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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Datum: Do, 01.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Schulungsraum bei der FFW Gehlsorf
Ort: Drostenstr. 1 c, 18147 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begehung des Kirchenplatzes und Umfeld gemeinsam mit dem Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof; Treffpunkt vor der Kirche    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.06.2016
2016/StUO/143  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1674  
Ö 5.1.1  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1674-02 (ÄA)  
Ö 5.1.2  
Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss) Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1674-03 (ÄA)  
Ö 5.1.3  
Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf unter Berücksichtigung des Änderungsantrages 2016/AN/1674-03 (ÄA)
2016/AN/1674-04 (SN)  
Ö 5.2  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Kummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof Umgestaltung des problematischen Verkehrsknotenpunktes Kirchenplatz, Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1913  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag: - zurückgezogen (in Sitzung OBR Gehlsdorf … am 22

Beschlussvorschlag:  - zurückgezogen (in Sitzung OBR Gehlsdorf … am 22.11.2016

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Planungen für eine umfassende verkehrstechnische Lösung  im Zentrum von Gehlsdorf zu veranlassen. Die für diese Planung erforderlichen finanziellen Mittel sind in den Haushalt 2017 einzustellen.

Die Mittelplanung und die Umsetzung der notwendigen Maßnahmen sollte für den Haushalt 2018/2019  vorgesehen werden.

Es sollte geprüft werden, ob hierfür Fördermittel aus Landes, Bundes- und/oder EU-Programmen beantragt werden können.

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 26.07.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

6

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 26.07.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus     DATUM: Mi, 24.08.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Planungen für eine umfassende verkehrstechnische Lösung  im Zentrum von Gehlsdorf zu veranlassen. Die für diese Planung erforderlichen finanziellen Mittel sind in den Haushalt 2017 einzustellen.

Die Mittelplanung und die Umsetzung der notwendigen Maßnahmen sollte für den Haushalt 2018/2019  vorgesehen werden.

Es sollte geprüft werden, ob hierfür Fördermittel aus Landes, Bundes- und/oder EU-Programmen beantragt werden können.

 

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag 2016/AN/1913:

 

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss     DATUM: Do, 25.08.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Planungen für eine umfassende verkehrstechnische Lösung  im Zentrum von Gehlsdorf zu veranlassen. Die für diese Planung erforderlichen finanziellen Mittel sind in den Haushalt 2017 einzustellen.

Die Mittelplanung und die Umsetzung der notwendigen Maßnahmen sollte für den Haushalt 2018/2019  vorgesehen werden.

Es sollte geprüft werden, ob hierfür Fördermittel aus Landes, Bundes- und/oder EU-Programmen beantragt werden können.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

7

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 01.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 27.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Der Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost wird sich Anfang 2017 erneut mit diesem Antrag befassen und vertagt deshalb diesen Antrag (einstimmig für die Vertagung)

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 22.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Planungen für eine umfassende verkehrstechnische Lösung  im Zentrum von Gehlsdorf zu veranlassen. Die für diese Planung erforderlichen finanziellen Mittel sind in den Haushalt 2017 einzustellen.

Die Mittelplanung und die Umsetzung der notwendigen Maßnahmen sollte für den Haushalt 2018/2019  vorgesehen werden.

Es sollte geprüft werden, ob hierfür Fördermittel aus Landes-, Bundes- und/oder EU-Programmen beantragt werden können.

 

 

Der Antrag des Ortsbeirates 2016/AN/1913 wird ersatzlos zurückgezogen

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

Ö 5.2.1     Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Kummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof Umgestaltung des problematischen Verkehrsknotenpunktes Kirchenplatz, Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1913-02 (SN)  
Ö 5.3  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838  
Ö 5.3.1     Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838-01 (SN)  
Ö 5.3.2     Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838-02 (ÄA)  
Ö 5.3.3     Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838-03 (ÄA)  
Ö 5.4  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Essbare Hansestadt Rostock
2016/AN/1839  
Ö 5.4.1  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Essbare Hansestadt Rostock
2016/AN/1839-01 (SN)  
Ö 5.5  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
2016/AN/1921  
Ö 5.5.1  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
2016/AN/1921-01 (SN)  
Ö 5.5.2  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
2016/AN/1921-02 (ÄA)  
Ö 5.6  
Anke Knitter (Ortsbeirat Toitenwinkel) Änderung des Flächennutzungsplans
2016/AN/1950  
Ö 5.6.1  
Änderung des Flächennutzungsplans
2016/AN/1950-01 (SN)  
Ö 5.6.2  
Anke Knitter (für den Ortsbeirat Toitenwinkel) Änderung des Flächennutzungsplans
2016/AN/1950-02 (ÄA)  
Ö 5.7  
Uwe Michaelis (für den Ortsbeirat Groß Klein) Verlegung des Fußgängerüberweges in der Werftallee in Groß Klein
2016/AN/1952  
Ö 5.7.1  
Verlegung des Fußgängerüberweges in der Werftallee in Groß Klein
2016/AN/1952-01 (SN)  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Wissenschaftskonzeption für die Hansestadt Rostock (und Region)
2016/BV/1659  
Ö 6.2  
Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock
2016/BV/1841  
Ö 7     Informationsvorlagen    
Ö 7.1  
Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
2016/IV/1918  
Ö 7.2  
Information über die beabsichtigte Neuaufstellung des Flächennutzungsplans
2016/IV/1959  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Schließen der Sitzung    
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)