Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Datum: Do, 01.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Schulungsraum bei der FFW Gehlsorf
Ort: Drostenstr. 1 c, 18147 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begehung des Kirchenplatzes und Umfeld gemeinsam mit dem Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof; Treffpunkt vor der Kirche    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.06.2016
2016/StUO/143  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1674  
Ö 5.1.1  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1674-02 (ÄA)  
Ö 5.1.2  
Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss) Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1674-03 (ÄA)  
Ö 5.1.3  
Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf unter Berücksichtigung des Änderungsantrages 2016/AN/1674-03 (ÄA)
2016/AN/1674-04 (SN)  
Ö 5.2  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Kummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof Umgestaltung des problematischen Verkehrsknotenpunktes Kirchenplatz, Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1913  
Ö 5.2.1     Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Kummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof Umgestaltung des problematischen Verkehrsknotenpunktes Kirchenplatz, Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1913-02 (SN)  
Ö 5.3  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838  
Ö 5.3.1     Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838-01 (SN)  
Ö 5.3.2     Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838-02 (ÄA)  
Ö 5.3.3     Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838-03 (ÄA)  
Ö 5.4  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Essbare Hansestadt Rostock
2016/AN/1839  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern es möglich ist,
bei stadtplanerischen Projekten, Umgestaltungsmaßnahmen von Grünflächen
und regelmäßig stattfindender Grünflächenpflege nicht nur Zier- sondern auch Nutzgehölze, Gemüse und Kräuter anzubauen bzw. nachzupflanzen.

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)     DATUM: Di, 05.07.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern es möglich ist,

bei stadtplanerischen Projekten, Umgestaltungsmaßnahmen von Grünflächen

und regelmäßig stattfindender Grünflächenpflege nicht nur Zier- sondern auch Nutzgehölze, Gemüse und Kräuter anzubauen bzw. nachzupflanzen.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)     DATUM: Di, 05.07.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern es möglich ist,

bei stadtplanerischen Projekten, Umgestaltungsmaßnahmen von Grünflächen

und regelmäßig stattfindender Grünflächenpflege nicht nur Zier- sondern auch Nutzgehölze, Gemüse und Kräuter anzubauen bzw. nachzupflanzen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

  5

 

 

 

Dagegen:

  2

 

Angenommen

  x

Enthaltungen:

  1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Schmarl (7)     DATUM: Di, 05.07.2016    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10)     DATUM: Do, 07.07.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern es möglich ist,

bei stadtplanerischen Projekten, Umgestaltungsmaßnahmen von Grünflächen

und regelmäßig stattfindender Grünflächenpflege nicht nur Zier- sondern auch Nutzgehölze, Gemüse und Kräuter anzubauen bzw. nachzupflanzen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lütten Klein (5)     DATUM: Do, 07.07.2016    STATUS: öffentlich   
   

 

Beschluss: Der Ortsbeirat hat sich einstimmig dagegen entschieden.

 

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern es möglich ist,

bei stadtplanerischen Projekten, Umgestaltungsmaßnahmen von Grünflächen

und regelmäßig stattfindender Grünflächenpflege nicht nur Zier- sondern auch Nutzgehölze, Gemüse und Kräuter anzubauen bzw. nachzupflanzen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

-

 

 

 

Dagegen:

9

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

-

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Südstadt (12)     DATUM: Do, 07.07.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern es möglich ist,

bei stadtplanerischen Projekten, Umgestaltungsmaßnahmen von Grünflächen

und regelmäßig stattfindender Grünflächenpflege nicht nur Zier- sondern auch Nutzgehölze, Gemüse und Kräuter anzubauen bzw. nachzupflanzen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

5

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)     DATUM: Di, 12.07.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Der Ortsbeirat lehnt den Antrag ab.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern es möglich ist,

bei stadtplanerischen Projekten, Umgestaltungsmaßnahmen von Grünflächen

und regelmäßig stattfindender Grünflächenpflege nicht nur Zier- sondern auch Nutzgehölze, Gemüse und Kräuter anzubauen bzw. nachzupflanzen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

7

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Evershagen (6)     DATUM: Di, 12.07.2016    STATUS: öffentlich   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern es möglich ist,

bei stadtplanerischen Projekten, Umgestaltungsmaßnahmen von Grünflächen

und regelmäßig stattfindender Grünflächenpflege nicht nur Zier- sondern auch Nutzgehölze, Gemüse und Kräuter anzubauen bzw. nachzupflanzen.

