Ortsbeirat Stadtmitte (14) - 21.09.2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 21.09.2016
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 2, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (19:00 - 22:00 Uhr) | ||||||
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ungeändert beschlossen
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Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock
WortprotokollHerr Simowitsch informiert über die Beschlussvorlage: -Informationsveranstaltung am 27.07.2016, Herr Simowitsch und Herr Betke haben teilgenommen -Erläuterung von positiven und negativen Aspekten -Einteilung erfolgt in verschiedene Zonen mit Bedingungen -Leitlinien sind nicht verpflichtend und lediglich richtungsweisend Problematisch erscheint den Mitgliedern des OBR: - Die Neufassung der Regelungen zur Stellplatzsatzung bezieht sich vor allem auf Investoren von Neubauten (Neubaugebieten). - Es fehlen Festlegungen zu den Fragen, die in Verantwortung der Stadt zu lösen sind (Beispiel: Parken bei Großveranstaltungen). - Es muss klar gestellt werden, dass eine Verringerung der bestehenden Stellplätze infolge der neuen Stellplatzsatzung besonders in den Wohngebieten nicht erfolgen darf. Nach einer regen Diskussion bittet der Vorsitzende die Mitglieder um Abstimmung. |
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ungeändert beschlossen
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vertagt
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abgelehnt
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abgelehnt
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