Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1) - 13.09.2016
Grunddaten
- Datum:
- Di., 13.09.2016
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Cafeteria/ Bildungs- und Konferenzzentrum
- Ort:
- Friedrich-Barnewitz-Straße 5, 18119 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (19:00 - 22:00 Uhr) | ||||||
ungeändert beschlossen
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Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock
WortprotokollHerr Tolksdorf nimmt ab 20:15 Uhr an der Sitzung teil.
Herr Prechtel erklärt, dass es bei dieser Beschlussvorlage um die Zielvorgaben geht und nicht um die Stellplatzsatzung direkt. Am 31.08.2016 besuchten Herr Prechtel und Herr Hammel die dazugehörige Infoveranstaltung im Rathaus. Es wurde ausgeführt, dass auch Fahrradstellplätze in dem Konzept berücksichtigt werden sollen und dass durch den unterschiedlichen Druck des Parkens die Hansestadt in 3 Zonen eingeteilt werden soll. Der Ortskern Warnemünde soll der Zone 1 zugeordnet werden, dieses ist aber bislang nur angedeutet.
Herr Prechtel schlägt vor, die Beschlussvorlage zur Kenntnis zu nehmen mit Stellungnahme des Ortsbeirates und des Seniorenausschusses.
Der Ortsbeirat nimmt die Beschlussvorlage 2016/BV/1841 betreffend der Stellplatzsatzung zur Kenntnis und gibt hierzu folgende Stellungnahme ab. Vom Ortsbeirat werden die beabsichtigten Leitlinien und Grundsätze für eine Stellplatzsatzung inhaltlich begrüßt. Folgende Anmerkungen werden gemacht:
Herr Döring schlägt vor, dass im Ausschuss ein Programm dazu erarbeitet wird und die aufgeführten Punkte in der Verwaltung weiter bearbeitet und beachtet werden.
Herr Prechtel erklärt, dass dieser Vorgehensweg, Beschlussvorlage zur Kenntnis nehmen, Stellungnahme des Ortsbeirates und Stellungnahme des Seniorenausschusses, mit dem Senator und allen Ortsbeiratsvorsitzenden so abgesprochen worden ist. |
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zur Kenntnis gegeben
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abgelehnt
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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