zeitweiliger Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten - 05.01.2016

Der Ausschuss ist mittlerweile mit sieben anwesenden Mitgliedern, Herr Kästner hat die Sitzung bereits verlassen, beschlussfähig.

Allen Mitgliedern liegt eine redaktionelle Änderung der Niederschrift vom 15.12.2015 vor:

- TOP 4.2, Seite 6, 1. Absatz

'16,24 %' wird gestrichen und ersetzt durch '6,27 % ... und zum 1. Januar 2016 auf 13,24 % angehoben wird.'

Die Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2015 wird genehmigt.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

In Vorbereitung der Februarsitzung des Ausschusses weist Frau Barlen darauf hin, dass der 09.02.2016 ein Termin in der Ferienzeit ist und schlägt vor, diesen auf den 16.02.2016 zu verlegen. Geplant ist die bereits vereinbarte Besichtigung einer Unterkunft. Dazu gibt es keine gegenteiligen Auffassungen.