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Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schmarl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Schmarl
Gremium: Ortsbeirat Schmarl (7)
Datum: Di, 04.10.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Haus 12 Schmarl
Ort: Am Schmarler Bach 1, 18106 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2016
2016/OB7/091  
Ö 4  
Bericht der Ortsamtsleiterin über wichtige Angelegenheiten des Ortsamtsbereiches    
Ö 5  
Mitteilungen des Vorsitzenden des Ortsbeirates    
Ö 6  
Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 7  
Aktuelles Thema    
Ö 7.1  
Zwischenbericht des Geschäftsführers der IGA Rostock 2003 GmbH zum Stand der Arbeit am Entwicklungskonzept der IGA Rostock 2003 GmbH    
Ö 8  
Berichte der Ausschüsse    
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Spielplatzkonzept der Hansestadt Rostock (1. Fortschreibung 2016)
2016/BV/1968  
Ö 9.2  
2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 "Stadthafen"
2016/BV/2011  
Ö 9.3  
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen
2016/BV/2079  
Ö 10  
Informationsvorlagen    
Ö 11  
Anträge    
Ö 11.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Wohnungspolitische Gesamtstrategie
2016/AN/2051-01 (ÄA)  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Folgende zwei Sätze werden gestrichen:

 

Zusätzlich zu etablierten Instrumenten wie die Fortschreibung des Flächennutzungsplans sind programmatische Instrumente wie ein gesamtstädtisches räumliches Leitbild einzuführen, um qualitative Ziele räumlich festzulegen und die Leitlinien der Stadtentwicklung weiter zu konkretisieren. Die Möglichkeiten der Sozialen Wohnraumförderung und der Ausbau von Barrierefreiheit sind ebenfalls zu betrachten.


und durch Folgendes ersetzt:

 

Im Sinne einer Wohnraumlenkung sind vor allem die Möglichkeiten einer sozialen Durchmischung, im Bestand wie beim Neubau, eine Soziale Wohnraumförderung und der Ausbau von Barrierefreiheit zu betrachten. Die Wohnungspolitische Gesamtstrategie bildet eine Grundlage des neuen Flächennutzungsplans.

 

 

 

 

 

gez. Eva-Maria Kröger

Fraktionsvorsitzende

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Groß Klein (4)     DATUM: Di, 20.09.2016    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Hansaviertel (9)     DATUM: Di, 20.09.2016    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2)     DATUM: Mi, 21.09.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Folgende  zwei Sätze werden gestrichen:

 

Zusätzlich zu etablierten Instrumenten wie die Fortschreibung des Flächennutzungsplans sind programmatische Instrumente wie ein gesamtstädtisches räumliches Leitbild einzuführen, um qualitative Ziele räumlich festzulegen und die Leitlinien der Stadtentwicklung weiter zu konkretisieren. Die Möglichkeiten der Sozialen Wohnraumförderung und der Ausbau von Barrierefreiheit sind ebenfalls zu betrachten.

 

und durch Folgendes ersetzt:

 

Im Sinne einer Wohnraumlenkung sind vor allem die Möglichkeiten einer sozialen Durchmischung, im Bestand wie beim Neubau, eine Soziale Wohnraumförderung und der Ausbau von Barrierefreiheit zu betrachten. Die Wohnungspolitische Gesamtstrategie bildet eine Grundlage des neuen Flächennutzungsplans.

 

 

 

 

 

gez. Eva-Maria Kröger

Fraktionsvorsitzende

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Mi, 21.09.2016    STATUS: öffentlich   
    (Angefordertes Dokument nicht im Bestand)
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Toitenwinkel (18)     DATUM: Do, 22.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

Folgende  zwei Sätze werden gestrichen:

 

Zusätzlich zu etablierten Instrumenten wie die Fortschreibung des Flächennutzungsplans sind programmatische Instrumente wie ein gesamtstädtisches räumliches Leitbild einzuführen, um qualitative Ziele räumlich festzulegen und die Leitlinien der Stadtentwicklung weiter zu konkretisieren. Die Möglichkeiten der Sozialen Wohnraumförderung und der Ausbau von Barrierefreiheit sind ebenfalls zu betrachten.

