zeitweiliger Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten - 06.12.2016
Grunddaten
- Datum:
- Di., 06.12.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 1b Rathausanbau
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (17:00 - 18:45 Uhr) | ||||||
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion)
Aufhebung des zeitweiligen Sonderausschusses für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
WortprotokollFrau Schreiber informiert die Ausschussmitglieder, dass der Änderungsantrag zu dieser Angelegenheit, der aus der vorigen Ausschusssitzung hervorgegangen ist, dem ursprünglichen Beschluss Nr. 2015/AN/1129 zur Einrichtung dieses Ausschusses entspricht und damit überflüssig ist.
Sie stellt den Antrag, den Änderungsantrag zurückzuziehen und den ursprünglichen Antrag der CDU-Fraktion abzustimmen.
Abstimmungsergebnis zum Antrag von Frau Schreiber zur Zurückziehung des Änderungsantrages Nr. 2016/AN/2218-02 (ÄA): Dafür: 6 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0 angenommen! Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Aufhebung des zeitweiligen Sonderausschusses für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten zum 31.12.2016. Die bisherigen Schwerpunkte und Arbeitsaufgaben des Sonderausschusses werden in die Aufgabenbereiche des Sozial- und Gesundheitsausschusses sowie des Jugendhilfeausschusses übertragen. Ggf. ist die Hauptsatzung der Hansestadt Rostock entsprechend anzupassen.
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abgelehnt
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zur Kenntnis gegeben
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zurückgezogen
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ungeändert beschlossen
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Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:45 Uhr) | ||||||