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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 29.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3     Anträge    
Ö 3.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Fachunterrichtsräume Kooperative Gesamtschule Südstadt
2016/AN/2052  
Ö 3.1.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Fachunterrichtsräume Kooperative Gesamtschule Südstadt
2016/AN/2052-02 (SN)  
Ö 3.2  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Ausstattung der Aula im Innerstädtischen Gymnasium
2016/AN/2053  
Ö 3.2.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Ausstattung der Aula im Innerstädtischen Gymnasium
2016/AN/2053-01 (SN)  
Ö 3.3  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Sanierung Trockensprunganlage in der Laufhalle
2016/AN/2054  
Ö 3.3.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Sanierung Trockensprunganlage in der Laufhalle
2016/AN/2054-01 (SN)  
Ö 3.4  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Sanierung der Sprunggrube in der Sporthalle Marienehe
2016/AN/2055  
Ö 3.4.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Sanierung der Sprunggrube in der Sporthalle Marienehe
2016/AN/2055-01 (SN)  
Ö 3.5  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Ersatzbeschaffung einer Eisaufbereitungsmaschine für die Eishalle Rostock
2016/AN/2056  
Ö 3.5.1     Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Ersatzbeschaffung einer Eisaufbereitungsmaschine für die Eishalle Rostock
2016/AN/2056-01 (SN)  
Ö 3.6  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Ersatzbeschaffung eines Sicherheitssystems für die Überwachung des Badebetriebes im Schwimmhallenkomplex "Neptun"
2016/AN/2057  
Ö 3.6.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Ersatzbeschaffung eines Sicherheitssystems für die Überwachung des Badebetriebes im Schwimmhallenkomplex "Neptun"
2016/AN/2057-01 (SN)  
Ö 3.7  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Erstellung eines Leitbildes/Leitfadens zur Bürgerbeteiligung
2016/AN/2058  
Ö 3.7.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Erstellung eines Leitbildes/Leitfadens zur Bürgerbeteiligung
2016/AN/2058-01 (SN)  
Ö 3.8  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Erstellung von Infomaterial zu Fragen und Fakten der Flüchtlings- Integrationspolitik
2016/AN/2059  
Ö 3.8.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Erstellung von Infomaterial zu Fragen und Fakten der Flüchtlings- Integrationspolitik
2016/AN/2059-01 (SN)  
Ö 3.9  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung des Haushaltsplanes 2016 Umbau eines Gebäudes für die Suppenküche
2016/AN/2060  
Ö 3.9.1     Änderung des Haushaltsplanes 2016 Umbau eines Gebäudes für die Suppenküche
2016/AN/2060-01 (SN)  
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Hansestadt Rostock
2016/BV/1957  
Ö 4.2  
Außerplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2015/2016 für das Vorhaben Umbau, Erweiterung und Modernisierung der Stadthalle Rostock zum multifunktionalen Kongress- und Eventcenter
2016/BV/1962  
Ö 4.3  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2016 in der Maß-nahme: Nr.: 6654101201201401 – Verkehrsbaumaßnahme im Fördergebiet Seebad Warnemünde – 2. BA Seestraße in Höhe von 609 TEUR
2016/BV/2048  
Ö 4.4  
Mobilitätsmanagementkonzept für die Hansestadt und Region Rostock
2016/BV/1977  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Mobilitätsmanagementkonzept für die Hansestadt und Region Rostock wird im Grundsatz und als Fachbeitrag zum Verkehrsentwicklungsplan „Mobilitätsplan Zukunft“ bestätigt.
  2. Das Mobilitätsmanagementkonzept ist schrittweise umzusetzen. Die hierfür erforderlichen Mittel sind nach Maßgabe des Haushaltes einzustellen.
  3. Für die erfolgreiche Umsetzung des Konzeptes und des Prozessmonitoring sind sicherzustellen:

3.1 zusätzliche personelle Kapazitäten: zeitlich befristet für vorerst 2 Jahre sind 2 Projektstellen zu beantragen, für eine(n) Klimaschutzmanager(in)  zum „Betrieblichen Mobilitätsmanagement“ / e-Mobilitätslotse“ und für eine(n) Klimaschutzmanager(in)  „Kommunales Mobilitätsmanagement“.

3.2 Bildung eines Lenkungsausschusses „Mobilität in der Region Rostock“.

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 29.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

1.              Das Mobilitätsmanagementkonzept für die Hansestadt und Region Rostock wird im Grundsatz und als Fachbeitrag zum Verkehrsentwicklungsplan „Mobilitätsplan Zukunft" bestätigt.

2.              Das Mobilitätsmanagementkonzept ist schrittweise umzusetzen. Die hierfür erforderlichen Mittel sind nach Maßgabe des Haushaltes einzustellen.

3.              Für die erfolgreiche Umsetzung des Konzeptes und des Prozessmonitoring sind sicherzustellen:

3.1 zusätzliche personelle Kapazitäten: zeitlich befristet für vorerst 2 Jahre sind 2 Projektstellen zu beantragen, für eine(n) Klimaschutzmanager(in)  zum „Betrieblichen Mobilitätsmanagement" / „e-Mobilitätslotse"  und für eine(n) Klimaschutzmanager(in)  „Kommunales Mobilitätsmanagement".

3.2 Bildung eines Lenkungsausschusses „Mobilität in der Region Rostock".

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 06.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 12.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

1. Das Mobilitätsmanagementkonzept für die Hansestadt und Region Rostock wird im Grundsatz und als Fachbeitrag zum Verkehrsentwicklungsplan „Mobilitätsplan Zukunft“ bestätigt.
 

2. Das Mobilitätsmanagementkonzept ist schrittweise umzusetzen. Die hierfür erforderlichen Mittel

    sind nach Maßgabe des Haushaltes einzustellen.
 

3. Für die erfolgreiche Umsetzung des Konzeptes und des Prozessmonitoring sind sicherzustellen:
 

3.1 zusätzliche personelle Kapazitäten: zeitlich befristet für vorerst 2 Jahre sind 2 Projektstellen zu beantragen:

- für eine(n) Klimaschutzmanager(in) zum „Betrieblichen Mobilitätsmanagement“/
  „e-Mobilitätslotse“                                                                                                       und

- für eine(n) Klimaschutzmanager(in) „Kommunales Mobilitätsmanagement“.
 

3.2 Bildung eines Lenkungsausschusses „Mobilität in der Region Rostock“.

 

 

Anlage:
Mobilitätsmanagementkonzept für die Hansestadt und Region Rostock

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 4.5  
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde
2016/BV/1947  
Ö 4.6  
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock"
2016/BV/1887  
Ö 5     Informationsvorlagen    
Ö 6  
Verschiedenes    
Ö 7     Schließen der Sitzung    
N 8     (nichtöffentlich)