 

Herr Axman:

 

Für die Hansestadt Rostock ist das Vorhaben durch den Ortsbeirat sehr wohlwollend aufgenommen worden. Wir bitten bei der Prüfung nicht nur den Standplatz selbst, sondern auch die Verträglichkeit mit Pflanzen auf benachbarten Grundstücken (z.B. Obstplantage Evershagen) zu beachten. Somit könnte u.a. Schädlingsbefall entgegen gewirkt werden.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Reutershagen (8)     DATUM: Di, 12.07.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)     DATUM: Di, 12.07.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern es möglich ist,

bei stadtplanerischen Projekten, Umgestaltungsmaßnahmen von Grünflächen

und regelmäßig stattfindender Grünflächenpflege nicht nur Zier- sondern auch Nutzgehölze, Gemüse und Kräuter anzubauen bzw. nachzupflanzen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Biestow (13)     DATUM: Mi, 13.07.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern es möglich ist,

bei stadtplanerischen Projekten, Umgestaltungsmaßnahmen von Grünflächen

und regelmäßig stattfindender Grünflächenpflege nicht nur Zier- sondern auch Nutzgehölze, Gemüse und Kräuter anzubauen bzw. nachzupflanzen.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 13.07.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern es möglich ist,

bei stadtplanerischen Projekten, Umgestaltungsmaßnahmen von Grünflächen

und regelmäßig stattfindender Grünflächenpflege nicht nur Zier- sondern auch Nutzgehölze, Gemüse und Kräuter anzubauen bzw. nachzupflanzen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Groß Klein (4)     DATUM: Di, 19.07.2016    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Hansaviertel (9)     DATUM: Di, 19.07.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Mi, 20.07.2016    STATUS: öffentlich   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern es möglich ist,

bei stadtplanerischen Projekten, Umgestaltungsmaßnahmen von Grünflächen

und regelmäßig stattfindender Grünflächenpflege nicht nur Zier- sondern auch Nutzgehölze, Gemüse und Kräuter anzubauen bzw. nachzupflanzen.

Abstimmung:

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Toitenwinkel (18)     DATUM: Do, 21.07.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern es möglich ist,

bei stadtplanerischen Projekten, Umgestaltungsmaßnahmen von Grünflächen

und regelmäßig stattfindender Grünflächenpflege nicht nur Zier- sondern auch Nutzgehölze, Gemüse und Kräuter anzubauen bzw. nachzupflanzen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 26.07.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern es möglich ist,

bei stadtplanerischen Projekten, Umgestaltungsmaßnahmen von Grünflächen

und regelmäßig stattfindender Grünflächenpflege nicht nur Zier- sondern auch Nutzgehölze, Gemüse und Kräuter anzubauen bzw. nachzupflanzen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2)     DATUM: Mi, 17.08.2016    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Lichtenhagen (3)     DATUM: Di, 30.08.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Der OBR gibt mit 8 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen seine Zustimmung.

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern es möglich ist,

bei stadtplanerischen Projekten, Umgestaltungsmaßnahmen von Grünflächen

und regelmäßig stattfindender Grünflächenpflege nicht nur Zier- sondern auch Nutzgehölze, Gemüse und Kräuter anzubauen bzw. nachzupflanzen.

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 01.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft     DATUM: Mi, 07.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern es möglich ist, bei stadtplanerischen Projekten, Umgestaltungsmaßnahmen von Grünflächen und regelmäßig stattfindender Grün­flächenpflege nicht nur Zier- sondern auch Nutzgehölze, Gemüse und Kräuter anzubauen bzw. nachzupflanzen.

 

 

Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2016/AN/1839-02 (ÄA) (s. TOP 8.3.2) entfällt die Abstimmung zum Antrag.

 

 

Beschluss Nr. 2016/AN/1839:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft ein Konzept zur sogenannten „Essbaren Stadt“ vorzulegen, unter Darstellung des in der Hansestadt Rostock bereits vorhandenen als auch zukünftig geplanten „Urban Gardening“, sowie unter Einbindung aller relevanten Akteure, insbesondere des Verbands der Gartenfreunde e.V. Hansestadt Rostock.

 

Als Entscheidungshilfe sind der Bürgerschaft Ist-Zustand, mögliche Zielstellungen, Erfordernis, Voraussetzungen und Kosten darzulegen.

 

Ö 5.4.1  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Essbare Hansestadt Rostock
2016/AN/1839-01 (SN)  
Ö 5.5  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
2016/AN/1921  
Ö 5.5.1  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
2016/AN/1921-01 (SN)  
Ö 5.5.2  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
2016/AN/1921-02 (ÄA)  
Ö 5.6  
Anke Knitter (Ortsbeirat Toitenwinkel) Änderung des Flächennutzungsplans
2016/AN/1950  
Ö 5.6.1  
Änderung des Flächennutzungsplans
2016/AN/1950-01 (SN)  
Ö 5.6.2  
Anke Knitter (für den Ortsbeirat Toitenwinkel) Änderung des Flächennutzungsplans
2016/AN/1950-02 (ÄA)  
Ö 5.7  
Uwe Michaelis (für den Ortsbeirat Groß Klein) Verlegung des Fußgängerüberweges in der Werftallee in Groß Klein
2016/AN/1952  
Ö 5.7.1  
Verlegung des Fußgängerüberweges in der Werftallee in Groß Klein
2016/AN/1952-01 (SN)  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Wissenschaftskonzeption für die Hansestadt Rostock (und Region)
2016/BV/1659  
Ö 6.2  
Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock
2016/BV/1841  
Ö 7     Informationsvorlagen    
Ö 7.1  
Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
2016/IV/1918  
Ö 7.2  
Information über die beabsichtigte Neuaufstellung des Flächennutzungsplans
2016/IV/1959  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Schließen der Sitzung    
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)