Ortsbeirat Biestow (13) - 14.09.2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Ortsbeirates Biestow
- Gremium:
- Ortsbeirat Biestow (13)
- Datum:
- Mi., 14.09.2016
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum Stadtamt Südstadt
- Ort:
- Charles-Darwin-Ring 6, 18059 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (19:00 - 22:00 Uhr) | ||||||
Änderungen der Tagesordnung
WortprotokollHerr Kunze stellt zwei Anträge auf Änderung der Tagesordnung:
Die Unterlagen zum TOP 9.1 - Antrag - „ Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE) Wohnungspolitische Gesamtstrategie“ wurden den Mitgliedern nicht termingerecht übergeben und dürfte somit nicht auf die heutige Tagesordnung gesetzt werden. Die OBR-Mitglieder stimmen für den Verbleib des TOP 9.1 auf der heutigen Tagesordnung ab:
Abstimmungsergebnis: Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 3
Zurückstellung des TOP 8.3 – Einvernehmen der Gemeinde nach §36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag) „Erweiterung des Restaurant- und Beherbergungsbetriebes „Landhotel Rittmeister“ im Bebauungsplan (B-Plan) Nr. 09.SO.156. „Erweiterung Landhotel Rittmeister“, Rostock, Biestower Damm 1, Az: 02486-16 – auf die nächste Sitzung am 05.10.2016. Begründung:
In diesem Falle ist unter Punkt 9 der Beschlussvorlage Befreiung: zusätzliche Balkonanlage am Hotel / Wellnessgebäude angefügt. Eine solche Anlage ist im vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 09.SO.156.1 nicht vorgesehen. In der gesamten Vorlage wird nicht darauf eingegangen, sowohl hinsichtlich der Begründung als auch zu den Auswirkungen. Somit ist die Nachvollziehbarkeit nicht gegeben.
Eine Einsichtnahme in die Unterlagen im Ortsamt erfolgte nicht.
Die OBR-Mitglieder stimmen für die Zurückstellung des TOP 8.3 auf die nächste Ortsbeiratssitzung am 05.10.2016 ab:
Abstimmungsergebnis: Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 0
Festlegung:
Mit den genannten Änderungen wird die vorliegende Tagesordnung bestätigt.
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zur Kenntnis gegeben
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ungeändert beschlossen
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vertagt
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ungeändert beschlossen
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