwinkler Bruch/Hechtgrabenniederung und durch den zu planenden Straßen- und Erschließungskorridor nördlich der Kleingartenanlage (KGA) “Toitenwinkler Weg” bzw. südlich des gesetzlich geschützten Biotops Trinenmuur, Nr. 00066 „Feuchtbiotop, westlich Heuweg“ bis zur Anschlussstelle Rostocker Straße auf Höhe des Ostendes der KGA „Hufe II“,

im Süden:              durch den Verlauf der Rostocker Straße über die Schulstraße und Pressentinstraße (bis Höhe Kirchplatz) einschließlich einer Straßentrasse vom Anschlusspunkt Gehlsheimer Straße kommend,

im Südwesten:              durch den Verlauf der Pressentinstraße bis auf Höhe des Kreisverkehrs Pressentinstraße

 

soll der Bebauungsplan Nr. 15.W.135 für ein Wohngebiet aufgestellt werden.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Wesentliche Planungsziele:

 

• Entwicklung eines Wohngebiets zur Deckung der Nachfrage nach selbstgenutztem   

  Wohneigentum

• Städtebauliche Neuordnung von bisher vorwiegend landwirtschaftlich genutzten Flächen

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2017/BV/2582 in Verbindung mit dem Änderungsantrag 2017/BV/2582-01 (ÄA):

 

Abstimmung:                                                                      Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 04.05.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 10.05.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   


Beschlussvorschlag:
 

r das Gebiet am östlichen Ortsrand des Stadtteils Gehlsdorf, begrenzt

 

im Nordosten:              durch den Verlauf des Melkweges einschließlich einer etwa sieben Hektar großen Fläche nördlich des Melkweges zwischen dem Gewerbegebiet Am Hechtgraben (Bebauungsplan Nr. 15.GE.08) und dem etwa 200 m tiefen Flurstück Nr. 104 (Gemarkung Gehlsdorf); südlich des Grünzuges Toitenwinkler Bruch/ Hechtgrabenniederung und durch den zu planenden Straßen- und Erschließungskorridor nördlich der Kleingartenanlage (KGA) Toitenwinkler Weg bzw. südlich des gesetzlich geschützten Biotops Trinenmuur, Nr. 00066 Feuchtbiotop, westlich Heuweg bis zur Anschlussstelle Rostocker Straße auf Höhe des Ostendes der KGA Hufe II,

im Süden:              durch den Verlauf der Rostocker Straße über die Schulstraße und Pressentinstraße (bis Höhe Kirchplatz) einschließlich einer Straßentrasse vom Anschlusspunkt Gehlsheimer Straße kommend,

im Südwesten:              durch den Verlauf der Pressentinstraße bis auf Höhe des Kreisverkehrs Pressentinstraße

 

soll der Bebauungsplan Nr. 15.W.135 für ein Wohngebiet aufgestellt werden.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Wesentliche Planungsziele:

 

Entwicklung eines Wohngebiets zur Deckung der Nachfrage nach selbstgenutztem   

  Wohneigentum

Städtebauliche Neuordnung von bisher vorwiegend landwirtschaftlich genutzten Flächen



Beschluss Nr. 2017/BV/2582:
 

r das Gebiet am östlichen Ortsrand des Stadtteils Gehlsdorf, begrenzt

 

im Nordosten:              durch den Verlauf des Melkweges, südlich des Grünzuges Toitenwinkler Bruch/Hechtgrabenniederung und durch den zu planenden Straßen- und Erschließungskorridor nördlich der Kleingartenanlage (KGA)
"Toitenwinkler Weg" bzw. südlich des gesetzlich geschützten Biotops
Trinenmuur, Nr. 00066 „Feuchtbiotop, westlich Heuweg" bis zur Anschlussstelle Rostocker Straße auf Höhe des Ostendes der KGA „Hufe II",

im Süden:              durch den Verlauf der Rostocker Straße über die Schulstraße und
Pressentinstraße (bis Höhe Kirchplatz) einschließlich einer Straßentrasse vom Anschlusspunkt Gehlsheimer Straße kommend,

im Südwesten:              durch den Verlauf der Pressentinstraße bis auf Höhe des Kreisverkehrs Pressentinstraße

 

soll der Bebauungsplan Nr. 15.W.135 für ein Wohngebiet aufgestellt werden.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Wesentliche Planungsziele:

 

Entwicklung eines Wohngebiets zur Deckung der Nachfrage nach selbstgenutztem   

  Wohneigentum

Städtebauliche Neuordnung von bisher vorwiegend landwirtschaftlich genutzten Flächen


 

              Anlage:
              Übersichtsplan Geltungsbereich (Lageplan)

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

Dafür:

46

Dagegen:

-

Enthaltungen:

-

 

Ö 9.6.1  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Bebauungsplan Nr. 15.W.135 "Wohngebiet Rostocker Straße/ Melkweg" in Gehlsdorf
2017/BV/2582-01 (ÄA)  
Ö 9.7  
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 600.000 Euro zur Finanzierung des Erwerbs eines Feuerlöschbootes und Austauschmaschinen; Investitionsmaßnahme 37 1260 1201 700 199
2017/BV/2612  
Ö 9.7.1  
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 600.000 Euro zur Finanzierung des Erwerbs eines Feuerlöschbootes und Austauschmaschinen Investitionsmaßnahme 37 1260 1201 700 199
2017/BV/2612-01 (NB)  
Ö 9.8  
Beschluss "Erarbeitung eines Konzeptes für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte" - Terminverlängerung
2017/BV/2641  
Ö 9.9  
Sechste Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock
2017/BV/2655  
Ö 9.10  
Terminverlängerung zur Vorlage des Prüfergebnisses zum Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2016/AN/1950 – Änderung des Flächennutzungsplans
2017/BV/2698  
Ö 10  
Bericht aus den Aufsichtsgremien -entfällt-    
Ö 11  
Berichterstattung des Oberbürgermeisters    
Ö 11.1  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt    
Ö 11.2  
Informationsvorlagen    
Ö 11.2.1  
Bericht zum Beschluss Nr. 2016/AN/2290 Ausgrabungen Primelberg
2017/IV/2670  
Ö 12  
Fragestunde    
Ö 13  
Schließen der öffentlichen Sitzung    
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 16.1     (nichtöffentlich)      
N 16.2     (nichtöffentlich)      
N 16.3     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 18.1     (nichtöffentlich)      
N 18.2     (nichtöffentlich)      
N 18.2.1     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)