Ortsbeirat Stadtmitte (14) - 10.05.2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Di., 10.05.2016
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Außerplanmäßige Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 1b Rathausanbau
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (19:00 - 21:25 Uhr) | ||||||
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Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09
Bürgerentscheid zur Bebauung der Nordkante Neuer Markt
WortprotokollZwischen den Mitgliedern findet eine rege Diskussion über das Für und Wider eines Bürgerentscheides statt. Es wird kritisiert, dass bei einem Bürgerentscheid gegen die Bebauung des Baufeldes 1 die gesamte Planung der letzten Jahre nicht erforderlich gewesen wäre.
Herr Simowitsch lässt die Mitglieder über den Antrag abstimmen. Beschluss: Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Bebauung bzw. Nichtbebauung des Baufeldes 1 (Nordbebauung Neuer Markt) eine Beschlussvorlage zur Durchführung eines Bürgerentscheids (Vertreterbegehren gemäß §20 (3) Kommunalverfassung M-V) vorzulegen. Der Vorlagetermin für die Bürgerschaft ist so zu wählen, dass der Bürgerentscheid ggf. zusammen mit der Landtagswahl im September 2016 durchgeführt werden kann.
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