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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Di, 18.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum E 31 (Kantine) - Haus des Bauens und der Umwelt
Ort: Holbeinplatz 14, 18069 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2016
2016/Bau/096  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838-01 (SN)  
Ö 4.2  
Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838-03 (ÄA)  
Ö 4.3  
Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838-04 (ÄA)  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Beschlussvorlagen - Empfehlungen an die Bürgerschaft    
Ö 5.1.1  
Spielplatzkonzept der Hansestadt Rostock (1. Fortschreibung 2016)
2016/BV/1968  
Ö 5.1.2  
2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 "Stadthafen"
2016/BV/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Für das Gebiet des Stadthafens soll die 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“ aufgestellt werden.


Das Gebiet der 2. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen wird begrenzt:

 

- im Norden durch die Warnow einschließlich der wasserseitigen Nutzungen,

- im Osten durch den östlichen Uferbereich des Ludewigsbeckens mit Treppenanlage und Promenade auf der Holzhalbinsel,

- im Süden durch den südlichen Rand der Straße L 22 'Am Srande’ und 'Warnowufer',

- im Westen durch die Anlage des Matrosendenkmals und die Warnow.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Öffentlichkeit wird frühzeitig und ausführlich gemäß der anliegenden Verfahrensweise beteiligt.

Ziele der Fortschreibung:

  • Überprüfung und Bewertung der Zielsetzungen der 1. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen aus dem Jahr 2005 (Evaluation),
  • Ergänzung von Handlungsfeldern, Zielen und Maßnahmen entsprechend den Ergebnissen des durchzuführenden Beteiligungsprozesses und der zwischenzeitlich erarbeiteten und beschlossenen Planungen und Konzepte,
  • Belebung und ganzheitliche Weiterentwicklung des Stadthafens als Anziehungspunkt für Einwohner und Touristen (Entwicklung als Maritime Meile),
  • behutsamer Umgang mit der Stadtsilhouette.
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Schmarl (7)     DATUM: Di, 04.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag wird geändert: Siehe ÄA 2016/BV/2011-01 und 02

 

Für das Gebiet des Stadthafens soll die 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen" aufgestellt werden.

 

 

Das Gebiet der 2. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen wird begrenzt:

 

- im Norden durch die Warnow einschließlich der wasserseitigen Nutzungen,

- im Osten durch den östlichen Uferbereich des Ludewigsbeckens mit Treppenanlage und Promenade auf der Holzhalbinsel,

- im Süden durch den südlichen Rand der Straße L 22 'Am Srande' und 'Warnowufer',

- im Westen durch die Anlage des Matrosendenkmals und die Warnow.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Öffentlichkeit wird frühzeitig und ausführlich gemäß der anliegenden Verfahrensweise beteiligt.

Ziele der Fortschreibung:

Überprüfung und Bewertung der Zielsetzungen der 1. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen aus dem Jahr 2005 (Evaluation),

Ergänzung von Handlungsfeldern, Zielen und Maßnahmen entsprechend den Ergebnissen des durchzuführenden Beteiligungsprozesses und der zwischenzeitlich erarbeiteten und beschlossenen Planungen und Konzepte,

Belebung und ganzheitliche Weiterentwicklung des Stadthafens als Anziehungspunkt für Einwohner und Touristen (Entwicklung als Maritime Meile),

behutsamer Umgang mit der Stadtsilhouette.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 05.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 18.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Groß Klein (4)     DATUM: Di, 18.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Für das Gebiet des Stadthafens soll die 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“ aufgestellt werden.

 

 

Das Gebiet der 2. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen wird begrenzt:

 

- im Norden durch die Warnow einschließlich der wasserseitigen Nutzungen,

- im Osten durch den östlichen Uferbereich des Ludewigsbeckens mit Treppenanlage und Promenade auf der Holzhalbinsel,

- im Süden durch den südlichen Rand der Straße L 22 'Am Srande' und 'Warnowufer',

- im Westen durch die Anlage des Matrosendenkmals und die Warnow.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Öffentlichkeit wird frühzeitig und ausführlich gemäß der anliegenden Verfahrensweise beteiligt.

