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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 01.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2016
2016/FiA/111  
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock
2016/BV/2121  
Ö 4.2  
Außerplanmäßige Auszahlung im Finanzhaushalt 2016 für die Maßnahme-Nr. 8312208201700029 - Erwerb von Booten und Schiffen - in Höhe von 250.000,00 EUR
2016/BV/2140  
Ö 4.3  
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 03 "Büro des Oberbürgermeisters"/ Produkt 11113 "Stadtmarketing"/ Investitionsmaßnahme-Nr. 0311113201600029 "Stadtjubiläum 2018
2016/BV/2253  
Ö 4.4  
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 45 Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen in Höhe von 150.000 Euro im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2016
2016/BV/2256  
Ö 4.5  
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im TH 73 Amt für Umweltschutz für Zuschuss zum Neubau Schöpfwerk Hefegraben
2016/BV/2275  
Ö 4.6  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2016 in der Maßnahme 6654101999999999 - Straßenbaubeiträge aus Investitionen in Höhe von 25.600 EUR
2016/BV/2304  
Ö 4.7  
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung Mecklenburg-Vorpommern, dem Landkreis Rostock, der Hansestadt Rostock und der Verkehrsverbund Warnow GmbH (VVW GmbH) zur Finanzierung der verbundbedingten Einnahmeverluste der VVW-Unternehmen für das Jahr 2017
2016/BV/2235  
Ö 4.8  
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Teilhaushalt 37 Brandschutz- und Rettungsamt in Höhe von 230.000 Euro zur Finanzierung des Erwerbs eines Schwerlastrettungswagens Schwerlast RTW - Investitionsmaßnahme 3712700201600199
2016/BV/2272  
Ö 4.9  
Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen im investiven Haushalt des Teilhaushaltes 40 im Jahr 2016 für die in der Anlage aufgeführten Produktkonten in der Gesamthöhe von 472.900 EUR
2016/BV/2291  
Ö 4.9.1  
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für den Finanzausschuss) Genehmigung überplanmäßiger Auszahlungen im investiven Haushalt des Teilhaushaltes 40 im Jahr 2016 für die in der Anlage aufgeführten Produktkonten in der Gesamthöhe von 472.900 EUR
2016/BV/2291-01 (ÄA)  
Ö 4.10  
Verkauf der Immobilie HanseMesse Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2015-2030, Maßnahmen 2015/1.05 und 2015/2.12
2016/BV/1953  
Ö 4.10.1     Verkauf der Immobilie HanseMesse Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2015-2030, Maßnahmen 2015/1.05 und 2015/2.12
2016/BV/1953-01 (NB)  
Ö 4.11  
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen
2016/BV/2079  
Ö 4.11.1  
Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen Kulturelle Projekte an allgemeinbildenden Schulen
2016/BV/2079-01 (ÄA)  
Ö 4.11.2  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen
2016/BV/2079-05 (ÄA)  
Ö 4.11.3     Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen 1. Änderung
2016/BV/2079-06 (NB)  
Ö 4.11.4  
Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen Fair-Trade
2016/BV/2079-08 (ÄA)  
Ö 4.11.5  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen Photovoltaikanlagen für städtische Gebäude
2016/BV/2079-09 (ÄA)  
Ö 4.11.6  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen Kleininvestitionen zur Energieeinsparung
2016/BV/2079-10 (ÄA)  
Ö 4.11.7     Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen - 2. Änderung
2016/BV/2079-13 (NB)  
Ö 4.11.8  
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD ..... Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen Förderung Peter-Weiss-Haus
2016/BV/2079-14 (ÄA)  
Ö 4.11.9  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen Förderung CJD e. V.
2016/BV/2079-15 (ÄA)  
Ö 4.11.10  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen Förderung Centrum für sexuelle Gesundheit e.V. Internet-Seite
2016/BV/2079-16 (ÄA)  
Ö 4.11.11  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen Erstellung Konzept zur Leitbildfindung/ Leitfaden Bürgerbeteiligung
2016/BV/2079-17 (ÄA)  
Ö 4.11.12  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen Stellenplan / Umsetzung Feuerwehrbedarfsplan
2016/BV/2079-20 (ÄA)  
Ö 5     Informationsvorlagen    
Ö 5.1  
Spendenbericht und Übersicht zu Sponsoringleistungen der Hansestadt Rostock für das Jahr 2015
2016/IV/2227  
Ö 5.2     Information zum Stand der Verhandlungen über den Abschluss einer Konsolidierungsvereinbarung zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der Hansestadt Rostock
2016/IV/2306  
Ö 6     Verschiedenes    
Ö 7     Schließen der Sitzung    
N 8     (nichtöffentlich)