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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Do, 29.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3     Anträge    
Ö 3.1  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Fachunterrichtsräume Kooperative Gesamtschule Südstadt
2016/AN/2052  
Ö 3.1.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Fachunterrichtsräume Kooperative Gesamtschule Südstadt
2016/AN/2052-02 (SN)  
Ö 3.2  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Ausstattung der Aula im Innerstädtischen Gymnasium
2016/AN/2053  
Ö 3.2.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Ausstattung der Aula im Innerstädtischen Gymnasium
2016/AN/2053-01 (SN)  
Ö 3.3  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Sanierung Trockensprunganlage in der Laufhalle
2016/AN/2054  
Ö 3.3.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Sanierung Trockensprunganlage in der Laufhalle
2016/AN/2054-01 (SN)  
Ö 3.4  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Sanierung der Sprunggrube in der Sporthalle Marienehe
2016/AN/2055  
Ö 3.4.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Sanierung der Sprunggrube in der Sporthalle Marienehe
2016/AN/2055-01 (SN)  
Ö 3.5  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Ersatzbeschaffung einer Eisaufbereitungsmaschine für die Eishalle Rostock
2016/AN/2056  
Ö 3.5.1     Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Ersatzbeschaffung einer Eisaufbereitungsmaschine für die Eishalle Rostock
2016/AN/2056-01 (SN)  
Ö 3.6  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Ersatzbeschaffung eines Sicherheitssystems für die Überwachung des Badebetriebes im Schwimmhallenkomplex "Neptun"
2016/AN/2057  
Ö 3.6.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Ersatzbeschaffung eines Sicherheitssystems für die Überwachung des Badebetriebes im Schwimmhallenkomplex "Neptun"
2016/AN/2057-01 (SN)  
Ö 3.7  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Erstellung eines Leitbildes/Leitfadens zur Bürgerbeteiligung
2016/AN/2058  
Ö 3.7.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Erstellung eines Leitbildes/Leitfadens zur Bürgerbeteiligung
2016/AN/2058-01 (SN)  
Ö 3.8  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung Haushaltsplan 2016 Erstellung von Infomaterial zu Fragen und Fakten der Flüchtlings- Integrationspolitik
2016/AN/2059  
Ö 3.8.1     Änderung Haushaltsplan 2016 Erstellung von Infomaterial zu Fragen und Fakten der Flüchtlings- Integrationspolitik
2016/AN/2059-01 (SN)  
Ö 3.9  
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) Änderung des Haushaltsplanes 2016 Umbau eines Gebäudes für die Suppenküche
2016/AN/2060  
Ö 3.9.1     Änderung des Haushaltsplanes 2016 Umbau eines Gebäudes für die Suppenküche
2016/AN/2060-01 (SN)  
Ö 4     Beschlussvorlagen    
Ö 4.1  
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Hansestadt Rostock
2016/BV/1957  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1).

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 29.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1).

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 12.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Die Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Hansestadt Rostock wird beschlossen.

 

Anlage:
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer …

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 4.2  
Außerplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2015/2016 für das Vorhaben Umbau, Erweiterung und Modernisierung der Stadthalle Rostock zum multifunktionalen Kongress- und Eventcenter
2016/BV/1962  
Ö 4.3  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im TH 66 im Finanzhaushalt 2016 in der Maß-nahme: Nr.: 6654101201201401 – Verkehrsbaumaßnahme im Fördergebiet Seebad Warnemünde – 2. BA Seestraße in Höhe von 609 TEUR
2016/BV/2048  
Ö 4.4  
Mobilitätsmanagementkonzept für die Hansestadt und Region Rostock
2016/BV/1977  
Ö 4.5  
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015 für den kommunalen Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde
2016/BV/1947  
Ö 4.6  
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock"
2016/BV/1887  
Ö 5     Informationsvorlagen    
Ö 6  
Verschiedenes    
Ö 7     Schließen der Sitzung    
N 8     (nichtöffentlich)