Ziele der Fortschreibung:

              Überprüfung und Bewertung der Zielsetzungen der 1. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen aus dem Jahr 2005 (Evaluation),

              Ergänzung von Handlungsfeldern, Zielen und Maßnahmen entsprechend den Ergebnissen des durchzuführenden Beteiligungsprozesses und der zwischenzeitlich erarbeiteten und beschlossenen Planungen und Konzepte,

              Belebung und ganzheitliche Weiterentwicklung des Stadthafens als Anziehungspunkt für Einwohner und Touristen (Entwicklung als Maritime Meile),

              behutsamer Umgang mit der Stadtsilhouette.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 19.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis zur Vertagung der Beschlussvorlage 2016/BV/2011 einschließlich der Änderungsanträge 2016/BV/2011-01 (ÄA) und 2016/BV/2011-02 (ÄA):

 

Abstimmung:                                         

 

Dafür:

6

 

Dagegen:

3

 

Enthaltungen:

0

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Mi, 19.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

r das Gebiet des Stadthafens soll die 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“ aufgestellt werden.

 

Das Gebiet der 2. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen wird begrenzt:

 

- im Norden durch die Warnow einschließlich der wasserseitigen Nutzungen,

- im Osten durch den östlichen Uferbereich des Ludewigsbeckens mit Treppenanlage und Promenade auf der Holzhalbinsel,

- im Süden durch den südlichen Rand der Straße L 22 'Am Srande' und 'Warnowufer',

- im Westen durch die Anlage des Matrosendenkmals und die Warnow.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Öffentlichkeit wird frühzeitig und ausführlich gemäß der anliegenden Verfahrensweise beteiligt.

Ziele der Fortschreibung:

Überprüfung und Bewertung der Zielsetzungen der 1. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen aus dem Jahr 2005 (Evaluation),

Ergänzung von Handlungsfeldern, Zielen und Maßnahmen entsprechend den Ergebnissen des durchzuhrenden Beteiligungsprozesses und der zwischenzeitlich erarbeiteten und beschlossenen Planungen und Konzepte,

Belebung und ganzheitliche Weiterentwicklung des Stadthafens als Anziehungspunkt für Einwohner und Touristen (Entwicklung als Maritime Meile),

behutsamer Umgang mit der Stadtsilhouette.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 20.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Do, 27.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Für das Gebiet des Stadthafens soll die 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“ aufgestellt werden.

 

 

Das Gebiet der 2. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen wird begrenzt:

 

- im Norden durch die Warnow einschließlich der wasserseitigen Nutzungen,

- im Osten durch den östlichen Uferbereich des Ludewigsbeckens mit Treppenanlage und Promenade auf der Holzhalbinsel,

- im Süden durch den südlichen Rand der Straße L 22 'Am Srande' und 'Warnowufer',

- im Westen durch die Anlage des Matrosendenkmals und die Warnow.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Öffentlichkeit wird frühzeitig und ausführlich gemäß der anliegenden Verfahrensweise beteiligt.

Ziele der Fortschreibung:

              Überprüfung und Bewertung der Zielsetzungen der 1. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen aus dem Jahr 2005 (Evaluation),

              Ergänzung von Handlungsfeldern, Zielen und Maßnahmen entsprechend den Ergebnissen des durchzuführenden Beteiligungsprozesses und der zwischenzeitlich erarbeiteten und beschlossenen Planungen und Konzepte,

              Belebung und ganzheitliche Weiterentwicklung des Stadthafens als Anziehungspunkt für Einwohner und Touristen (Entwicklung als Maritime Meile),

              behutsamer Umgang mit der Stadtsilhouette.

 

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

5

 

 

Dagegen:

 

1

Angenommen mit Änd.

x

Enthaltungen:

 

3

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 02.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Für das Gebiet des Stadthafens soll die 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“ aufgestellt werden.

