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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
Datum: Do, 01.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Schulungsraum bei der FFW Gehlsorf
Ort: Drostenstr. 1 c, 18147 Rostock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begehung des Kirchenplatzes und Umfeld gemeinsam mit dem Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof; Treffpunkt vor der Kirche    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Änderungen der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.06.2016
2016/StUO/143  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1674  
Ö 5.1.1  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof) Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1674-02 (ÄA)  
Ö 5.1.2  
Frank Giesen (für den Bau- und Planungsausschuss) Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1674-03 (ÄA)  
Ö 5.1.3  
Funktionale Umgestaltung des Kirchenplatzes Rostock-Gehlsdorf unter Berücksichtigung des Änderungsantrages 2016/AN/1674-03 (ÄA)
2016/AN/1674-04 (SN)  
Ö 5.2  
Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Kummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof Umgestaltung des problematischen Verkehrsknotenpunktes Kirchenplatz, Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1913  
Ö 5.2.1     Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Kummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof Umgestaltung des problematischen Verkehrsknotenpunktes Kirchenplatz, Rostock-Gehlsdorf
2016/AN/1913-02 (SN)  
Ö 5.3  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838  
    VORLAGE
   

- am 7.11.2016 zurückgezogen

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zu ihrer Dezembersitzung 2016 ein  Konzept für die Errichtung einer Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen vorzulegen, welche die Verbindung zwischen dem Nordosten und der Innenstadt deutlich verbessert.

Das Konzept soll in enger Abstimmung mit den Ortsbeiräten Toitenwinkel, Gehlsdorf, Dierkow-Neu sowie Dierkow-Ost/Dierkow-West, Stadtmitte und KTV entwickelt werden.

 

Die Grobkonzeption für die Brücke soll insbesondere folgende Punkte beinhalten:

  1. Vorschlag zum geeigneten Standort sowie möglichen Alternativen
  2. Vorschlag zur geeigneten technischen Lösungen (z.B. Klappbrücke)
  3. Kostenschätzung für Bau und Betrieb
  4. Vorschlag zur Finanzierung (Eigenmittel und mögliche Zuschüsse)
  5. Vorschlag für einen Zeitplan zur Umsetzung
   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)     DATUM: Di, 14.06.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zu ihrer Dezembersitzung 2016 ein  Konzept für die Errichtung einer Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen vorzulegen, welche die Verbindung zwischen dem Nordosten und der Innenstadt deutlich verbessert.

Das Konzept soll in enger Abstimmung mit den Ortsbeiräten Toitenwinkel, Gehlsdorf, Dierkow-Neu sowie Dierkow-Ost/Dierkow-West, Stadtmitte und KTV entwickelt werden.

 

Die Grobkonzeption für die Brücke soll insbesondere folgende Punkte beinhalten:

1.              Vorschlag zum geeigneten Standort sowie möglichen Alternativen

2.              Vorschlag zur geeigneten technischen Lösungen (z.B. Klappbrücke)

3.              Kostenschätzung für Bau und Betrieb

4.              Vorschlag zur Finanzierung (Eigenmittel und mögliche Zuschüsse)

5.              Vorschlag für einen Zeitplan zur Umsetzung

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

8

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Stadtmitte (14)     DATUM: Mi, 15.06.2016    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

8

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

X

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Toitenwinkel (18)     DATUM: Do, 23.06.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Toitenwinkel empfiehlt Zustimmung zum Antrag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zu ihrer Dezembersitzung 2016 ein  Konzept für die Errichtung einer Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen vorzulegen, welche die Verbindung zwischen dem Nordosten und der Innenstadt deutlich verbessert.

Das Konzept soll in enger Abstimmung mit den Ortsbeiräten Toitenwinkel, Gehlsdorf, Dierkow-Neu sowie Dierkow-Ost/Dierkow-West, Stadtmitte und KTV entwickelt werden.

