Ortsbeirat Stadtmitte (14) - 19.10.2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 19.10.2016
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 1b Rathausanbau
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (19:00 - 21:55 Uhr) | ||||||
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ungeändert beschlossen
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geändert beschlossen
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Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen
Wortprotokoll
Die Mitglieder des Ortsbeirates kritisieren, dass auf der Informationsveranstaltung am 13.10.2016 nur ein Fachamt vertreten war. So war es nicht möglich die ortsteilspezifischen Investitionen alle aufzulisten und zu erläutern. Finanzpolitischer Grundsatz ist, die Mehreinnahmen weiterhin ausschließlich für den Schuldenabbau einzusetzen. Frau Ludwig regt an, dass in Vorbereitung auf die nächste Haushaltsdebatte eine eigene Prioritätenliste vorbereitet und eingereicht werden sollte.
Der Ortsbeirat berät über einen möglichen Änderungsantrag zur Haushaltssatzung, der eine Erhöhung der Zuwendungen für das Spielplatzkonzept einfordert. Frau Bornstein weist darauf hin, dass ein derartiger Antrag nicht zulässig wäre, da der Ortsbeirat dafür nicht zuständig ist. Von dem ÄA wird nach einer kurzen Diskussion Abstand genommen.
Herr Simowitsch die Mitglieder um Abstimmung. |
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ungeändert beschlossen
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