 

 

Das Gebiet der 2. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen wird begrenzt:

 

- im Norden durch die Warnow einschließlich der wasserseitigen Nutzungen,

- im Osten durch den östlichen Uferbereich des Ludewigsbeckens mit Treppenanlage und Promenade auf der Holzhalbinsel,

- im Süden durch den südlichen Rand der Straße L 22 'Am Srande' und 'Warnowufer',

- im Westen durch die Anlage des Matrosendenkmals und die Warnow.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Öffentlichkeit wird frühzeitig und ausführlich gemäß der anliegenden Verfahrensweise beteiligt.

Ziele der Fortschreibung:

Überprüfung und Bewertung der Zielsetzungen der 1. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen aus dem Jahr 2005 (Evaluation),

Ergänzung von Handlungsfeldern, Zielen und Maßnahmen entsprechend den Ergebnissen des durchzuführenden Beteiligungsprozesses und der zwischenzeitlich erarbeiteten und beschlossenen Planungen und Konzepte,

Belebung und ganzheitliche Weiterentwicklung des Stadthafens als Anziehungspunkt für Einwohner und Touristen (Entwicklung als Maritime Meile),

behutsamer Umgang mit der Stadtsilhouette.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

5

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 03.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 09.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    - vertagt, weil noch Ausschussempfehlungen fehlen

 

- vertagt, weil noch Ausschussempfehlungen fehlen
(siehe TOP 3, Änderungen der Tagesordnung)

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 15.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 17.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Für das Gebiet des Stadthafens soll die 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen“ aufgestellt werden.

 

 

Das Gebiet der 2. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen wird begrenzt:

 

- im Norden durch die Warnow einschließlich der wasserseitigen Nutzungen,

- im Osten durch den östlichen Uferbereich des Ludewigsbeckens mit Treppenanlage und Promenade auf der Holzhalbinsel,

- im Süden durch den südlichen Rand der Straße L 22 'Am Srande' und 'Warnowufer',

- im Westen durch die Anlage des Matrosendenkmals und die Warnow.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Öffentlichkeit wird frühzeitig und ausführlich gemäß der anliegenden Verfahrensweise beteiligt.

Ziele der Fortschreibung:

              Überprüfung und Bewertung der Zielsetzungen der 1. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen aus dem Jahr 2005 (Evaluation),

              Ergänzung von Handlungsfeldern, Zielen und Maßnahmen entsprechend den Ergebnissen des durchzuführenden Beteiligungsprozesses und der zwischenzeitlich erarbeiteten und beschlossenen Planungen und Konzepte,

              Belebung und ganzheitliche Weiterentwicklung des Stadthafens als Anziehungspunkt für Einwohner und Touristen (Entwicklung als Maritime Meile),

              behutsamer Umgang mit der Stadtsilhouette.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 23.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Für das Gebiet des Stadthafens soll die 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 „Stadthafen" aufgestellt werden.

 

Das Gebiet der 2. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen wird begrenzt:

 

- im Norden durch die Warnow einschließlich der wasserseitigen Nutzungen,

- im Osten durch den östlichen Uferbereich des Ludewigbeckens mit Treppenanlage und Promenade auf der Holzhalbinsel,

- im Süden durch den südlichen Rand der Straße L 22 'Am Strande' und 'Warnowufer',

- im Westen durch die Anlage des Matrosendenkmals und die Warnow.

 

Der als Anlage beigefügte Lageplan (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Öffentlichkeit wird frühzeitig und ausführlich gemäß der anliegenden Verfahrensweise beteiligt.

Ziele der Fortschreibung:

              Überprüfung und Bewertung der Zielsetzungen der 1. Fortschreibung des Rahmenplans Stadthafen aus dem Jahr 2005 (Evaluation),

              Ergänzung von Handlungsfeldern, Zielen und Maßnahmen entsprechend den Ergebnissen des durchzuführenden Beteiligungsprozesses und der zwischenzeitlich erarbeiteten und beschlossenen Planungen und Konzepte,

              Belebung und ganzheitliche Weiterentwicklung des Stadthafens als Anziehungspunkt für Einwohner und Touristen (Entwicklung als Maritime Meile),

              behutsamer Umgang mit der Stadtsilhouette.

