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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Datum: Do, 01.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Schulungsraum bei der FFW Gehlsorf
Ort: Drostenstr. 1 c, 18147 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begehung des Kirchenplatzes und Umfeld gemeinsam mit dem Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof; Treffpunkt vor der Kirche    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.06.2016
2016/StUO/143  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1674  
Ö 5.1.1  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1674-02 (ÄA)  
Ö 5.1.2  
Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss) Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1674-03 (ÄA)  
Ö 5.1.3  
Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf unter Berücksichtigung des Änderungsantrages 2016/AN/1674-03 (ÄA)
2016/AN/1674-04 (SN)  
Ö 5.2  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Kummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof Umgestaltung des problematischen Verkehrsknotenpunktes Kirchenplatz, Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1913  
Ö 5.2.1     Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Kummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof Umgestaltung des problematischen Verkehrsknotenpunktes Kirchenplatz, Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1913-02 (SN)  
Ö 5.3  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838  
Ö 5.3.1     Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838-01 (SN)  
Ö 5.3.2     Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838-02 (ÄA)  
Ö 5.3.3     Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838-03 (ÄA)  
Ö 5.4  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Essbare Hansestadt Rostock
2016/AN/1839  
Ö 5.4.1  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Essbare Hansestadt Rostock
2016/AN/1839-01 (SN)  
Ö 5.5  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
2016/AN/1921  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte in der Hansestadt Rostock zu erarbeiten. Dieses WLAN-Konzept ist insbesondere unter Berücksichtigung folgender Maßgaben zu konzipieren:

1.) Klärung, welche öffentlichen Einrichtungen und städtische Unternehmen zur
     Bereitstellung des öffentlichen WLAN-Netzwerkes genutzt werden können

2.) Hinzuziehung privater Kooperationspartner aus der Wirtschaft und privaten Initiativen als
     denkbare Synergieeffekte

3.) Aufzeigen von flexiblen Lösungen, die mit geringem Aufwand um eine große Zahl von
     WLAN-Knotenpunkten erweitert werden kann

4.) Berücksichtigung weiterer stark frequentierter öffentlicher Plätze unter touristischen
     Gesichtspunkten

5.) Zusammenführung und Verbesserung bestehender "Rostock Apps", die verfügbare
     Informationen zum Angebot der RSAG, zur Hansestadt Rostock, zu Sehenswürdigkeiten
     und Veranstaltungen oder Einkaufshinweisen verbindet.

Die Ergebnisse sind der Bürgerschaft in ihrer Dezembersitzung 2016 vorzulegen.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 24.08.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte in der Hansestadt Rostock zu erarbeiten. Dieses WLAN-Konzept ist insbesondere unter Berücksichtigung folgender Maßgaben zu konzipieren:

 

1.) Klärung, welche öffentlichen Einrichtungen und städtische Unternehmen zur

     Bereitstellung des öffentlichen WLAN-Netzwerkes genutzt werden können

2.) Hinzuziehung privater Kooperationspartner aus der Wirtschaft und privaten Initiativen als

     denkbare Synergieeffekte

3.) Aufzeigen von flexiblen Lösungen, die mit geringem Aufwand um eine große Zahl von

     WLAN-Knotenpunkten erweitert werden kann

4.) Berücksichtigung weiterer stark frequentierter öffentlicher Plätze unter touristischen

     Gesichtspunkten

5.) Zusammenführung und Verbesserung bestehender "Rostock Apps", die verfügbare

     Informationen zum Angebot der RSAG, zur Hansestadt Rostock, zu Sehenswürdigkeiten

     und Veranstaltungen oder Einkaufshinweisen verbindet.

Die Ergebnisse sind der Bürgerschaft in ihrer Dezembersitzung 2016 vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag 2016/AN/1921 in Verbindung mit der Abstimmung zum Änderungsantrag 2016/AN/1921-02 (ÄA):

 

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 25.08.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte in der Hansestadt Rostock zu erarbeiten. Dieses WLAN-Konzept ist insbesondere unter Berücksichtigung folgender Maßgaben zu konzipieren:

 

1.) Klärung, welche öffentlichen Einrichtungen und städtische Unternehmen zur

     Bereitstellung des öffentlichen WLAN-Netzwerkes genutzt werden können

2.) Hinzuziehung privater Kooperationspartner aus der Wirtschaft und privaten Initiativen als

     denkbare Synergieeffekte

3.) Aufzeigen von flexiblen Lösungen, die mit geringem Aufwand um eine große Zahl von

     WLAN-Knotenpunkten erweitert werden kann

4.) Berücksichtigung weiterer stark frequentierter öffentlicher Plätze unter touristischen

     Gesichtspunkten

5.) Zusammenführung und Verbesserung bestehender "Rostock Apps", die verfügbare

     Informationen zum Angebot der RSAG, zur Hansestadt Rostock, zu Sehenswürdigkeiten

     und Veranstaltungen oder Einkaufshinweisen verbindet.

