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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 29.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3     Anträge    
Ö 3.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Fachunterrichtsräume Kooperative Gesamtschule Südstadt
2016/AN/2052  
Ö 3.1.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Fachunterrichtsräume Kooperative Gesamtschule Südstadt
2016/AN/2052-02 (SN)  
Ö 3.2  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Ausstattung der Aula im Innerstädtischen Gymnasium
2016/AN/2053  
Ö 3.2.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Ausstattung der Aula im Innerstädtischen Gymnasium
2016/AN/2053-01 (SN)  
Ö 3.3  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Sanierung Trockensprunganlage in der Laufhalle
2016/AN/2054  
Ö 3.3.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Sanierung Trockensprunganlage in der Laufhalle
2016/AN/2054-01 (SN)  
Ö 3.4  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Sanierung der Sprunggrube in der Sporthalle Marienehe
2016/AN/2055  
Ö 3.4.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Sanierung der Sprunggrube in der Sporthalle Marienehe
2016/AN/2055-01 (SN)  
Ö 3.5  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Ersatzbeschaffung einer Eisaufbereitungsmaschine für die Eishalle Rostock
2016/AN/2056  
Ö 3.5.1     Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Ersatzbeschaffung einer Eisaufbereitungsmaschine für die Eishalle Rostock
2016/AN/2056-01 (SN)  
Ö 3.6  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Ersatzbeschaffung eines Sicherheitssystems für die Überwachung des Badebetriebes im Schwimmhallenkomplex "Neptun"
2016/AN/2057  
Ö 3.6.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Ersatzbeschaffung eines Sicherheitssystems für die Überwachung des Badebetriebes im Schwimmhallenkomplex "Neptun"
2016/AN/2057-01 (SN)  
Ö 3.7  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Erstellung eines Leitbildes/Leitfadens zur Bürgerbeteiligung
2016/AN/2058  
Ö 3.7.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Erstellung eines Leitbildes/Leitfadens zur Bürgerbeteiligung
2016/AN/2058-01 (SN)  
Ö 3.8  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Erstellung von Infomaterial zu Fragen und Fakten der Flüchtlings- Integrationspolitik
2016/AN/2059  
Ö 3.8.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Erstellung von Infomaterial zu Fragen und Fakten der Flüchtlings- Integrationspolitik
2016/AN/2059-01 (SN)  
Ö 3.9  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung des Haushaltsplanes 2016 Umbau eines Gebäudes für die Suppenküche
2016/AN/2060  
Ö 3.9.1     Änderung des Haushaltsplanes 2016 Umbau eines Gebäudes für die Suppenküche
2016/AN/2060-01 (SN)  
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Hansestadt Rostock
2016/BV/1957  
Ö 4.2  
Außerplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2015/2016 für das Vorhaben Umbau, Erweiterung und Modernisierung der Stadthalle Rostock zum multifunktionalen Kongress- und Eventcenter
2016/BV/1962  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Zustimmung zur außerplanmäßigen Bewilligung im Finanzhaushalt 2015/2016 der Hansestadt Rostock wird für folgende Konten erteilt:

 

Produkt 57101 Maßnahme-Nr. 6157101201600117 Umbau Stadthalle

Konto:78440001 Auszahlungen für Anzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände in Höhe von 16.495.306,00 EUR.

 

Die Deckung erfolgt aus Produkt 57101 Konto 68166201 Anzahlungen auf Investitionszuweisungen vom Land in Höhe 14.845.775,40 EUR sowie Produkt 57101 Konto 68161001 Anzahlungen auf Investitionszuweisungen von verbundenen Unternehmen in Höhe von 1.649.530,60 EUR.

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 29.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Die Zustimmung zur außerplanmäßigen Bewilligung im Finanzhaushalt 2015/2016 der Hansestadt Rostock wird für folgende Konten erteilt:

 

Produkt 57101 Maßnahme-Nr. 6157101201600117 Umbau Stadthalle

Konto:78440001 Auszahlungen für Anzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände in Höhe von 16.495.306,00 EUR.

 

Die Deckung erfolgt aus Produkt 57101 Konto 68166201 Anzahlungen auf Investitionszuweisungen vom Land in Höhe 14.845.775,40 EUR sowie Produkt 57101 Konto 68161001 Anzahlungen auf Investitionszuweisungen von verbundenen Unternehmen in Höhe von 1.649.530,60 EUR.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 12.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Die Zustimmung zur außerplanmäßigen Bewilligung im Finanzhaushalt 2015/2016 der Hansestadt Rostock wird für folgende Konten erteilt:

 

Produkt 57101 Maßnahme-Nr. 6157101201600117 Umbau Stadthalle

Konto:78440001 Auszahlungen für Anzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände
in Höhe von: 16.495.306,00 EUR.

 

Die Deckung erfolgt aus:

- Produkt 57101 Konto 68166201 Anzahlungen auf Investitionszuweisungen vom Land
  in Höhe:14.845.775,40 EUR sowie

- Produkt 57101 Konto 68161001 Anzahlungen auf Investitionszuweisungen
  von verbundenen Unternehmen
  in Höhe von:   1.649.530,60 EUR.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 4.3  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2016 in der Maß-nahme: Nr.: 6654101201201401 – Verkehrsbaumaßnahme im Fördergebiet Seebad Warnemünde – 2. BA Seestraße in Höhe von 609 TEUR
2016/BV/2048  
Ö 4.4  
Mobilitätsmanagementkonzept für die Hansestadt und Region Rostock
2016/BV/1977  
Ö 4.5  
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde
2016/BV/1947  
Ö 4.6  
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock"
2016/BV/1887  
Ö 5     Informationsvorlagen    
Ö 6  
Verschiedenes    
Ö 7     Schließen der Sitzung    
N 8     (nichtöffentlich)