 

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2016/BV/2011 in Verbindung mit den Änderungsanträgen 2016/BV/2011-01,04 (ÄA):

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 01.12.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 07.12.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    (in Sitzung Bürgerschaft 09

(in Sitzung Bürgerschaft 09.11.2016 vertagt, weil noch Ausschussempfehlungen fehlen)

 

 

- durch Bau- und Planungsausschuss vertagt

- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließ­lich zu den Änderungsanträgen Nr. 2016/BV/2011-01 A) und Nr. 2016/BV/2011-04 A) und Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 2016/BV/2011-02 A) und Nr. 2016/BV/2011-03 A)

- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 2016/BV/2011-01 A) und Nr. 2016/BV/2011-02 A)

- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. 2016/BV/2011-02 A) und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 2016/BV/2011-01 A) und mit eigenem Änderungsantrag Nr. 2016/BV/2011-03 A)

- Beschlussvorlage durch Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung vertagt, aber Zustimmung zu den Änderungsanträgen Nr. 2016/BV/2011-03 A) und Nr. 2016/BV/2011-04 A) und Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 2016/BV/2011-01 A)
und Nr. 2016/BV/2011-02 A)

 

 

- Empfehlungen Ortsbeiräte zur Beschlussvorlage r ihren Ortsbeiratsbereich:
 

- zustimmende Empfehlungen:
 

- OBR Groß Klein:                            einschließlich zu den Änderungsanträgen Nr. 2016/BV/2011-01 A)
                                                        und Nr. 2016/BV/2011-02 A)

- OBR Schmarl:                            mit eigenen Änderungsanträgen Nr. 2016/BV/2011-01 A)
                                                        und Nr. 2016/BV/2011-02 A
- OBR Stadtmitte

 

- ablehnende Empfehlungen:

 

- OBR Kröpeliner-Tor-Vorstadt

 

 

- erneut vertagt
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 13.12.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 24.01.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
Ö 5.1.3  
Dietmar Droese (für den Ortsbeirat Schmarl) 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 "Stadthafen"
2016/BV/2011-01 (ÄA)  
Ö 5.1.4  
Dietmar Droese (für den Ortsbeirat Schmarl) 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 "Stadthafen"
2016/BV/2011-02 (ÄA)  
Ö 5.1.5  
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen
2016/BV/2079  
Ö 5.2     Beschlussvorlagen - Empfehlungen an den Oberbürgermeister    
Ö 5.2.1  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Genehmigungsverfahren nach § 16 BlmSchG) "Errichtung von 4 Wetterschutzeinhausungen zum Betrieb einer Strahl- und Beschichtungsanlage, WC- und WHG (Farblager) Container, Gerüstbauhalle für Test-, Inspektions- und Markierungsarbeiten", Rostock, Am Eisenwerk 1, Az.: 01976-16
2016/BV/2088  
Ö 5.2.2  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) "Umbau, Erweiterung und Modernisierung der Stadthalle Rostock zum multifunktionalen Kongress- und Eventcenter", Südring 90, Aktenzeichen 02905-16
2016/BV/2095  
Ö 5.2.3  
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) "Neubau eines Wohnhauses mit 20 Eigentumswohnungen und 28 Stellplätzen", Alte Warnemünder Chaussee, Az.: 02455-16
2016/BV/2113  
Ö 6     Informationsvorlagen - keine    
Ö 7     Verschiedenes    
Ö 7.1  
Anfragen der Ausschussmitglieder und Informationen der Verwaltung    
Ö 7.1.1  
Lärmschutz für Anwohner Institut Lernen und Leben Hort und Grundschule John-Brinckman, Vagel-Grip-Weg 10a    
Ö 7.1.2  
Abstimmung zum Zusatztermin Sitzung Bau- und Planungsausschuss am 08.08.2017    
N 8     (nichtöffentlich)