 

Die Grobkonzeption für die Brücke soll insbesondere folgende Punkte beinhalten:

1.              Vorschlag zum geeigneten Standort sowie möglichen Alternativen

2.              Vorschlag zur geeigneten technischen Lösungen (z.B. Klappbrücke)

3.              Kostenschätzung für Bau und Betrieb

4.              Vorschlag zur Finanzierung (Eigenmittel und mögliche Zuschüsse)

5.              Vorschlag für einen Zeitplan zur Umsetzung

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Planungsausschuss     DATUM: Di, 28.06.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zu ihrer Dezembersitzung 2016 ein  Konzept für die Errichtung einer Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen vorzulegen, welche die Verbindung zwischen dem Nordosten und der Innenstadt deutlich verbessert.

Das Konzept soll in enger Abstimmung mit den Ortsbeiräten Toitenwinkel, Gehlsdorf, Dierkow-Neu sowie Dierkow-Ost/Dierkow-West, Stadtmitte und KTV entwickelt werden.

 

Die Grobkonzeption für die Brücke soll insbesondere folgende Punkte beinhalten:

1.              Vorschlag zum geeigneten Standort sowie möglichen Alternativen

2.              Vorschlag zur geeigneten technischen Lösungen (z.B. Klappbrücke)

3.              Kostenschätzung für Bau und Betrieb

4.              Vorschlag zur Finanzierung (Eigenmittel und mögliche Zuschüsse)

5.              Vorschlag für einen Zeitplan zur Umsetzung

 

 

Abstimmung einschl. ÄA:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

  1

 

 

 

Dagegen:

  4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

  5

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)     DATUM: Di, 28.06.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Beschluss:

Der Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost empfiehlt der Bürgerschaft einschließlich der im Änderungsantrag genannten Änderungen dem Antrag zuzustimmen  und 

 

den Oberbürgermeister zu beauftragen , der Bürgerschaft bis zu ihrer Dezembersitzung 2016 ein  Konzept für die Errichtung einer Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen vorzulegen, welche die Verbindung zwischen dem Nordosten und der Innenstadt deutlich verbessert.

Das Konzept soll in enger Abstimmung mit den Ortsbeiräten Toitenwinkel, Gehlsdorf, Dierkow-Neu sowie Dierkow-Ost/Dierkow-West, Stadtmitte und KTV entwickelt werden.

 

Die Grobkonzeption für die Brücke soll insbesondere folgende Punkte beinhalten:

1.              Vorschlag zum geeigneten Standort sowie möglichen Alternativen

2.              Vorschlag zur geeigneten technischen Lösungen (z.B. Klappbrücke)

3.              Kostenschätzung für Bau und Betrieb

4.              Vorschlag zur Finanzierung (Eigenmittel und mögliche Zuschüsse)

5.              Vorschlag für einen Zeitplan zur Umsetzung

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 29.06.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 30.06.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zu ihrer Dezembersitzung 2016 ein  Konzept für die Errichtung einer Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen vorzulegen, welche die Verbindung zwischen dem Nordosten und der Innenstadt deutlich verbessert.

Das Konzept soll in enger Abstimmung mit den Ortsbeiräten Toitenwinkel, Gehlsdorf, Dierkow-Neu sowie Dierkow-Ost/Dierkow-West, Stadtmitte und KTV entwickelt werden.

 

Die Grobkonzeption für die Brücke soll insbesondere folgende Punkte beinhalten:

1.              Vorschlag zum geeigneten Standort sowie möglichen Alternativen

2.              Vorschlag zur geeigneten technischen Lösungen (z.B. Klappbrücke)

3.              Kostenschätzung für Bau und Betrieb

4.              Vorschlag zur Finanzierung (Eigenmittel und mögliche Zuschüsse)

5.              Vorschlag für einen Zeitplan zur Umsetzung

 

 

Abstimmungsergebnis zur Vertagung des Antrages 2016/AN/1838 einschließlich Änderungsantrag 2016/AN/1838-02 (ÄA):

 

Abstimmung:                                                                      Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Vertagt

x

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)     DATUM: Di, 05.07.2016    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zu ihrer Dezembersitzung 2016 ein  Konzept für die Errichtung einer Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen vorzulegen, welche die Verbindung zwischen dem Nordosten und der Innenstadt deutlich verbessert.

