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Tagesordnung - - A U S F A L L - Die Sitzung findet nicht statt! Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte  

 
 
Bezeichnung: - A U S F A L L - Die Sitzung findet nicht statt! Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
Gremium: Ortsbeirat Stadtmitte (14)
Datum: Mi, 20.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2016
2016/OB14/088  
Ö 4     Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Quartierblatt 055 "Neuer Markt"
2015/BV/1379  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Das Quartierblatt Neuer Markt (Anlage), bestehend aus textlichem Teil und erläuternden Karten und Plänen wird als Sanierungsziel für das Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock“ beschlossen.

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 05.01.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Di, 12.01.2016    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 14.01.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 20.01.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    - durch Bau- und Planungsausschuss vertagt bis zum 23

 

- durch Bau- und Planungsausschuss vertagt bis zum 23. Februar 2016

- durch Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung vertagt
(nächste Sitzung ist am 11. Februar 2016)

- durch Ortsbeirat Stadtmitte vertagt (nächste Sitzung ist am 17. Februar 2016)
 

- bis zur nächsten planmäßigen Sitzung der Bürgerschaft vertagt (vorberatende Gremien haben Beschlussvorlage auch vertagt)
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Mi, 17.02.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Das Quartierblatt Neuer Markt (Anlage), bestehend aus textlichem Teil und erläuternden Karten und Plänen wird als Sanierungsziel für das Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock“ beschlossen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 23.02.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Das Quartierblatt Neuer Markt (Anlage), bestehend aus textlichem Teil und erläuternden Karten und Plänen wird als Sanierungsziel für das Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock“ beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 25.02.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

5

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 02.03.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    - wegen der kurzfristig eingereichten Änderungsanträge bis zur nächsten Sitzung der Bürgerschaft vertagt

 

- wegen der kurzfristig eingereichten Änderungsanträge bis zur nächsten Sitzung der Bürgerschaft erneut vertagt
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Mi, 16.03.2016    STATUS: öffentlich   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Das Quartierblatt Neuer Markt (Anlage), bestehend aus textlichem Teil und erläuternden Karten und Plänen wird als Sanierungsziel für das Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock“ beschlossen.

 

Die Beschlussentscheidung wird auf den 20.04.2016 vertagt.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 31.03.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 06.04.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    (zuletzt in Sitzung Bürgerschaft 2

 

(zuletzt in Sitzung Bürgerschaft 2. März 2016 vertagt [wegen der kurzfristig eingereichten Änderungsanträge])

 

- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage und Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 2015/BV/1379-01 A) und Nr. 2015/BV/1379-02 (ÄA) und mit eigenen Änderungsanträgen Nr. 2015/BV/1379-03 A), Nr. 2015/BV/1379-04 A), Nr. 2015/BV/1379-05 A) und Nr. 2015/BV/1379-06 A)

 

- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage und zum Punkt 1 des Änderungsantrages Nr. 2015/BV/1379-01 A) und zum Änderungsantrag Nr. 2015/BV/1379-02 A), aber Zustimmung zum Punkt 2 des Änderungs­antrages Nr. 2015/BV/1379-01 A) und mit eigenem Änderungsantrag Nr. 2015/BV/1379-07 A),

in einer weiteren Sitzung am 31.03.2016 vertagt

 

- Ortsbeirat Stadtmitte empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit eigenen Änderungsanträgen Nr. 2015/BV/1379-02 A) (und weiteren Empfehlungen in der Anlage am Änderungsantrag) sowie weiteren eigenen Änderungsanträgen Nr. 2015/BV/1379-08 A) und Nr. 2015/BV/1379-13 A),

in einer weiteren Sitzung am 16.03.2016 vertagt

 

 

- vertagt  (siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 26.04.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Das Quartierblatt Neuer Markt (Anlage), bestehend aus textlichem Teil und erläuternden Karten und Plänen wird als Sanierungsziel für das Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock" beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 28.04.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Di, 10.05.2016    STATUS: öffentlich   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Das Quartierblatt Neuer Markt (Anlage), bestehend aus textlichem Teil und erläuternden Karten und Plänen wird als Sanierungsziel für das Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock" beschlossen.

