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Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Schmarl  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Schmarl
Gremium: Ortsbeirat Schmarl (7)
Datum: Di, 04.10.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Haus 12 Schmarl
Ort: Am Schmarler Bach 1, 18106 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2016
2016/OB7/091  
Ö 4  
Bericht der Ortsamtsleiterin über wichtige Angelegenheiten des Ortsamtsbereiches    
Ö 5  
Mitteilungen des Vorsitzenden des Ortsbeirates    
Ö 6  
Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 7  
Aktuelles Thema    
Ö 7.1  
Zwischenbericht des Geschäftsführers der IGA Rostock 2003 GmbH zum Stand der Arbeit am Entwicklungskonzept der IGA Rostock 2003 GmbH    
Ö 8  
Berichte der Ausschüsse    
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Spielplatzkonzept der Hansestadt Rostock (1. Fortschreibung 2016)
2016/BV/1968  
Ö 9.2  
2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans Nr. 10.M.104 "Stadthafen"
2016/BV/2011  
Ö 9.3  
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen
2016/BV/2079  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 15.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Groß Klein (4)     DATUM: Di, 20.09.2016    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport     DATUM: Mi, 21.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration     DATUM: Mi, 21.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis für die Vertagung:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2)     DATUM: Mi, 21.09.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Toitenwinkel (18)     DATUM: Do, 22.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 27.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss     DATUM: Di, 27.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

-

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

13

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 27.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

Der Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost empfiehlt der Bürgerschaft:

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lichtenhagen (3)     DATUM: Di, 27.09.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 28.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Die Beschlussvorlage 2016/BV/2079 wird einstimmig vertagt.

 

 

   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Do, 29.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)     DATUM: Di, 04.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)     DATUM: Di, 04.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

   8

 

 

 

Dagegen:

   0

 

Angenommen

   X

Enthaltungen:

   0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Schmarl (7)     DATUM: Di, 04.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

Der Ortsbeirat Schmarl stimmt der Beschlußvorlage, für Bereiche, die den Ortsteil Schmarl betreffen, zu.

 

Beschluss:

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Biestow (13)     DATUM: Mi, 05.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

Der Ortsbeirat stimmt einer Vertagung einstimmig zu.

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 05.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10)     DATUM: Do, 06.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lütten Klein (5)     DATUM: Do, 06.10.2016    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Südstadt (12)     DATUM: Do, 06.10.2016    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Klinikausschuss     DATUM: Di, 11.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)     DATUM: Di, 11.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Evershagen (6)     DATUM: Di, 11.10.2016    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Reutershagen (8)     DATUM: Di, 11.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)     DATUM: Di, 11.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 18.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Groß Klein (4)     DATUM: Di, 18.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Hansaviertel (9)     DATUM: Di, 18.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

 

 

   
    GREMIUM: Personalausschuss     DATUM: Di, 18.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussempfehlung:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

- zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 -

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

4

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: zeitweiliger Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten     DATUM: Di, 18.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

4

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration     DATUM: Mi, 19.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 19.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage: 2016/BV/2079:

 

Enthaltung

 

Abstimmung:                                         

 

Dafür:

0

 

Dagegen:

0

 

Enthaltungen:

9

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Mi, 19.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Rechnungsprüfungsausschuss     DATUM: Mi, 19.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

6

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 20.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Hauptausschuss     DATUM: Di, 25.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussempfehlung:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

                                                                      (Anlagen: Haushaltsplan und Anlagen)

 

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

-

 

Empfohlen

x

Enthaltungen:

5

 

Nicht empfohlen

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lichtenhagen (3)     DATUM: Di, 25.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Do, 27.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)     DATUM: Di, 01.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport     DATUM: Mi, 02.11.2016    STATUS: öffentlich   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Biestow (13)     DATUM: Mi, 02.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

 

Herr Laube bittet um Abstimmung durch die Ortsbeiratsmitglieder:

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 02.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

4

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 03.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 03.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lütten Klein (5)     DATUM: Do, 03.11.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Südstadt (12)     DATUM: Do, 03.11.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Evershagen (6)     DATUM: Di, 08.11.2016    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 17.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

Es folgt die Abstimmung über den Haushalt des Brandschutz- und Rettungsamtes:

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

7

 

Abgelehnt

x

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport     DATUM: Mi, 23.11.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Do, 24.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 01.12.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

4

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Kulturausschuss     DATUM: Do, 01.12.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:

 

Abstimmung:                                                           Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen mit Änderungen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lütten Klein (5)     DATUM: Do, 01.12.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Der OBR stimmt der BV mit 7 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zu.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Südstadt (12)     DATUM: Do, 01.12.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

---

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

---

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 07.12.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

 

Beschluss Nr. 2016/BV/2079 (einschließlich Nachträgen und bestätigten Änderungsanträgen):

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage mit Haushaltsplan und Anlagen durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Anlagen:

-          Überarbeitung der Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan und
  Anlagen (Bände I bis III * und V bis VIII) aufgrund der Änderungen/Ergänzungen
  werden nach Fertigstellung beigefügt

 

 

Link zu den nach Beschlussfassung überarbeiteten Anlagen
- Interaktiver Haushalt der Hansestadt Rostock:

 

 

https://primary.ikvs.de/sj/Produkthaushalt.xhtml?jahr=2017&;kid=18cg18qq185b185b18qq185b185b185b185b185b185b185b185b185b185b18qk185b185b18qk18ce&typ=18xt1bb318xp&dswid=-9961

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

* Band IV - Haushaltssatzungen 2017 für das Städebauliche Sondervermögen -
  wird laut Nachtrag Nr. 2016/BV/2079-06 (NB) der Bürgerschaft gesondert
  zur Beschlussfassung vorgelegt

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) (Rede von Dr. Chris Müller, Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung, zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2017 (41 KB)    
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Evershagen (6)     DATUM: Di, 13.12.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

Ö 10  
Informationsvorlagen    
Ö 11  
Anträge    
Ö 11.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Wohnungspolitische Gesamtstrategie
2016/AN/2051-01 (ÄA)  
Ö 11.2  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Wohnungspolitische Gesamtstrategie
2016/AN/2051  
Ö 11.3  
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Einwerben von Fördermitteln für eine Machbarkeitsstudie für IGA-Park mit Traditionsschiff
2016/AN/2127  
Ö 12  
Verschiedenes    
Ö 12.1  
Wünsche und Anregungen der Ortsbeiratsmitglieder    
Ö 13  
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