Das Konzept soll in enger Abstimmung mit den Ortsbeiräten Toitenwinkel, Gehlsdorf, Dierkow-Neu sowie Dierkow-Ost/Dierkow-West, Stadtmitte und KTV entwickelt werden.

 

Die Grobkonzeption für die Brücke soll insbesondere folgende Punkte beinhalten:

1.              Vorschlag zum geeigneten Standort sowie möglichen Alternativen

2.              Vorschlag zur geeigneten technischen Lösungen (z.B. Klappbrücke)

3.              Kostenschätzung für Bau und Betrieb

4.              Vorschlag zur Finanzierung (Eigenmittel und mögliche Zuschüsse)

5.              Vorschlag für einen Zeitplan zur Umsetzung

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

  6

 

 

 

Dagegen:

  2

 

Angenommen

  x

Enthaltungen:

  0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)     DATUM: Mi, 13.07.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zu ihrer Dezembersitzung 2016 ein  Konzept für die Errichtung einer Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen vorzulegen, welche die Verbindung zwischen dem Nordosten und der Innenstadt deutlich verbessert.

Das Konzept soll in enger Abstimmung mit den Ortsbeiräten Toitenwinkel, Gehlsdorf, Dierkow-Neu sowie Dierkow-Ost/Dierkow-West, Stadtmitte und KTV entwickelt werden.

 

Die Grobkonzeption für die Brücke soll insbesondere folgende Punkte beinhalten:

1.              Vorschlag zum geeigneten Standort sowie möglichen Alternativen

2.              Vorschlag zur geeigneten technischen Lösungen (z.B. Klappbrücke)

3.              Kostenschätzung für Bau und Betrieb

4.              Vorschlag zur Finanzierung (Eigenmittel und mögliche Zuschüsse)

5.              Vorschlag für einen Zeitplan zur Umsetzung

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 01.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 22.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 06.10.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

7

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

x

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung     DATUM: Do, 03.11.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Ö 5.3.1     Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838-01 (SN)  
Ö 5.3.2     Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838-02 (ÄA)  
Ö 5.3.3     Anette Niemeyer für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt Fußgänger- und Fahrrad-Brücke im Stadthafen
2016/AN/1838-03 (ÄA)  
Ö 5.4  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Essbare Hansestadt Rostock
2016/AN/1839  
Ö 5.4.1  
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Essbare Hansestadt Rostock
2016/AN/1839-01 (SN)  
Ö 5.5  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
2016/AN/1921  
Ö 5.5.1  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
2016/AN/1921-01 (SN)  
Ö 5.5.2  
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) Konzept für weitere kostenfreie und öffentlich zugängliche WLAN-Standorte
2016/AN/1921-02 (ÄA)  
Ö 5.6  
Anke Knitter (Ortsbeirat Toitenwinkel) Änderung des Flächennutzungsplans
2016/AN/1950  
Ö 5.6.1  
Änderung des Flächennutzungsplans
2016/AN/1950-01 (SN)  
Ö 5.6.2  
Anke Knitter (für den Ortsbeirat Toitenwinkel) Änderung des Flächennutzungsplans
2016/AN/1950-02 (ÄA)  
Ö 5.7  
Uwe Michaelis (für den Ortsbeirat Groß Klein) Verlegung des Fußgängerüberweges in der Werftallee in Groß Klein
2016/AN/1952  
Ö 5.7.1  
Verlegung des Fußgängerüberweges in der Werftallee in Groß Klein
2016/AN/1952-01 (SN)  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Wissenschaftskonzeption für die Hansestadt Rostock (und Region)
2016/BV/1659  
Ö 6.2  
Leitlinien und Grundsätze zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock
2016/BV/1841  
Ö 7     Informationsvorlagen    
Ö 7.1  
Regionalisierung der Wirtschaftsförderung
2016/IV/1918  
Ö 7.2  
Information über die beabsichtigte Neuaufstellung des Flächennutzungsplans
2016/IV/1959  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Schließen der Sitzung    
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)