Die Ergebnisse sind der Bürgerschaft in ihrer Dezembersitzung 2016 vorzulegen.

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 01.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 07.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte in der Hansestadt Rostock zu erarbeiten. Dieses WLAN-Konzept ist insbesondere unter Berücksichtigung folgender Maßgaben zu konzipieren:

 

1. Klärung, welche öffentlichen Einrichtungen und städtische Unternehmen zur Bereitstellung des öffentlichen WLAN-Netzwerkes genutzt werden können,
 

2. Hinzuziehung privater Kooperationspartner aus der Wirtschaft und privaten Initiativen als denkbare Synergieeffekte,
 

3. Aufzeigen von flexiblen Lösungen, die mit geringem Aufwand um eine große Zahl von
WLAN-Knotenpunkten erweitert werden kann,
 

4. Berücksichtigung weiterer stark frequentierter öffentlicher Plätze unter touristischen Gesichtspunkten,
 

5. Zusammenführung und Verbesserung bestehender "Rostock Apps", die verfügbare Informationen zum Angebot der RSAG, zur Hansestadt Rostock, zu Sehenswürdigkeiten und Veranstaltungen oder Einkaufshinweisen verbindet.

 

Die Ergebnisse sind der Bürgerschaft in ihrer Dezembersitzung 2016 vorzulegen.

 

 

Beschluss Nr. 2016/AN/1921:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte in der Hansestadt Rostock zu erarbeiten. Dieses WLAN-Konzept ist insbesondere unter Berücksichtigung folgender Maßgaben zu konzipieren:

 

1. Klärung, welche öffentlichen Einrichtungen und städtische Unternehmen zur Bereitstellung des öffentlichen WLAN-Netzwerkes genutzt werden können,
 

2. Hinzuziehung privater Kooperationspartner aus der Wirtschaft und privaten Initiativen als denkbare Synergieeffekte,
 

3. Aufzeigen von flexiblen Lösungen, die mit geringem Aufwand um eine große Zahl von
WLAN-Knotenpunkten erweitert werden kann,
 

4. Berücksichtigung weiterer stark frequentierter öffentlicher Plätze unter touristischen Gesichtspunkten,
 

5. Zusammenführung und Verbesserung bestehender "Rostock Apps", die verfügbare Informationen zum Angebot der RSAG, zur Hansestadt Rostock, zu Sehenswürdigkeiten und Veranstaltungen oder Einkaufshinweisen verbindet.

 

Die Ergebnisse sind der Bürgerschaft in ihrer Junisitzung 2017 vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

Ö 5.5.1  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
2016/AN/1921-01 (SN)  
Ö 5.5.2  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
2016/AN/1921-02 (ÄA)  
Ö 5.6  
Anke Knitter (Ortsbeirat Toitenwinkel) Änderung des Flächennutzungsplans
2016/AN/1950  
Ö 5.6.1  
Änderung des Flächennutzungsplans
2016/AN/1950-01 (SN)  
Ö 5.6.2  
Anke Knitter (für den Ortsbeirat Toitenwinkel) Änderung des Flächennutzungsplans
2016/AN/1950-02 (ÄA)  
Ö 5.7  
Uwe Michaelis (für den Ortsbeirat Groß Klein) Verlegung des Fußgängerüberweges in der Werftallee in Groß Klein
2016/AN/1952  
Ö 5.7.1  
Verlegung des Fußgängerüberweges in der Werftallee in Groß Klein
2016/AN/1952-01 (SN)  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Wissenschaftskonzeption für die Hansestadt Rostock (und Region)
2016/BV/1659  
Ö 6.2  
Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock
2016/BV/1841  
Ö 7     Informationsvorlagen    
Ö 7.1  
Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
2016/IV/1918  
Ö 7.2  
Information über die beabsichtigte Neuaufstellung des Flächennutzungsplans
2016/IV/1959  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Schließen der Sitzung    
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)