 

und durch Folgendes ersetzt:

 

Im Sinne einer Wohnraumlenkung sind vor allem die Möglichkeiten einer sozialen Durchmischung, im Bestand wie beim Neubau, eine Soziale Wohnraumförderung und der Ausbau von Barrierefreiheit zu betrachten. Die Wohnungspolitische Gesamtstrategie bildet eine Grundlage des neuen Flächennutzungsplans.

 

 

 

 

 

gez. Eva-Maria Kröger

Fraktionsvorsitzende

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 27.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Folgende  zwei Sätze werden gestrichen:

 

Zusätzlich zu etablierten Instrumenten wie die Fortschreibung des Flächennutzungsplans sind programmatische Instrumente wie ein gesamtstädtisches räumliches Leitbild einzuführen, um qualitative Ziele räumlich festzulegen und die Leitlinien der Stadtentwicklung weiter zu konkretisieren. Die Möglichkeiten der Sozialen Wohnraumförderung und der Ausbau von Barrierefreiheit sind ebenfalls zu betrachten.

 

und durch Folgendes ersetzt:

 

Im Sinne einer Wohnraumlenkung sind vor allem die Möglichkeiten einer sozialen Durchmischung, im Bestand wie beim Neubau, eine Soziale Wohnraumförderung und der Ausbau von Barrierefreiheit zu betrachten. Die Wohnungspolitische Gesamtstrategie bildet eine Grundlage des neuen Flächennutzungsplans.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lichtenhagen (3)     DATUM: Di, 27.09.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Folgende  zwei Sätze werden gestrichen:

 

Zusätzlich zu etablierten Instrumenten wie die Fortschreibung des Flächennutzungsplans sind programmatische Instrumente wie ein gesamtstädtisches räumliches Leitbild einzuführen, um qualitative Ziele räumlich festzulegen und die Leitlinien der Stadtentwicklung weiter zu konkretisieren. Die Möglichkeiten der Sozialen Wohnraumförderung und der Ausbau von Barrierefreiheit sind ebenfalls zu betrachten.

 

und durch Folgendes ersetzt:

 

Im Sinne einer Wohnraumlenkung sind vor allem die Möglichkeiten einer sozialen Durchmischung, im Bestand wie beim Neubau, eine Soziale Wohnraumförderung und der Ausbau von Barrierefreiheit zu betrachten. Die Wohnungspolitische Gesamtstrategie bildet eine Grundlage des neuen Flächennutzungsplans.

 

 

 

 

 

gez. Eva-Maria Kröger

Fraktionsvorsitzende

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)     DATUM: Di, 04.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Folgende  zwei Sätze werden gestrichen:

 

Zusätzlich zu etablierten Instrumenten wie die Fortschreibung des Flächennutzungsplans sind programmatische Instrumente wie ein gesamtstädtisches räumliches Leitbild einzuführen, um qualitative Ziele räumlich festzulegen und die Leitlinien der Stadtentwicklung weiter zu konkretisieren. Die Möglichkeiten der Sozialen Wohnraumförderung und der Ausbau von Barrierefreiheit sind ebenfalls zu betrachten.

 

und durch Folgendes ersetzt:

 

Im Sinne einer Wohnraumlenkung sind vor allem die Möglichkeiten einer sozialen Durchmischung, im Bestand wie beim Neubau, eine Soziale Wohnraumförderung und der Ausbau von Barrierefreiheit zu betrachten. Die Wohnungspolitische Gesamtstrategie bildet eine Grundlage des neuen Flächennutzungsplans.

 

 

 

 

 

gez. Eva-Maria Kröger

Fraktionsvorsitzende

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)     DATUM: Di, 04.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Folgende  zwei Sätze werden gestrichen:

 

Zusätzlich zu etablierten Instrumenten wie die Fortschreibung des Flächennutzungsplans sind programmatische Instrumente wie ein gesamtstädtisches räumliches Leitbild einzuführen, um qualitative Ziele räumlich festzulegen und die Leitlinien der Stadtentwicklung weiter zu konkretisieren. Die Möglichkeiten der Sozialen Wohnraumförderung und der Ausbau von Barrierefreiheit sind ebenfalls zu betrachten.

 

und durch Folgendes ersetzt:

 

Im Sinne einer Wohnraumlenkung sind vor allem die Möglichkeiten einer sozialen Durchmischung, im Bestand wie beim Neubau, eine Soziale Wohnraumförderung und der Ausbau von Barrierefreiheit zu betrachten. Die Wohnungspolitische Gesamtstrategie bildet eine Grundlage des neuen Flächennutzungsplans.

