Finanzausschuss - 20.10.2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 20.10.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 2.11, Haus I
- Ort:
- St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | ||
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Öffentlicher Teil (17:00 - 18:05 Uhr) | ||||||
Verkehrsverbund Warnow: VVW-Tarif 2017
WortprotokollHerr Tiburtius, Leiter des Amtes für Verkehrsanlagen, führt in die Beschlussvorlage ein und erläutert die nach aktuellem Sachstand erforderliche Vorgehensweise zur Tarifanpassung. Es sei noch nicht abschließend rechtlich geprüft, ob eine Beschlussfassung durch die Bürgerschaft zwingend erforderlich sei.
Herr Bleis, kaufmännischer Vorstand der RSAG, ergänzt die Ausführungen und macht deutlich, dass der Verkehrsverbund Warnow (VVW) bei Nichtzustimmung der nunmehr zu beteiligenden kommunalen Vertretungskörperschaften nicht mehr handlungsfähig sei. Weiterhin begründet Herr Bleis die Tarifanpassungen und informiert zu Veränderungen der einzelnen Tarifklassen. Eine Erhöhung sei insbesondere aufgrund der gestiegenen Personalkosten erforderlich. Im Vergleich zu anderen Städten mit ähnlicher Ausgangslage könne der VVW trotz einer Erhöhung der Tarife ein gutes Preis-Leistungs-Verhältnis vorweisen.
Auf Nachfrage informiert Herr Bleis über die Höhe und Zusammensetzung der Zuschüsse des Landes zur Finanzierung des ÖPNV. Neben einem Zuschuss für Sonderlasten des Schienenverkehrs sowie investive Fördermittel erhalte der VVW auch einen Anteil zum Ausgleich der Kosten für das "Einheitsticket". Die Zuschüsse seien stabil, aber nicht gestiegen.
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vertagt
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zur Kenntnis gegeben
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Nichtöffentlicher Teil (17:00 - 18:05 Uhr) | ||||||