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Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Ost, Dierkow-West  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Ost, Dierkow-West
Gremium: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)
Datum: Di, 06.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Galerie Musikgymnasium-Käthe-Kollwitz
Ort: Heinrich-Tessenow-Straße 47, 18146 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Änderungen der Tagesordnung    
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.07.2016
2016/OB17/084  
Ö 4     Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock
2016/BV/1841  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock (Anlage).

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 13.07.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)     DATUM: Di, 09.08.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Der Ortsbeirat vertagt die Entscheidung über die Beschlussvorlage auf den 13.09.2016.

Eine Informationsveranstaltung dazu findet am 31.08.2016 statt.

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2)     DATUM: Mi, 17.08.2016    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 24.08.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock (Anlage).

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2016/BV/1841:

 

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 30.08.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock (Anlage).

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

4

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 01.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10)     DATUM: Do, 01.09.2016    STATUS: öffentlich   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lütten Klein (5)     DATUM: Do, 01.09.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock (Anlage).

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Südstadt (12)     DATUM: Do, 01.09.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock (Anlage).

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

----

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

----

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)     DATUM: Di, 06.09.2016    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)     DATUM: Di, 06.09.2016    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Schmarl (7)     DATUM: Di, 06.09.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock (Anlage).

 

Herr Droese berichtet von der Informationsveranstaltung und der Vereinbarung mit allen Ortsbeiräten, dass die Beschlussvorlage zur Kenntnis genommen wird.

Hinweise zur Beschlussvorlage werden an das Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft gegeben.

Herr Engelmann führt zu Beschlussvorlage aus

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

Hinweis des Ortsbeirates Schmarl zur vorliegenden Beschlussvorlage:

Die bisherige Normenvorgabe pro Wohneinheit ein Stellplatz soll r den Ortsteil Schmarl erhalten bleiben

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)     DATUM: Di, 13.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock (Anlage).

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

7

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Evershagen (6)     DATUM: Di, 13.09.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock (Anlage).

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Reutershagen (8)     DATUM: Di, 13.09.2016    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)     DATUM: Di, 13.09.2016    STATUS: öffentlich   
   

Der OBR Seebad Warnemünde nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.

 

 

 

 

Abstimmung über die Kenntnisnahme

 

 

Abstimmung:                                                                      Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Biestow (13)     DATUM: Mi, 14.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock (Anlage).

 

Der Bauausschuss des Ortsbeirates hat sich in seiner Ausschusssitzung mit der Stellplatzsatzung beschäftigt und schlägt dem Ortsbeirat vor, folgende Hinweise an das zuständige Fachamt weiter zu leiten:

  1. Die Erfahrungen aus dem Wohnpark „Biestow“ und dem Wohngebiet „Dorflage Biestow“ haben ergeben, dass die vorhandenen Stellplätze nicht ausreichend sind. (Dieser Planungsfehler ist nachträglich schwer oder gar nicht korrigierbar!)

Aus diesem Grund sollten die vorgeschriebene Anzahl der Stellplätze für EF, MFM, Reihenhäuser nicht reduziert werden!

  1. Ausreichende Stellplatzzahlen an öffentlichen Einrichtungen (Krankenhaus, Schulen) sind notwendig.
  2. Anregungen:

-          mindestens 2 Stellplätze pro WE auf Grundstück notwendig

-          auch zusätzliche zentrale Abstellplätze am Rand neuer Wohngebiete in angemessener Entfernung ausweisen, um Wohngebiet möglichst verkehrsberuhigt zu gestalten

-          ausreichende Anzahl an Besucherparkplätzen einplanen

-          Berücksichtigung von vorhandenen ÖPNV-Anbindungen und Fahrradwegen nur möglich, wenn diese attraktiv sind

-          Differenzierte benutzerdefinierte Richtwerte für Schulen, Pflegeheime

-          Verwendung der Ablöse im Ortsteil

 

Der Ortsbeirat folgt der Empfehlungen des Bauausschusses.

 

Der Ortsbeirat nimmt die Beschlussvorlage mit den Hinweisen zur Kenntnis.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 14.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock (Anlage).

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Groß Klein (4)     DATUM: Di, 20.09.2016    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Hansaviertel (9)     DATUM: Di, 20.09.2016    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Mi, 21.09.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock (Anlage).

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Toitenwinkel (18)     DATUM: Do, 22.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock (Anlage).

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

6

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 27.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock (Anlage) vorbehaltlich der Annahme der Änderungsanträge des Ortsbeirates

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

Der Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost reicht zur Beschlussvorlage zwei Änderungsanträge 2016/BV1841-01 (ÄA) und 2016/BV/1841-02 (ÄA) ein.

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lichtenhagen (3)     DATUM: Di, 27.09.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock (Anlage).

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)     DATUM: Di, 04.10.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock (Anlage).

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

   8

 

 

 

Dagegen:

   0

 

Angenommen

   X

Enthaltungen:

   0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 12.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock.

 

Anlage:

Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 5.2     Spielplatzkonzept der Hansestadt Rostock (1. Fortschreibung 2016)
2016/BV/1968  
Ö 6     Aktuelles    
Ö 6.1     Voranfrage: Erweiterung des Aldi - Einkaufsmarktes Bauort: Hinrichsdorfer Str.8 AZ: 01052 - 15    
Ö 6.2  
Festlegung der Sitzungstermine für das Sitzungsjahr 2017    
Ö 7     Berichte der Ausschüsse    
Ö 7.1     Bauausschuss    
Ö 7.2     Kultusausschuss    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10     Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und des Ortsamtes    
Ö 11     Verschiedenes    
Ö 12  
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