 

 

 

 

 

gez. Eva-Maria Kröger

Fraktionsvorsitzende

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

   5

 

 

 

Dagegen:

   0

 

Angenommen

  X

Enthaltungen:

   3

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Schmarl (7)     DATUM: Di, 04.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Folgende  zwei Sätze werden gestrichen:

 

Zusätzlich zu etablierten Instrumenten wie die Fortschreibung des Flächennutzungsplans sind programmatische Instrumente wie ein gesamtstädtisches räumliches Leitbild einzuführen, um qualitative Ziele räumlich festzulegen und die Leitlinien der Stadtentwicklung weiter zu konkretisieren. Die Möglichkeiten der Sozialen Wohnraumförderung und der Ausbau von Barrierefreiheit sind ebenfalls zu betrachten.

 

und durch Folgendes ersetzt:

 

Im Sinne einer Wohnraumlenkung sind vor allem die Möglichkeiten einer sozialen Durchmischung, im Bestand wie beim Neubau, eine Soziale Wohnraumförderung und der Ausbau von Barrierefreiheit zu betrachten. Die Wohnungspolitische Gesamtstrategie bildet eine Grundlage des neuen Flächennutzungsplans.

 

 

 

 

 

gez. Eva-Maria Kröger

Fraktionsvorsitzende

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 05.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 06.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10)     DATUM: Do, 06.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lütten Klein (5)     DATUM: Do, 06.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Südstadt (12)     DATUM: Do, 06.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Folgende  zwei Sätze werden gestrichen:

 

Zusätzlich zu etablierten Instrumenten wie die Fortschreibung des Flächennutzungsplans sind programmatische Instrumente wie ein gesamtstädtisches räumliches Leitbild einzuführen, um qualitative Ziele räumlich festzulegen und die Leitlinien der Stadtentwicklung weiter zu konkretisieren. Die Möglichkeiten der Sozialen Wohnraumförderung und der Ausbau von Barrierefreiheit sind ebenfalls zu betrachten.

 

und durch Folgendes ersetzt:

 

Im Sinne einer Wohnraumlenkung sind vor allem die Möglichkeiten einer sozialen Durchmischung, im Bestand wie beim Neubau, eine Soziale Wohnraumförderung und der Ausbau von Barrierefreiheit zu betrachten. Die Wohnungspolitische Gesamtstrategie bildet eine Grundlage des neuen Flächennutzungsplans.

 

 

 

 

 

gez. Eva-Maria Kröger

Fraktionsvorsitzende

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Evershagen (6)     DATUM: Di, 11.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Folgende  zwei Sätze werden gestrichen:

 

Zusätzlich zu etablierten Instrumenten wie die Fortschreibung des Flächennutzungsplans sind programmatische Instrumente wie ein gesamtstädtisches räumliches Leitbild einzuführen, um qualitative Ziele räumlich festzulegen und die Leitlinien der Stadtentwicklung weiter zu konkretisieren. Die Möglichkeiten der Sozialen Wohnraumförderung und der Ausbau von Barrierefreiheit sind ebenfalls zu betrachten.

 

und durch Folgendes ersetzt:

 

Im Sinne einer Wohnraumlenkung sind vor allem die Möglichkeiten einer sozialen Durchmischung, im Bestand wie beim Neubau, eine Soziale Wohnraumförderung und der Ausbau von Barrierefreiheit zu betrachten. Die Wohnungspolitische Gesamtstrategie bildet eine Grundlage des neuen Flächennutzungsplans.

 

 

 

 

 

gez. Eva-Maria Kröger

Fraktionsvorsitzende

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 02.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 14.12.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

X

 

Der Ortsbeirat lehnt den Änderungsantrag ab.

Ö 11.2  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Wohnungspolitische Gesamtstrategie
2016/AN/2051  
Ö 11.3  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Einwerben von Fördermitteln für eine Machbarkeitsstudie für IGA-Park mit Traditionsschiff
2016/AN/2127  
Ö 12  
Verschiedenes    
Ö 12.1  
Wünsche und Anregungen der Ortsbeiratsmitglieder    
Ö 13  
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