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 11.05.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 18.05.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Das Quartierblatt Neuer Markt, bestehend aus textlichem Teil und erläuternden Karten und Plänen wird als Sanierungsziel für das Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock“ beschlossen.

 

 

Beschluss Nr. 2015/BV/1379:
 

Das Quartierblatt Neuer Markt, bestehend aus textlichem Teil und erläuternden Karten und Plänen wird als Sanierungsziel für das Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock“ beschlossen.

 

 

Bezogen auf die Baufelder 1 und 2 wird ein vorhabenbezogener B-Plan bzw. vorhabenbezogene B-Pläne vorgelegt.

 

 

Zur Sicherung der Marienkirche wird ein Baugrundgutachten mit einer Grundbruchsimulation erstellt. Erst anschließend ist über die unterirdische Bebauung zu entscheiden.

 

 

Im gesamten Baufeld 1 des Quartierblattes ist nur eine maximal eingeschossige Tiefgarage vorzusehen. Das Quartierblatt ist in diesem Sinne an allen relevanten grafischen und Textstellen zu ändern.

 

 

Vor der Durchführung einer oder mehrerer Hochbauwettbewerbe ist die konkrete Nutzung bezogen auf das jeweilige Baufeld festzulegen.

 

 

Die Verwaltung wird weitere Varianten zur Rad- und Fußgängerüberführung spätestens bis zur Durchführung des Hochbauwettbewerbes vorlegen, dabei sind insbesondere entsprechend den Forderungen aus der Bürgerbeteiligung (Nord-Süd-Achse für Radfahrer und Fußgänger erhalten, S. 46) sowie der beschriebenen Stärken (Einbindung in das Fahrradwegenetz - Radweg beidseitig der Langen Str., S. 52) Radwegeverbindungen für beide Fahrtrichtungen Neuer Markt Richtung Lange Straße sowie Lange Straße Richtung Neuer Markt (gemäß Empfehlungen für Radverkehrs­anlagen 2010 - ERA) als beidseitigen Zweirichtungsradweg zuzüglich Sicherheitstrennstreifen im Baufeld 1 sowie Baufeld 2 längs der Straßenbahntrasse zu prüfen.

Die Radwege sind außerhalb der Arkaden vorzusehen. Die Fußwege verbleiben unter den Arkaden und können in der Dimensionierung dem Wegfall des Mischverkehrs angepasst werden.

Die übrige Planung ist entsprechend anzupassen.


Vor Durchführung der/des hochbaulichen Wettbewerbe(s) wird sich der Gestaltungsbeirat in seiner Sitzung am 10. Juni 2016 mit dem Vorhaben befassen und mögliche Vorschläge unterbreiten.

 

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Zuge der Wettbewerbsauslobung für den Verwaltungskomplex, keine Nutzung für die Kfz-Zulassungsstelle des Stadtamtes vorzusehen.

 

 

Die Hansestadt Rostock soll gemeinsam mit dem Bauherrn/Investor des Baufeldes 3 ein Konzept, bzw. eine Vereinbarung entwickeln, die für mindestens 10 % der neu entstehenden Mietwohnungen eine Mietpreis- und Belegungsbindung ermöglicht.

Als zweite Variante soll die Option geprüft werden, innerhalb des Wohnungsbestandes in demselben Quartier/Stadtteil für Mietwohnungen Mietpreis- und Belegungsbindungen festzulegen.

Das Konzept/die Vereinbarung ist der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

Anlage:
Quartierblatt Neuer Markt - wird nach Überarbeitung beigefügt
siehe Nr. 2017/BV/2512 in Bürgerschaft 5. April 2017

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

Dafür:

26

Dagegen:

  8

Enthaltungen:

  6

 

Ö 6     Informationen zum Kiosk Rosengarten    
Ö 7     Informationen zur Umnutzung des ehemaligen Lokschuppens am Güterbahnhof    
Ö 8     Änderung der Verkehrsorganisation in der Straße Am Güterbahnhof    
Ö 9     Informationen zur Vorbereitung des Stadtgeburtstages 2016    
Ö 10     Sondernutzungen    
Ö 11     Information des Ortsamtes    
Ö 12     Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und der Ausschüsse    
Ö 13     Verschiedenes    
Ö 14     Schließen der Sitzung